By Sven Mandel - Own work, CC BY-SA 4.0, Link
Politik & Aktuelles

#Kandel: Dreyer setzt auf Eskalation – Publizisten solidarisieren sich mit Demonstranten

16. März 2018

Facebook übt Zensur und löscht erneut eine Presserklärung des Frauenbündnisses „Kandel ist überall“. Ministerpräsidentin Dreyer setzt offenbar auf Eskalation und unterstützt Gegendemonstrationen unter dem Motto: „Wir sind Kandel.“

Kandel ist überall: „Ministerpräsidentin Dreyer und Bürgermeister Tielebörger haben unsere Frist für eine Entschuldigung bei den friedlichen Demonstranten vom 3.3. verstreichen lassen. Statt dessen können wir gestern im Mannheimer Morgen und heute in der Rheinpfalz lesen, dass das Bündnis „Wir sind Kandel“ sich „für Demokratie, Respekt und Vielfalt und gegen Ausgrenzung, Hetze, Rassismus und Hass“ einsetzen will. Wie das zusammenpasst, wissen die Herrschaften nur selbst. Der Mannheimer Morgen schreibt weiter: „Zu den Unterstützern gehören neben Ministerpräsidentin Malu Dreyer auch Dreyers Amtsvorgänger Kurt Beck (beide SPD), der Speyerer Bischof Karl-Heinz Wiesemann, der pfälzische Kirchenpräsident Christian Schad und DGB-Landeschef Dietmar Murscheid sowie die Landeschefts von SPD, Grünen, FDP und Linker.“

Malu Dreyer hatte davor in einer Gesprächsrunde in Kandel und öffentlich über den SWR schon ihre volle Unterstützung für den Bürgermeister bekundet und angekündigt, dass die Landesregierung prüfen wolle, ob man die Proteste in Kandel verbieten könne! Grundrechte verbieten? Wir dachten, wir wären die Verfassungsfeinde … (Achtung: Ironie!).

Wir haben daraufhin eine Pressemitteilung verfasst, dass wir von der Ministerpräsidentin eine Entschuldigung dafür erwarten, dass sie 4.500 friedliche Demonstranten als „Hetzer“ beschimpft hat (der SWR nannte uns „Rechtsextreme“). Die Pressemitteilung hat sich über Facebook schnell verbreitet, wurde aber gestern Abend gelöscht (und die Autorin gesperrt): Meinungsfreiheit 2018.

Dafür gibt es eine Solidaritätsbekundung von vielen prominenten Autoren wie Henryk M. Broder, Thilo Sarrazin, Michael Klonovsky, Vera Lengsfeld, Cora Stephan, Uwe Tellkamp, Matthias Mattussek, Birgit Kelle und vielen anderen (www.erklaerung2018.de), worüber wir uns riesig freuen!“

Mit wachsendem Befremden beobachten wir, wie Deutschland durch die illegale Masseneinwanderung beschädigt wird. Wir solidarisieren uns mit denjenigen, die friedlich dafür demonstrieren, dass die rechtsstaatliche Ordnung an den Grenzen unseres Landes wiederhergestellt wird.

erklaerung2018.de