„Es war eine Corona-Wahl“ – die Ergeb­nisse der beiden Land­tags­wahlen werfen ihren Schatten auf die Bun­des­tagswahl voraus

Unsere all­seits geliebte Bun­des­kanz­lerin, Frau Dr. Angela Merkel, hätte keinen bes­seren Zeit­punkt wählen können, um abzu­treten. Die Suppe, die sie maß­geblich ein­ge­brockt hat, darf jetzt ein anderer aus­löffeln. Der Kanz­ler­kan­didat der CDU wird bei der Bun­des­tagswahl im Herbst keinen leichten Stand haben. Die CDU wurde in beiden Land­tags­wahlen ziemlich abge­watscht – und zwar aus Gründen, die sich haupt­sächlich um das Thema Corona drehen, aber da eben besonders um die Person Merkel und ihren „Coro­nakurs“.

Es gibt ein paar Hard­liner, meist unter den Medi­en­schaf­fenden, denen der Kurs der Frau Bun­des­kanz­lerin noch zu lasch war, die sogar noch schärfere Restrik­tionen und Zwangs­imp­fungen for­derten und kein Ver­ständnis dafür hatten, dass nicht gleich 80 Mil­lionen per Express bestellter Impf­dosen am ersten Januar in alles hin­ein­ge­pumpt wurde, was zwei Beine hat. (Ob da nun etwas Nach­denk­lichkeit auf­kommt, nachdem nun schon der Astra Zeneca-Impf­stoff in 17 Ländern aus­ge­setzt ist?)

Die meisten aber leiden sehr unter den Lock­downs, die nicht wirklich das Infek­ti­ons­ge­schehen beein­flussen, wie die Zahlen zeigen, viele, sehr viele haben ihre Existenz ver­loren. Die Kinder leiden, die alten Leute ver­ein­samen, die häus­liche Gewalt steigt. Ein Heer Zor­niger ist zur Wahlurne gegangen. Dann kam noch kurz vor der Wahl der „Mas­ken­skandal“ dazu. Poli­tiker haben sich mit diesen Masken, die der deutsche Michel wie einen Maulkorb umge­hängt bekam, auch noch ordent­liche Neben­ver­dienste in die Tasche gewirt­schaftet, während die eh schon ver­schreckten Rentner noch die wenigen Euros, die ihnen viel­leicht bleiben könnten, für schäd­liche Masken aus­geben mussten. Besonders die FFP2-Masken, die der baye­rische König Söder für Mil­li­arden bestellt hatte, mussten nun unters Volk gebracht werden, um den Mil­li­ar­den­verlust zu minimieren.

All das ver­ha­gelte in Rheinland-Pfalz und Baden-Würt­temberg der CDU die Wahl­er­geb­nisse. Inter­essant ist aber, dass die Wahl­sieger dann weniger wegen ihres Par­tei­buchs, sondern wegen ihrer ganz per­sön­lichen Politik die Stimmen holten. In Rheinland Pfalz war es Malu Dreyer (SPD), die recht beliebt ist und selbst ange­sichts ihres Sieges und der desas­trösen Nie­derlage der CDU bescheiden anmerkte, man solle das Ergebnis der Land­tagswahl nicht überschätzen.

Hier die (vor­läu­figen) Wahl­er­geb­nisse vom Sonntag für Rheinland-Pfalz:

Tat­sächlich spielte der Mas­ken­skandal hier eine signi­fi­kante Rolle. Die ganze Sache kochte hoch, nachdem die Briefwahl schon durch war – und dem­entspre­chend ist die Stimmung dann bis zum Gang an die Wahlurne noch mehr gegen die CDU gekippt. Das zeigt eine Analyse des Lan­des­wahl­leiters von Rheinland-Pfalz: Die amt­lichen Wahl­sta­tis­tiker kommen nach der Aus­wertung von Brief­wahl­daten zu dem Schluss, „dass Wäh­le­rinnen und Wähler, die ihre Wahl­ent­scheidung erst zu einem spä­teren Zeit­punkt getroffen haben, sich häu­figer für die SPD und die Freien Wähler und sel­tener zugunsten der CDU entschieden“.

Bisher war Rheinland Pfalz immer ein CDU-lastig gewesen. Nun ist es nicht nur eine Koali­ti­ons­sache, dass die SPD den Minister stellen kann, sondern Malu Dreyer hat auch in abso­luten Zahlen Stimmen dazu­ge­wonnen. Bei der Wahl 2016 erhielt sie 771.848 Stimmen, dieses Mal waren es 773.000 Stimmen (gerundet, da noch nicht end­gültig). Die CDU dagegen hat kräftige Ein­bußen erlitten: 2016 konnte die CDU noch 677.507 Wäh­ler­stimmen auf sich ver­ei­nigen, in der jet­zigen Wahl schrumpfte sie auf 536.000 (gerundet, da nicht end­gültig). Wahl­ana­lysten sprechen davon, dass die CDU auf ihr Stamm­wäh­ler­po­tenzial zurück­ge­worfen wurde. „Stamm­wähler“ sind die, die eine Partei auf jeden Fall und egal was wählen, selbst wenn sie den berühmten Besen als Kan­didat  aufstellte.

Neue Wähler gewann auch die AfD, wenn auch nur sehr moderat: in der 2016er Wahl errang die blaue Partei 268.628 Wäh­ler­stimmen, in der aktu­ellen Wahl 270.000 (gerundet, da nicht endgültig).

Wie schaut es in Baden Würt­temberg aus? Wer hat wirklich Wäh­ler­stimmen gewonnen, wer ver­loren? Hier scheinen die Grünen in Prozent wirklich haushoch gewonnen:

Das Ergebnis der CDU ist hier noch schlechter und das nicht nur in Pro­zenten. Hier konnte die

Partei nur noch 51% Ihrer Stamm­wäh­ler­schaft mobi­li­sieren, wo sie früher eine stabile, absolute Mehrheit hatte. In der letzten Wahl 2016 schnitt sie schon schwach ab: 1.447.462 Wähler machten ihr Kreuzchen bei der CDU, dieses Mal waren es noch einmal ca. 2.500 Kreuzchen weniger: 1.445.000 (gerundet, da nicht endgültig).

Der Wahl­sieger, die Grünen, beein­drucken zwar mit 32,6%, haben in Wirk­lichkeit aber Wähler ver­loren. 2016 konnten die Grünen 1.623.107 über­zeugen, dieses Jahr ver­loren sie leicht auf  1.620.000 (gerundet, da nicht end­gültig), ein Verlust von ca. 3.000 Wählern.

Die AfD konnte, im Gegensatz zu dem Ver­lusten in Prozent, tat­sächlich Wähler gewinnen: 2016 waren 809.564 Wähler für die AfD, dieses Mal wählten 815.000 (gerundet, da nicht end­gültig) Bürger die Alternativen.

Das Fazit sagt anscheinend eines: Die Wahl­siege von Win­fried Kret­schmann (Grüne) und Malu Dreyer (SPD) waren auf die Per­sonen und die Lan­des­po­litik bezogen. Beide Füh­rungs­kan­di­daten erfreuten sich per­sönlich hoher Beliebtheit und zeigten Profil.

Dass die SPD in Baden-Würt­temberg in der­selben Liga spielt, wie FDP und AfD zeigt, dass sie als Bun­des­partei keinen Bonus hat und nicht über­zeugt. Auch in der Handhabe der Corona-Krise ist die SPD weder als ent­schlossene Ver­tre­terin von Corona-Ein­däm­mungs­maß­nahmen noch als Kämp­ferin für die in der Existenz bedrohten Bürger auf­ge­treten. Bis auf Herrn Lau­terbach, der mit viel Selbst­über­zeugung aber wenig kom­pe­tentem Auf­treten eine klare Linie der anlass­losen Hor­ror­mel­dungen kon­se­quent durch­hielt, war die SPD in der großen „C‑Frage“ kaum existent. Das­selbe gilt für die Grünen in Rheinland Pfalz.

Die CDU leidet an unserer all­seits viel­ge­liebten Bun­des­kanz­lerin, Frau Dr. Angela Merkel. Der dunkle Schatten, den sie nicht nur über ihre Partei wirft, hat jedes grüne Pflänzlein ein­gehen lassen. Die Dame ist in ihrer eigenen Partei bekann­ter­maßen dafür berüchtigt, jeden zu neu­tra­li­sieren, der ihr gefährlich werden könnte. Nun, da der Karren gegen die Wand fährt, zieht sie es vor, den Fah­rersitz zu räumen und den Auf­prall jemand anderem unter­zu­schieben. Die bit­teren Früchte ihres Corona-Manage­ments dürfen jetzt andere ernten. Man liegt sicher nicht falsch, wenn man davon ausgeht, dass gerade der Mit­tel­stand mitsamt seinen Ange­stellten der Kanz­lerin nicht ver­zeihen wird, dass sie diesen immens wich­tigen Stütz­pfeiler Deutsch­lands sehenden Auges ihrer Politik geopfert hat.

Ich wage die Vor­aussage, dass es lange dauern wird, bis sich die CDU von Frau Merkels Kanz­ler­schaft erholt, wie auch das ganze Land noch lange dar­unter leiden wird. Die Fol­ge­schäden werden sich erst noch in ihrem vollen Ausmaß zeigen. Zeigen wird sich sicher auch Frau Merkel wieder in der Öffent­lichkeit. Sie hat sich in ihrem Einsatz für die Inter­essen der Welt­eliten und deren „Great Reset“ als eif­riger und loyaler Truchsess erwiesen. Man wird ihr dafür sicher in den ent­spre­chenden Glo­balen Orga­ni­sa­tionen einen ehren­vollen und hoch­do­tierten Posten verleihen.