Stür­zen­berger über das Skandal-Urteil des Amts­ge­richts München (+Video)

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Der Youtube-Jour­nalist Oliver Flesch hat am Mittwoch Abend mit mir ein Live-Gespräch zum Skan­dal­urteil des Münchner Amts­ge­richtes geführt, bei dem ich allen Ernstes zu acht Monaten Haft auf Bewährung und 1000 Euro Geld­strafe ver­ur­teilt wurde (Video oben). Die junge Rich­terin Silke Bierl, die vor sechs Jahren noch Staats­an­wältin war, folgte bei jedem Ankla­ge­punkt den Aus­füh­rungen des eben­falls jungen und wei­sungs­ge­bun­denen Staats­an­waltes, der aller­dings sogar ein Jahr auf Bewährung und 1200 Euro Geld­strafe gefordert hatte. Die Rich­terin führte in ihrem Urteil nicht einmal eine eigene Begründung auf. Dieser Prozess wirkte wie ein abge­kar­tetes Spiel, bei dem der Ausgang von vorn­herein feststand.
Höchst ent­larvend war zudem, was sie in ihrer kurzen Aus­führung zum Urteil noch von sich gab: Sie gehe nicht davon aus, dass ich meine Meinung ändern werde, aber dass ich mir durch diese ange­drohte Haft­strafe in Zukunft genau über­legen würde, was ich öffentlich äußere, damit es im juris­ti­schen Rahmen bliebe. Klarer kann man eigentlich den Maulkorb nicht beschreiben, der mir mit einem solchen skan­da­lösen Fehl-Urteil ver­passt werden soll. Gewissen Kreisen in der Politik und damit auch der Justiz ist es eben nicht Recht, dass die Wahrheit über den Islam unge­schminkt aus­ge­sprochen wird.

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Der absurde Höhe­punkt dieser lächer­lichen Gerichts-Farce war, als die 39-jährige Pfar­rerin Hahn im Zeu­gen­stand von der 36-jäh­rigen Rich­terin Bierl gefragt wurde, ob sie selber schon einmal mit dem Thema Islam zu tun gehabt hätte. Direkt nicht, meinte die Anti-Pegida-Bimm­lerin, aber ein Kollege würde eine „mos­le­misch-christ­liche Begeg­nungs­stätte“ orga­ni­sieren, da sei sie auch schon mehrfach gewesen. Spä­testens da wurde klar, dass diese Leute in einem kom­plett von der Rea­lität abge­schot­teten Heile-Welt-Par­allel-Uni­versum leben. In dieses Bild passt der die gesamte Gerichts­ver­handlung ver­fol­gende junge Jour­nalist von der FAZ, der mir in der Mit­tags­pause sagte, dass er keine Bedrohung durch den Islam sehe. In Deutschland wurde offen­sichtlich eine gehirn­ge­wa­schene Gene­ration „Merkel-Jugend“ mit dem Mantra „Der-Islam-gehört-zu Deutschland“ her­an­ge­zogen, die jetzt in Politik, Medien, Justiz, Kirchen und Gewerk­schaften ihre volle links­ge­störte Wirkung entfaltet.
Wenn dieses Kartell der Poli­ti­schen Kor­rektheit aber glaubt, mich mit dem Damo­kles­schwert einer dro­henden Gefäng­nis­strafe ein­schüchtern zu können, dann haben sie sich schwer getäuscht. In der Beru­fungs­in­stanz MUSS dieses Schand­urteil gekippt werden, sonst kann man in Deutschland getrost von einer links­ge­steu­erten Unrechts­justiz sprechen.
Am kom­menden Freitag, den 19. Juli gibt es um 8 Uhr vor dem Amts­ge­richt Fürth den nächsten Schau­prozess, weil sich Erdogan-wäh­lende Türken („Erdogan ist der Beste“), die in Fürth gegen Pegida demons­trierten, wegen des Begriffes „Islam­fa­schisten“ beleidigt fühlen. Die Ver­handlung im Sit­zungssaal 104 im 1. Ober­ge­schoss in der Bäu­menstr. 32 ist öffentlich.
Besonders freut mich die Initiative der Ratsfrau Claudia Ludwig, die als Mit­glied der Bür­ger­be­wegung Pax Europa (BPE) unter dem Motto „Einer für alle – alle für einen“ zur Soli­da­rität unter Patrioten auf­ge­rufen hat:
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Eben­falls sehr gefreut hat mich das Unter­stüt­zungs­video von Martin Sellner (hier von Minute 5:30 bis 7:30), mit dem mich viele gemeinsame Über­zeu­gungen ver­binden und den ich als einen der wich­tigsten Wider­stands­kämpfer in Europa ansehe. Die Vor­würfe, die man momentan der Iden­ti­tären Bewegung anheftet, sind erstens Teil einer groß­an­ge­legten Dif­fa­mie­rungs­kam­pagne und stehen, soweit sie den ver­meint­lichen „Rechts­extre­mismus“ betreffen, nach meiner festen Über­zeugung nicht mit ihm in Verbindung.
Wir schalten unter­dessen unseren Einsatz für den Erhalt von Freiheit und Demo­kratie noch einen Gang höher, was auch Oliver Flesch in unserem Gespräch interessierte.

Bereits am Samstag folgt die nächste Kund­gebung in München, bei der die Bür­ger­be­wegung Pax Europa (BPE) an den 20. Juli 1944 erinnert, den Höhe­punkt des hel­den­haften Wider­standes gegen den National-Sozia­lismus, der eine links­extreme Bewegung war. Daneben klären wir über den Nazi-Islam-Pakt auf und infor­mieren über die Wie­der­ge­gründete Weiße Rose, die heut­zutage wich­tiger denn je wird. Denn wie damals ist der enga­gierte Einsatz gegen links­extreme Struk­turen hochnotwendig.

Wir werden uns von Links­extre­misten und moham­me­da­ni­schen Fun­da­men­ta­listen in diesem Land rein gar nichts mehr gefallen lassen. Jede ein­zelne Belei­digung, jeder Rechts­verstoß und jede geset­zes­widrige Gän­gelung wird kon­se­quent zur Anzeige gebracht. Die Weiße Rose lebt in uns fort und wird in der Tra­dition dieser rechts­kon­ser­va­tiven, patrio­ti­schen, demo­kra­ti­schen und frei­heit­lichen Bewegung den Kampf unbeugsam fort­führen. Damit wir auf der Straße unseren kleinen Teil dazu bei­tragen, dass unser Land vom Kopf wieder auf die Füße gestellt wird.


Ein Beitrag von PI-News.net