Die Berliner Ampel kriegt keines der gegenwärtigen Probleme in den Griff. Die Preise steigen, neue Steuern und Abgaben werden erhoben und die Corona-Zwangsmaßnahmen kommen immer wieder auf den Tisch.
Befürchten die (H)Ampelmänner Aufstände? Denn bereits seit vergangenem Dezember trainiert die Bundeswehr für Inlandseinsätze.
Die Aufgabe der Bundesswehr besteht darin, die Grenzen der Bundesrepublik Deutschland nach außen zu schützen. Für den Schutz der Grenze nach innen gibt es die Bundespolizei und für die Aufrechterhaltung der inneren Sicherheit die Landespolizeien. Diese Unterteilung besteht seit der Gründung der Bundesrepublik Deutschland respektive der Gründung der Bundeswehr und das Land ist mit dieser Trennung bisher immer recht gut gefahren. Natürlich gab es hier und da Amtshilfeersuchen, wo die eine Institution der anderen ausgeholfen hat. Doch das waren Ausnahmen.
Nun hat es aber den Anschein, dass die Berliner (H)Ampelmänner aus der Ausnahme die Regel machen wollen. Seit vergangenem Dezember trainieren Feldjäger (das ist die Polizei der Bundeswehr) und andere Einheiten den Einsatz im Inland. Dafür sollen extra fünf »Heimatschutzregimenter« aufgestellt werden, wie es die Bundeswehr auf ihren eigenen Seiten vermeldet.
Da heißt es wörtlich: »Diese Spezialausbildung besteht aus zwei Anteilen. Ein Teil ist das Erlangen erweiterter Kenntnisse für den Einsatz im Rahmen allgemeiner Sicherungsaufgaben und Objektschutzaufgaben sowie Ausbildung und Einsatz mit den Handwaffen Pistole P8, Maschinengewehr MG 3 und der Panzerfaust…«
Sicherung und Objektschutz sind Aufgaben der allgemeinen Polizeibehörden oder der Vollzugspolizei. Es sind ganz sicher nicht Aufgaben der Bundeswehr.
Aus dem vergangenen Dezember liegt auch ein Video vor, das Bundeswehrsoldaten im Einsatz gegen Demonstranten zeigt. Übt man hier schon für die von Faeser angekündigten Aufstände im Land?
Quelle: freiewelt.net
