Die Europäische Kommission hat eine Untersuchung gegen X (ehemals Twitter) wegen angeblicher »Desinformation« eingeleitet. Sollte das Unternehmen verurteilt werden, droht ihm eine Geldstrafe von bis zu sechs Prozent seines weltweiten Umsatzes.
Der nicht gewählte EU-Kommissar Thierry Breton hat damit gedroht, Twitter in der gesamten EU abzuschalten, wenn die Plattform unter ihrem neuen Eigentümer Elon Musk zu viel Meinungsfreiheit zulässt. Dies stehe im Einklang mit dem neuen Zensurgesetz der EU (DSA), das Social-Media-Unternehmen, die nicht ausreichend zensieren, zu einer Geldstrafe von bis zu sechs Prozent ihres weltweiten Umsatzes zwingen kann.
Diese Bedrohung könnte nun erstmals Realität werden. EU-Bürokraten haben nun offiziell eine Untersuchung gegen X eingeleitet, dem sie vorwirft, nach dem Hamas-Angriff auf Israel die Verbreitung von »Desinformation« zugelassen zu haben. X hat nun bis zum 18. Oktober Zeit, sich gegenüber der Europäischen Kommission zu dieser »Fehlinformation« zu äußern, heißt es in einem Bericht bei Politico. Spätestens bis zum 31. Oktober muss X auch Antworten auf weitere Fragen der EU zu seiner Content-Moderation einreichen.
Die Ankündigung erfolgte, nachdem Elon Musk und Thierry Breton am Dienstag einen öffentlichen Austausch auf X hatten. Musk forderte, dass der Spitzenbürokrat öffentlich bekannt gibt, gegen welche Art von Inhalten die Europäische Kommission Einwände hat: »Unser Grundsatz ist, dass alles Open Source und transparent ist, ein Ansatz, den die EU meiner Meinung nach unterstützt.«
Musk kontert auf die von ihm bekannte Art direkt über X und fordert Breton auf:
»Bitte listen Sie die Verstöße auf, auf die Sie hinweisen, damit die Öffentlichkeit sie sehen kann. Merci beaucoup. – Elon Musk (@elonmusk) 10. Oktober 2023«
»Wir handeln offen. Keine Hinterzimmerangebote. Bitte posten Sie Ihr Anliegen explizit auf dieser Plattform. – Elon Musk (@elonmusk) 11. Oktober 2023«
»Ich weiß immer noch nicht, wovon sie reden! Vielleicht ist es in der Post oder so. – Elon Musk (@elonmusk) 11. Oktober 2023«
Quelle: freiewelt.net
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