Das links­grüne Estab­lishment zittert vor den EU-Wahlen: Erd­rutschsieg der patrio­ti­schen Kräfte prognostiziert

In den ein­zelnen Ländern zeichnete sich der Trend schon länger ab: Überall ver­buchen die patrio­ti­schen Kräfte immer mehr Wahl­siege und die linksgrün-woken Par­teien sacken mehr oder weniger stark ab. Im Juni 2024 steht eine neue Wahl des Euro­pa­par­la­mentes an. Die Par­teien son­dieren schon im Vorfeld durch Umfragen und Kund­ge­bungen das Terrain. Der Wahl­kampf hat bereits begonnen. In Umfragen und der Respons auf Kund­ge­bungen lässt sich absehen, dass die jewei­ligen Patrioten stetig Terrain gewinnen. 

Die Beschimpfung „rechts“ hat ihren Schrecken längst verloren

Im Main­stream bricht vor­sich­tiges Gejammer aus. Man beschwört die Gefahr eines gesamt­eu­ro­päi­schen Rechts­extre­mismus und ver­schweigt, dass die böse AfD ziemlich deckungs­gleich das Pro­gramm hat, was die CDU noch in den 80er-Jahren hatte. Doch allzu sehr will man das Thema aber auch nicht breit­treten, denn das könnte ja vielen die Scheu nehmen, diese Par­teien zu wählen. Der große Buh!-Effekt, der alle vor „rechten“ Stand­punkten zurück­schrecken und ein­knicken lässt, ist mitt­ler­weile verpufft.

Auch das Argument der angeb­lichen Demo­kra­tie­feind­lichkeit über­zeugt nicht mehr. Wenn, wie fast überall in Europa, eine soge­nannte „rechte Partei“ (die einfach nur kon­ser­vativ ist und für das Wohl des eigenen Volkes steht) einen zwei­stel­ligen Anteil oder gar mehr der Bevöl­kerung hinter sich hat, ist es im Gegenteil absolut unde­mo­kra­tisch, sie als das leib­haftige Böse hin­zu­stellen, mög­lichst auch noch ver­bieten zu wollen und auf allen Kanälen ihre Wähler zu belei­digen. Das führt allen­falls bei denen, die eigentlich nicht hinter dieser Partei stehen, zu einem Soli­da­ri­täts­effekt: „ Also ich bin ja kein Freund der AfD, aber Demo­kratie erfordert, dass auch unge­liebte Oppo­sition ihr Recht hat, gewählt zu werden. Das Volk ist der Souverän“.

Dazu kommt, dass viele in Europa nur deshalb die „rechten Par­teien“ wählen, weil die soge­nannten „fort­schritt­lichen Kräfte“ (die links-grün-woken Ideo­logen) Europa schlicht zer­stören und in ein rigoros über­wachtes Armenhaus ver­wandeln. Die Mas­sen­mi­gration ist in fast jedem grö­ßeren Dorf ange­kommen und die angeblich ach-so-frau­en­be­wegten Linken und Grünen liefern die Mädchen und Frauen völlig unge­rührt frau­en­ver­ach­tenden Machos aus. Die „Omerta“, das nicht sagen zu dürfen, diese stän­digen Über­griffe, das Ver­schweigen, welcher Her­kunft die aller­meisten dieser Gewalt­täter gegen Frauen sind, erzeugt Wut – und deshalb als „rechts“, „Nazi“ oder sonstwas beschimpft zu werden, steigert den Zorn nur noch weiter. Die angeblich „Rechten“ und „Demo­kra­tie­feinde“ sind Europas ganz normale Bürger. Genau das ist der Grund, warum die Bürger die Nase voll haben und ent­spre­chend ihre Stimme abgeben.

Patrio­tische Grup­pie­rungen im Aufwind

Mehrere Medien berichten schon auf­geregt, dass Experten einen Erfolg der „Rechten“ bei den bevor­ste­henden Wahlen im Euro­pa­par­lament pro­gnos­ti­zieren. Der Deutsch­landfunk funkt SOS ange­sichts der rei­hen­weisen Wahl­siege der bösen Rechten in den Ländern Europas:

„Am Sonntag fand in Florenz, Italien, eine Kund­gebung der Fraktion „Iden­tität und Demo­kratie“ (ID ) statt. Die Teil­nehmer for­derten eine Änderung der poli­ti­schen Dynamik in Brüssel. Matteo Salvini, Vor­sit­zender der rechten Partei Ita­liens ‚League‘, erklärte auf der Ver­an­staltung, dass der Ausweis die dritt­größte Gruppe im Euro­päi­schen Par­lament werden soll. Er for­derte auch die Schaffung einer ‚blauen Welle‘; ein Bündnis anti-euro­päi­scher Kräfte. Ins­be­sondere 17 Redner bei der Kund­gebung äußerten euro­skep­tische Parolen und ver­sprachen Freiheit von ‚Brüs­seler Bürokratie‘.“

Der Deutsch­landfunk funkt SOS ange­sichts der rei­hen­weisen Wahl­siege der bösen Rechten in den Ländern Europas:

„‘An uns kommt im nächsten Euro­pa­par­lament niemand mehr vorbei!‘, hieß es voll­mundig beim Europa-Par­teitag der AfD in Mag­deburg. In der Tat schwimmt die Partei auf einer Erfolgs­welle. Auch in anderen EU-Mit­glied­staaten fahren rechts­po­pu­lis­tische und rechts­extreme Par­teien Erfolge ein. In Schweden und Finnland sind sie Juni­or­partner in der Regierung mit Christ­de­mo­kraten, in Italien stellen die post­fa­schis­ti­schen Fratelli d’I­talia mit Giorgia Meloni an der Spitze sogar die Regie­rungs­chefin. In den Nie­der­landen gingen die Rechts­po­pu­listen um Geert Wilders als stärkste Kraft aus den Par­la­ments­wahlen hervor.“

Auch die Seite „Euractiv“ sieht nach Umfragen die Gruppe der rechten Par­teien im EU-Par­lament, die unter dem Grup­pen­namen „Iden­tität und Demo­kratie“ (ID) antritt, auf dem Vor­marsch. Bisher hat die „ID“ 60 Sitze im EU-Par­lament und würde 2024 mit 87 Sitzen ins Par­lament einziehen.

„Die ID besteht aus Par­teien wie der Alter­native für Deutschland (AfD), welche momentan in den deut­schen Umfragen an zweiter Stelle liegt, Marine Le Pens natio­na­lis­ti­schem Ras­sem­blement National (RN), die in Frank­reich die Umfragen anführt, sowie der Lega von Matteo Salvini, die in Italien bereits Koali­ti­ons­partner ist.“ 

Die Umfrage von EU-Elects ist Sprengstoff

Nach Angaben von Europe Elects, deren jüngste Umfrage die ganze Auf­regung ver­ur­sacht hat, sind die jüngsten Zuwächse der ID-Gruppe zum Teil auf den über­ra­schenden Sieg der rechten PVV von Geert Wilders bei den nie­der­län­di­schen Wahlen in der ver­gan­genen Woche zurück­zu­führen. Ähnlich gewichtig ist die gute Par­tei­arbeit der öster­rei­chi­schen FPÖ ein großer Beitrag zum ID-Block im EU-Par­lament und auch Ungarn ist mehr als ein Zünglein an der Waage in den kom­menden Wahlen.

Die Gruppe „Iden­tität und Demo­kratie“ konnte also laut Umfrage 14 Sitze dazu gewinnen. Die Euro­päi­schen Kon­ser­va­tiven und Refor­misten erreichten 21 Sitze mehr als bisher und kommen auf 83 Sitze. Die (grauen) Frak­ti­ons­losen, zu denen  die unga­rische Fidesz und Geert Wilders gehört, der aus dem Stand Null nun vier Sitze eroberte, macht mit den anderen „Grauen“ zusammen 54 Sitze. Die Christ­de­mo­kraten und die Euro­päische Volks­partei würde der Umfrage nach von 182 Sitzen auf 175 fallen.

Der zweite Hammer: Die Grüne Fraktion im EU-Par­lament dagegen fällt von 74 auf 52 Sitze – ein satter Verlust von 22 Sitzen, die „Sozi­al­de­mo­kraten“ (Sozia­listen und Demo­kraten) ver­lieren 12 Sitze und kommen nun auf 142 Sitze. Die Linke fällt von 41 auf 37 Sitze.

Die Gruppe der „Erneuerer Europas“ büßt 19 Sitze ein und fällt von 108 auf 89 Sitze.

Hier die ent­spre­chende Seite auf EU-Elects

Das bedeutet, dass das EU-Par­lament zu einem großen Teil rechts ange­siedelt ist oder gemäßigt kon­ser­vativ ein­zu­stufen. Das bedeutet eine gute Chance für Ver­än­de­rungen im Sinne der euro­päi­schen Völker.

„Inter­na­tionale der Nationalisten“

Da kommt bei der TAZ keine Freude auf, aber immerhin eine schmissige Über­schrift. In ihrem Artikel „Rechte Par­teien im EU-Par­lament: Inter­na­tionale der Natio­na­listen“, bemerkt das Blatt, dass man in der breiten Öffent­lichkeit die EU-Par­la­ments­wahlen nicht so richtig ernst nimmt und sie als „Neben­wahlen“ betrachtet, sozu­sagen Pro­be­läufe für nationale Wahl­schlachten. „Unzu­friedene Wäh­le­rinnen und Wähler sehen sie oft als Gele­genheit für den ‚Denk­zettel‘ oder die Wahl aus­sichts­loser Orchi­deen­par­teien.“ Und dann zeigt die TAZ blanke Panik:

„Dabei geht es 2024 um alles oder nichts: Euro­paweit sind Rechts­ra­dikale auf dem Vor­marsch. Sie schmieden Regie­rungs­ko­ali­tionen mit Kon­ser­va­tiven. Auch in Brüssel soll ein ‚großes Zelt‘ die gesamte Rechte beheimaten.“

Diese euro­päi­schen Patrioten (was die TAZ in Anfüh­rungs­zeichen setzt) wollen tat­sächlich, so fürchtet die Tages­zeitung, die bisher 70 Prozent Mehrheit der Sys­tem­par­teien, auf die sich die Kom­mis­si­ons­prä­si­dentin Ursula v. d. Leyen ver­lassen kann, stürzen. Diese „Ursula-Koalition“  besteht aus bisher 177 Christ­de­mo­kraten (EVP), 143 Sozi­al­de­mo­kraten (S&D), 101 Libe­ralen und 72 Grünen – also 493 Sitzen und Stimmen. Nach den neuen Umfragen sind es aber weniger: nur noch 369 „Ursu­laner“.

Die Kon­ser­vativ-patrio­ti­schen Kräfte kommen dabei zusammen auf  228 Abge­ordnete. Nicht genug, um die Ursu­laner aus­zu­ma­nö­vrieren, aber genug, um Dinge in Bewegung zu bringen und Druck zu machen. Man kann dann eben wirklich nicht mehr einfach über sie hinweg trampeln – und „Ursula“ hat es nicht mehr so leicht, kraft eigener Selbst­herr­lichkeit Hun­derte Mil­lionen Impf­dosen in undurch­sich­tigen Mes­senger-Nach­richten zu kaufen oder sich in ihrem Insider-der-Macht-Netzwerk non­chalant als Kai­serin Europas auf­zu­führen und nach Gut­dünken Gesetze igno­rieren und Beweis­mittel abhanden kommen lassen.

Es werden sich viele Dinge ändern. Nicht von heute auf morgen, aber stetig. Zu viel ist in Bewegung, zu viele Men­schen in Europa sind zornig und wissen nicht, wie sie die Zer­störung ihrer Länder, Volks­wirt­schaften, Ein­kommen und Familien über­stehen sollen. Es wird Zeit, für eine echte Demo­kratie und nicht eine Eliten-Klep­to­kratie, die bes­ser­wis­se­risch-arrogant die Völker züchtigt und ent­eignet. Für eine Demo­kratie, die dem Volk, dem „großen Lümmel“ (Heinrich Heine) zuhört und nicht barsch über’s Maul fährt und es beschimpft und bestraft, wenn es gegen seine Pei­niger aufmuckt.