Linke Panik: Die Macht des Jus­tiz­mi­nis­te­riums schwindet — Trump setzt Zeichen: Pam Bondi als neue Jus­tiz­mi­nis­terin bestätigt

Donald Trump baut seine Regierung weiter nach seinen Vor­stel­lungen um – jetzt mit einer Jus­tiz­mi­nis­terin, die für Durch­set­zungs­kraft und Loya­lität steht. Pam Bondi wurde mit knapper Mehrheit vom Senat bestätigt und über­nimmt nun die Führung des Justizministeriums.

Wie die New York Post berichtet, fiel die Abstimmung mit 54 zu 46 denkbar knapp aus. Alle Demo­kraten stimmten gegen Bondi – bis auf eine bemer­kens­werte Aus­nahme: John Fet­terman aus Penn­syl­vania brach mit seiner Partei und unter­stützte die Nomi­nierung. Quelle: New York Post

Ein Jus­tiz­mi­nis­terium ohne poli­tische Spielchen?

Senats­mehr­heits­führer John Thune lobte Bondi als „erfahrene und ent­schlossene“ Staats­an­wältin, die sich für Ver­bre­chens­opfer und deren Familien ein­setze. Vor allem aber stellte er klar, dass Bondi das Jus­tiz­mi­nis­terium aus den Klauen der poli­ti­schen Ein­fluss­nahme befreien werde.

»In den letzten Jahren haben viele Ame­ri­kaner das Ver­trauen in das Jus­tiz­mi­nis­terium ver­loren«, erklärte Thune. »Sie haben gesehen, wie kon­ser­vative Akti­visten ver­folgt wurden, während links­extreme Gruppen unge­schoren davonkamen.«

Linke Panik: Die Macht des Jus­tiz­mi­nis­te­riums schwindet

Die Ernennung von Bondi sorgt für Unruhe bei den Demo­kraten. Dick Durbin, rang­höchster Demokrat im Jus­tiz­aus­schuss, atta­ckierte Bondi scharf und warf ihr vor, »blind loyal« zu Trump zu sein. Besonders ihre Bereit­schaft, FBI- und DOJ-Beamte zur Rechen­schaft zu ziehen, die am zwei­fel­haften „Russiagate“-Narrativ beteiligt waren, ist den Demo­kraten ein Dorn im Auge.

Doch Bondi ließ sich nicht beirren. Bei ihrer Anhörung kon­fron­tierte sie Adam Schiff direkt mit dessen eigener Rolle bei gele­akten Infor­ma­tionen im „Russiagate“-Skandal:

»Ich werde keine poli­ti­schen Spielchen spielen – so wie Sie es getan haben.«

Der tiefe Staat ver­liert seine Schachfiguren

Trump hatte zunächst den umstrit­tenen Matt Gaetz für das Amt des Jus­tiz­mi­nisters vor­ge­sehen. Doch nach Wider­stand innerhalb der eigenen Partei zog Gaetz seine Kan­di­datur zurück – und Bondi rückte nach. Nun über­nimmt sie ein Minis­terium mit über 115.000 Mit­ar­beitern und 40 Unterbehörden.

Das Signal ist klar: Trump will eine Jus­tiz­mi­nis­terin, die nicht zögert, den tiefen Staat her­aus­zu­fordern. Bondi hat bereits ange­kündigt, Kor­ruption in den höchsten Regie­rungs­ebenen kon­se­quent zu bekämpfen.

Der tiefe Staat ver­liert seinen Schutz­schild – und Washington bebt.

Zuerst erschien der Artikel hier: freiewelt.net