#VonderLeyen #EU #Kommission
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In der abgelaufenen Woche wurde das neue Führungsteam der kommenden Kommissionspräsidentin Von der Leyen vorgestellt. Die neue Kommissions-Chefin selbst hat als Verteidigungsministerin die Bundeswehr vollends herunter gewirtschaftet und zu einer “Desaster-Armee” gemacht. Gegen die Anfang Juli von den Deutschen zur unbeliebtesten Ministerin gekürte Politikerin läuft ein Untersuchungsausschuss wegen des Vorwurfs, möglicherweise rechtswidrig Berateraufträge vergeben zu haben. Die SPD sprach im Juni zur Zwischenbilanz des Ausschusses von einem “verheerenden Zeichen in einem Rechtsstaat”.
Der kommende EU-Top-Diplomat, der spanische Außenminister Josep Borrell, ist einer, der sich gerne mal im Ton vergreift und im Juni den Mullahs im Iran zum 40. Jahrestag der Revolution per Tweet Errungenschaften bescheinigt hat.
Für den Binnenmarkt, Verteidigung und Weltraum wird künftig die Macron-Vertraute Sylvie Goulard zuständig sein, bisher Vizechefin der französischen Zentralbank. Sie ist eine “glühende Europäerin”, wie die Hamburger Morgenpost schreibt. Die Zeitung bezeichnet es als “kleinen Schönheitsfehler”, dass in Frankreich gegen Frau Goulard Ermittlungen wegen des Verdachts der Scheinbeschäftigung laufen. Das hat sie 2017 das Ministeramt gekostet. An das EU-Parlament hat die neue Kommissarin 45.000 Euro überwiesen, um den Fall abzuschließen.
Fehlt nur noch die kommende EZB-Chefin selbst, die Ende 2016 von einem Sondergericht in Paris wegen Fahrlässigkeit in ihrem früheren Amt als Wirtschaftsministerin schuldig gesprochen wurde. Bestraft wurde sie nicht. Jetzt herrscht sie über uns Geld.
Das, meine Damen und Herren, ist ein wichtiger Teil der neuen Führungsriege der EU. Aber machen Sie sich keine Sorgen: Wir schaffen das schon. Jetzt sind sie halt da, die neuen Kommissare!
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