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Eigentlich ist ja von jeher „Kultur“ Ländersache gewesen. Und daher gibt es auch kein eigenes Bundesministerium für Kultur. Allerdings, wie das ja in den letzten zwei Jahrzehnten immer deutlicher zutage tritt, hat die Politik die Tricks, wie man einfach Verfassung und Gesetze unterlaufen, umgehen oder schlicht ignorieren kann, zu Meisterschaft gebracht. 1998 wurde das Amt […]
Wenn man eine Frau an einer Abtreibung hindern will, ist dies für die EU nun ein Akt »geschlechtsspezifischer Gewalt«. Am 16. September 2021 verabschiedete das Europäische Parlament eine Resolution zur Neudefinition des Straftatbestands der »geschlechtsspezifischen Gewalt« in Europa, wie iFamNews berichtete. Wie schon in der Vergangenheit umfasst die neue Resolution entsetzliche an Frauen begangene Straftaten […]
Lindner-Vertrauter Marco Buschmann (FDP) soll neuer Bundesjustizminister werden. Bekannt durch seine Plädoyers für den Schutz der Bürgerrechte, setzte er in letzter Zeit in Sachen Corona widersprüchliche Signale. #AlleaufdenArm statt #AllesindenArm? Noch ist nichts klar, aber die Medien sind sich einig: im neuen Gruselkabinett der Ampelkoalition könnte der Rechtsanwalt Marco Buschmann (44, FDP) zum Justizminister gemacht […]
Rückblick: Zum 30. Jahrestag der Wiedervereinigung (2020) sprachen wir von Epoch Times mit Vera Lengsfeld über die derzeitige sowie ehemalige Situation und Entwicklung in Deutschland. Vera Lengsfeld, seit der Vereinigung Politikerin, heute auch Autorin und Publizistin, war schon ab 1981 als Bürgerrechtlerin in der DDR aktiv. 1983 wurde sie aus der SED ausgeschlossen, 1988 während […]
Die Treibjagd auf Ungeimpfte nimmt immer krassere Formen an. Zwar ist Noch-Bundesgesundheitsminister Jens Spahn skeptisch, was eine allgemeine Impfpflicht angeht – und zwar aus mehreren guten Gründen — aber er bringt eine Alternative ins Spiel: Er erwägt, für das ganze Jahr 2022 die 2G-Regel auszurufen. Diese Daumenschrauben für Ungeimpfte sollen die „Covidioten“ an die Nadel […]
Weil heute dank moderner Smartphones jeder nicht nur mehr Zeuge sondern auch Protokollant sein kann, wenn irgendwo die Hütte brennt, wissen jene, die die Nachrichten verfolgten, recht gut, was 2020 im „Summer Of Love“ (Jenny Durkan, Bürgermeisterin von Seattle) vor sich ging. Seit Wochen verfolge ich nun die gerichtliche Aufarbeitung des Vorfalls in Kenosha, mache […]
Wegen des »grünen und digitalen Wandels« sollten die Menschen sich auf »wechselnde Karrierewege einstellen«, meint von der Leyen. Was heißt das übersetzt? Viele werden ihren Job verlieren! Die Frau in Brüssel mit der auffälligen Fönfrisur hat es ja selbst erlebt, dass man ohne passende Qualifikation einfach vom Familienministerium ins Verteidigungsministerium und von dort aus in […]
Blicken wir zurück Man würde doch sagen, die Zeit der Aufklärung hat im Jahre 2021 Früchte getragen. In unserer Geschichtsepoche hatten wir doch verschiedenste Gründe für solch eine Aufklärung, die im Jahr 1700 ihre Anfänge genommen hatte. Es galt immer wieder, Akzeptanz für neu erlangtes Wissen zu schaffen – etwa für jenes, das im Zuge […]
US-Experten befürchten, dass China in der digitalen Überwachungstechnologie weltweit führend geworden ist. Doch für viele Chinesen ist ein Alptraum Wirklichkeit geworden. Wir kennen es aus düsteren Dystopien und aus Science-Fiction-Filmen: Wenn die hochmoderne digitale Überwachungstechnologie von einem totalitären und autoritären Regime missbraucht wird, um die Bürger 24/7 zu überwachen. In China hat die Kommunistische Partei […]
Erst kündigte die österreichische Regierung eine Impfpflicht für Ende Februar an und zog das Datum dann auf den ersten Januar vor. Wie zu erwarten war, schürte man damit den Volkszorn. Am zweiten Wochenende hintereinander waren die Städte Österreichs mit Zigtausenden von Demonstranten voll. Es ist DAS Thema, und es wird einen harten Kampf darum geben, […]
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