impf-report Ausgabe Nr. 132/133, Q3+4/2021: Rechts­staat am Abgrund

impf-report Ausgabe Nr. 132/133 (3.+4. Quartal 2021)
Corona-Krise: Rechts­staat am Abgrund — Wenn Richter die Arbeit verweigern

Lieber Leser, diese Dop­pel­ausgabe stellt insofern eine Aus­nahme dar, als sie nicht Fakten über Fakten zur Impf- oder Pan­de­mie­frage enthält, sondern fast aus­schließlich eine Doku­men­tation darüber, wie hart­näckig in zahl­reichen Ver­fahren ver­sucht wird, die Gerichte in Deutschland endlich dazu zu bringen, sich mit genau diesen Fakten aus­ein­an­der­zu­setzen. Und natürlich geht es dabei um die Behauptung einer Corona-Pan­demie und die damit ver­bundene Recht­fer­tigung für die Abschaffung fast aller Grundrechte.

Ich war selbst über­rascht, wie viele vom AGBUG-Rechts­fonds unter­stützte Ver­fahren sich in den letzten zwei Jahren  ange­sammelt haben. Und doch stellt das nur einen Bruchteil der Gesamt­be­mü­hungen unzäh­liger auf­rechter Bürger und Anwälte dar.

Doch leider sehen wir seit eben diesen zwei Jahren, dass nicht nur die Poli­tiker der Alt­par­teien und nicht nur die Redak­tionen der Mas­sen­medien, sondern sogar auch die Gerichte die Fakten meiden wie der Teufel das Weihwasser.

Ich bin immer wieder aufs Neue fas­sungslos und ent­setzt. Und immer wieder aufs Neue empört und suche nach Wegen, wie es uns gelingen könnte, das Ruder wieder her­um­zu­reißen und die staats­tra­genden Struk­turen endlich dazu zu bringen, die Behaup­tungen eines durch und durch kor­rupten Robert-Koch-Instituts (RKI), und einer nicht minder kor­rupten Leo­pol­diner-Gesell­schaft endlich einmal zu überprüfen. 

Ja, es ist frus­trierend. Ist unser Rechts­system am Ende? Viel­leicht. Sollten wir den Kampf um unsere Grund­rechte und um die Zukunft unserer Kinder auf­geben? Ich bin noch nicht dazu bereit. 

Zwar musste ich jetzt den Rechts­fonds für neue Fälle schließen, weil die Spen­den­gelder nicht mehr so fließen wie am Anfang, aber jedes der lau­fenden Ver­fahren könnte die Wende liefern, und zwar durch eine nach­träg­liche Prüfung und Abwägung der Fakten im Rahmen einer Feststellungsklage.

Doch das allein reicht ver­mutlich nicht. Wir haben ja inzwi­schen die Wahl, was uns mehr erschüttert: Corona oder der Ukraine-Krieg oder – tja, wer hätte das gedacht – die töd­lichen Affen­pocken. Und was den glo­balen Panik­ma­chern morgen ein­fallen wird, wer weiß das schon?

Genug Anlass, einmal sämt­liche Mas­sen­medien aus­zu­schalten, in den Wald zu gehen und zu über­legen, worauf es eigentlich ankommt. 

Das mache ich hin und wieder und deshalb beginnt diese Ausgabe auch mit einem geis­tigen Schritt zurück und dem Versuch, einen Blick auf den Sinn des Ganze zu werfen. 

Herz­liche Grüße
Ihr
Hans U. P. Tolzin

Inhalt

• Die vier Ebenen der Corona-Rea­lität — Warum Men­schen anein­ander vorbeireden
• Der Ursprung des Rechts — und die eigent­liche Aufgabe des Staates
• Doku­men­tation von Klagen gegen den Corona-Wahn 
  • Bayern: Popu­lar­klage gegen die Corona-Verordnung
  • Bayern: Und täglich grüßt das Coronavirus
  • Nord­rhein-West­falen: Klage gegen Verbot eines Auto­korsos in Düsseldorf
  • Baden-Würt­temberg: Nor­men­kon­troll­ver­fahren gegen Maskenzwang
  • Baden-Würt­temberg: Verbot des 13. Stutt­garter Impfsymposiums
  • Bayern: Bußgeld für das Schlafen in einer Hängematte
  • Hessen: Nor­men­kon­troll­antrag gegen Corona-Verordnung
  • Baden-Würt­temberg: Bußgeld wegen Mas­ken­ver­gehen in U‑Bahn
  • Baden-Würt­temberg: Teil­nahme an ver­bo­tener Versammlung
  • Hessen: Grund­rechts­klage vor dem hes­si­schen Staatsgerichtshof
  • Meck­lenburg-Vor­pommern: Klage gegen Anordnung häus­licher Quarantäne
  • Baden-Würt­temberg: Haus­frie­dens­bruch durch Polizeibeamte
  • Bayern: Ärzt­liches Attest mit Dia­gnose versus Datenschutz
  • Baden-Würt­temberg: All­ge­meines Alko­hol­verbot in der Öffentlichkeit
  • Baden-Würt­temberg: Dis­kri­mi­nierung trotz Attest in Tankstelle
  • Baden-Würt­temberg: Nor­men­kon­troll- und Eil­antrag gegen Corona-Verordnung
  • Bun­destag: Anzeige gegen SPD-Bun­des­tags­fraktion wegen Maskenvergehen
  • Anfechtung des Wahl­er­geb­nisses der Bun­des­tagswahl 2021
  • Baden-Würt­temberg: Behin­derung der Wahl­be­ob­achtung bei Bundestagswahl
  • Baden-Würt­temberg: Ver­öf­fent­li­chung von Poli­zis­ten­ge­sichtern bei Montags-Spaziergängen
• Das Grund­gesetz der Bun­des­re­publik Deutschland (Art. 1 bis 20)
• Impf­kri­tische Gesprächs­kreise und Stammtische
• Adressen, Links, besondere Empfehlungen
• Neu­erschei­nungen und Bestseller