Schlagwort: digitaler Staatsfeind

Vom Infor­manten zur KI: Deutschland baut die digitale Stasi — Bun­des­re­gierung plant eine dras­tische Aus­weitung der BND-Befugnisse

Ein Gesetz­entwurf aus dem Kanz­leramt soll dem BND weit­rei­chende Befug­nisse zur Über­wa­chung von Inter­net­kom­mu­ni­kation geben – Kri­tiker sehen darin den nächsten Schritt zur sys­te­ma­ti­schen Kon­trolle der Bürger. Ein gele­akter Gesetz­entwurf aus dem Bun­des­kanz­leramt sorgt in Deutschland für wach­sende Unruhe. Wie WDR, NDR und die Süd­deutsche Zeitung berichten, soll der Bun­des­nach­rich­ten­dienst künftig Inter­net­kom­mu­ni­kation über­wachen dürfen, die […]

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GAST­KOM­MENTAR ANDRÉ SCHMITT: »DIGI­TALER STAATS­FEIND!« – Kri­tische Bürger unter Beschuss des »Neuen Sozialismus«

Gast­kom­mentar von ANDRÉ SCHMITT (Ex-KSK, Pro­filer & Mediator/Homepage: https://black-ops-coffee.com/) Die gefähr­lichste Frage in einer sich wan­delnden Gesell­schaft ist nicht „Was geschieht?“, sondern: „Wer darf das über­haupt noch sagen?“ Denn während sich unter dem Deck­mantel der Für­sorge ein neuer sozia­lis­ti­scher Macht­ap­parat formt, sind es nicht Panzer oder Parolen, die ihn schützen – sondern Schweigen. Schweigen, das durch Angst erzeugt wird. […]

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