Schlagwort: EU-Parlament

Geo­en­gi­neering „Horizon Europe“: Das mil­li­ar­den­schwere Klima-Labor ohne Not-Aus

Europa hat ein Talent: Es kann Ver­ant­wortung so fein zer­stäuben, dass sie am Ende nie­mandem mehr gehört. Man nennt das dann „Zustän­dig­keits­ar­chi­tektur“. Und während nationale Par­la­mente noch über Plas­tik­deckel, Heiz­kör­per­ther­mo­state und Sprach­leit­fäden debat­tieren, werden andernorts Ent­schei­dungen vor­be­reitet, die tiefer in unser Leben ein­greifen als jede Steu­er­reform. Denn hoch über den Köpfen der Bürger – im […]

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Rechts­staat in der EU am Ende – Jetzt kann es jeden treffen! (Video)

Mit ihrer Sank­ti­ons­liste hat die EU still­schweigend das mit­tel­al­ter­liche Konzept der „Acht“ im Herzen des modernen Europas wie­der­belebt.  Warum darf ein geheimes Ver­wal­tungs­organ sämt­liche rechts­staat­lichen Schutz­me­cha­nismen umgehen, um einen Bürger finan­ziell aus­zu­lö­schen? Schreck­liche Rea­li­täten treten in jenen Insti­tu­tionen zutage, die eigentlich geschaffen wurden, um unsere grund­le­gendsten Frei­heiten zu schützen.  Ich spreche erneut mit Michael von […]

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Falsche Meinung wegimpfen: Die EU hasst die Demo­kratie — Lage der Nation mit Roland Tichy (Video)

Passen Sie auf! „Die Zwangs­impfung kommt“ – warnt Roland Tichy im Kom­mentar zur Lage der Nation. Doch die Impfung soll nicht etwa eine Krankheit bekämpfen, sondern falsche Mei­nungen. Denn EU-Kom­­mis­­si­ons­prä­­si­­dentin Ursula von der Leyen möchte gegen falsche Mei­nungen, von ihr „Des­in­for­mation“ genannt, prä­ventiv vor­gehen. Im Klartext bedeutet das: Zensur. „Diese Rede von Ursula von der […]

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Scho­ckierend: EU‑Parlament fordert euro­pa­weite Abtreibungsregelung

Das EU-Par­lament hat am 17. Dezember 2025 – also wenige Tage vor Weih­nachten – eine Ent­schließung zur Unter­stützung der For­de­rungen der Abtrei­bungs­in­itiative „My Voice, My Choice“ ver­ab­schiedet. Künftig sollen finan­zielle Mittel der EU bereit­ge­stellt werden, wenn Frauen für eine Abtreibung in ein anderes Mit­gliedsland reisen möchten. Mit diesem Abtrei­bungs­tou­rismus sollen restriktive Abtrei­bungs­ge­setze in Ländern wie […]

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Billige Ausrede und Schlag ins Gesicht der Bürger — Ursula von der Leyens Nach­richten ver­schwinden wieder

Die Euro­päische Union zeigt erneut ihr wahres Gesicht – und Ursula von der Leyen ist zum Symbol der Macht­ar­roganz geworden. Als Jour­na­listen wissen wollten, warum ihre ent­schei­denden poli­ti­schen SMS-Nach­richten plötzlich ver­schwinden, kam aus der Kom­mission eine unglaub­liche Ausrede: „Die Nach­richten löschen sich auto­ma­tisch, um Spei­cher­platz im Handy zu sparen. Sonst würde das Telefon anfangen zu […]

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“Wacht auf, bevor es zu spät ist!” — Ex-EU-Abge­ord­neter zur Chat­kon­trolle im Gespräch mit Marc Friedrich (Video)

In diesem Interview spreche ich mit dem ehe­ma­ligen EU-Abge­­or­d­­neten Dr. Patrick Breyer über die dro­hende Chat­kon­trolle, den digi­talen Euro, KI-Über­­­wa­chung und die Zukunft unserer digi­talen Freiheit.  Patrick Breyer erklärt, wie weit Brüssel bereits in Richtung Total­über­wa­chung plant und was jetzt getan werden muss, um die Grund­rechte der Bürger zu schützen.  Auf­nah­me­datum: 24.07.2025 ✗ Patrick Breyer […]

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EU-Par­lament dreht Pfizer-Unter­su­chung ab

Das EU-Par­lament hatte die Ein­stiegs­hürde von 25 Prozent der Abge­ord­neten erreicht, um einen U‑Ausschuss zum „Pfi­zergate“ von Ursula von der Leyen ein­zu­be­rufen. Doch das Par­la­ments­prä­sidium dreht den Kon­troll­vorgang umgehend ab. Ein Gast­beitrag von Thomas Oys­müller 182 Abge­ordnete des EU-Par­la­­ments wollten einen Unter­su­chungs­aus­schuss zur Corona-Impf­­stof­f­­be­­schaffung der EU – das sind mehr als die not­wen­digen 180 Abgeordneten […]

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»FINAN­ZI­ELLER ADERLASS!« – Von wegen, die EU ist vor­teilhaft für Deutschland!

Die EU – eine Gemein­schaft, die angeblich den Mit­glied­staaten zugu­te­kommt, besonders Deutschland, dem wirt­schaft­lichen Herz Europas.  Doch ein Blick hinter die Kulissen zeigt ein ganz anderes Bild.  Statt Wohl­stand und Sta­bi­lität bringt die Mit­glied­schaft in der EU Deutschland zunehmend hohe Kosten und Risiken.  Hun­derte Mil­li­arden Euro, die Deutschland durch die EU-Zah­­lungs­­­ver­­pflich­­tungen drohen, ver­deut­lichen das Ausmaß des […]

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Lagarde: EU arbeitet sehr hart am digi­talen Euro — EZB-Chefin meint, digi­taler Euro werde schon im Herbst getestet

Der digitale Euro kommt. Er wird im Herbst in einer Pilot­phase getestet. Die EZB-Chefin Christine Lagarde freut sich darauf. Gleich­zeitig fordert sie, dass die Europäer mehr ihrer Erspar­nisse inves­tieren sollten. In der ARD-Sendung von Sandra Maisch­berger betonte die EZB-Chefin Christine Lagarde die Bedeutung des digi­talen Euro. Dieser, so meint sie, werde zur Preis­sta­bi­lität und zum […]

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Neuer Kor­rup­ti­ons­skandal in Brüssel — »OLAF« ermit­telte gegen Migrationsstelle

Laut einer Unter­su­chung des »Euro­päi­schen Amtes für Betrugs­be­kämpfung« (OLAF) sollen lei­tende Ange­stellte der EU-Asyl­­agentur (EUAA) das Beam­ten­statut jah­relang igno­riert und einen »Freun­des­kreis« bei Ernen­nungen bevorzugt haben. Brüssel steht vor einem wei­teren Kor­rup­ti­ons­skandal. Der Bericht über die Unre­gel­mä­ßig­keiten kommt zu einem heiklen Zeit­punkt, da Brüssel sich auf die Umsetzung des Migra­ti­ons­plans vor­be­reitet. Die Unter­su­chung wurde bereits […]

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