Eine Anmerkung der Redaktion:
Heute erreichten uns zwei Artikel zum G 20-Gipfel in Hamburg, der erste von David Berger mit dem Titel “Die Hölle von Hamburg: Tut endlich etwas gegen den Links-Terror!”, der zweite Artikel von Udo Schulze “Krieg in Hamburg!” Beschreibt ein ähnliches Szenario und setzt sich mit den rechtlichen Möglichkeiten auseinander, die man gegen diese gewalttätigen Chaoten hätte, wenn man denn wollte…
Wir haben uns deshalb entschieden, beide Artikel zusammen zu bringen.
Artikel von David Berger:
„Welcome to hell“ nannten die Terroristen, die derzeit Hamburg anlässlich des G20-Gipfels in ein Kriegsgebiet verwandeln, ihre gestrige Demo. Und die Bilder, die wir gestern Abend aus der Hansestadt zu sehen bekamen, zeigten auch genau das: Eine linksextreme Hölle, die schon einmal einen Vorgeschmack auf jene Szenarien gibt, die wir in Zukunft immer häufiger sehen werden. Heute
Der von linken Horden angezettelte Straßenkrieg, der sich in Hamburg derzeit abspielt, könnte rasch zu einem unkontrollierbaren Flächenbrand in ganz Deutschland werden. Wenn nicht bald etwas geschieht.
Das aber ist unwahrscheinlich: Unsere linksgrün dominierten Medien verteilen Protest-Sticker für die Demonstranten und selbst die Bildzeitung hat nicht mehr den Mut, Ross und Reiter zu benennen: Während man sonst die Signatur „rechts“ jedem aufklebt, der den Linksrutsch unserer Republik kritisiert, wird hier das Wort „links“ tunlich vermieden. Satt dessen ist von „Autonomen“, „Demonstranten“, „Unbekannten“ die Rede.
Linksgrüne Politiker hätscheln die Antifa-Terroristen weiter. Manuela Schwesig, die neue Ministerpräsidentin von Mecklenburg Vorpommern, lässt wissen, dass die „linke Gewalt ein aufgebauschtes Problem“ ist, Heiko Maas weigert sich noch immer, gegen Links nachhaltig etwas zu unternehmen, versucht mit seinen abstrusen Initiativen „gegen Rechts“, die in Wirklichkeit totalitäre Maßnahmen fördern, von den eigentlichen Problemen in diesem Land abzulenken. Und das obwohl laut Statistiken die linke Gewalt von Monat zu Monat bedrohlichere Ausmaße annimmt.
Richtig hat dazu Peter Kurth, ehemaliger CDU-Finanzsenator von Berlin, heute morgen fest gestellt:
„Vor ein paar Wochen gab es in Berlin eine Demo einer sog. identitären Bewegung. Nach ein paar Hundert Metern saßen linke Gegendemonstranten auf der Straße, die Demo stockte, Polizei zuckte die Schultern. Keine Demo, aus und Abzug.
In Hamburg proben Tausende von Linksextremisten den Straßenkampf. Vermummung, Verletzte, eine ganze Stadt im Ausnahmezustand.
Vielleicht fragt man mal die Polizisten, die die Einsätze zu betreuen hatten und haben, von wem sie glauben, dass friedliches Zusammenleben bedroht wird.“
Die Menschen in Deutschland merken dies zunehmend: Stellvertretend für eine Unmenge an wütenden Kommentaren in den sozialen Netzwerken, die unsere Zensurstellen diesmal gar nicht schnell genug löschen können, sei hier ein Philip Bepunkt zitiert, der auf Facebook schreibt:
„Wenn ich die Scheiße aus Hamburg sehe, frag ich mich, ob linke Gewalt nicht viel krasser ist als die Rechte. Die Linken rasten komplett aus und sind einfach nur gewaltgeil. Unglaublich sowas. Und wir alle zahlen den Preis für die Verwüstungen.“
Und auch Trump kann Merkel und die von der EU mit geschaffenen Zustände nun besser einschätzen: Was wird er wohl von einer Merkel denken, die die „freie Welt“ gegen ihn anführen möchte, aber nicht einmal fähig ist, in Hamburg für Ordnung zu sorgen?
Es ist eigentlich schon 5 nach 12. Wenn nicht noch in diesem Jahr, spätestens nach den Bundestagswahlen, der völlig überrüstete Kampf gegen Rechts weitgehend in eine Großinitiative gegen Links umgewandelt wird, dann werden wir solche Bilder wie jene aus Hamburg immer öfter direkt in unseren Städten und Dörfern erleben.
Schnell wird unser grenzenlos offenes, militärisch nicht zuletzt durch die Bundesverteidigungsministerin enorm geschwächtes Land so destabilisiert sein, dass es nur eine Frage von Monaten ist, bis es von Stärkeren übernommen wird. Und das werden weder Merkel noch die Links-Terroristen sein.
Oder um es mit Donald Trumps Rede in Warschau zu formulieren:
„Es stellt sich die Frage, ob der Westen den Willen zum Überleben hat.“
Wir lieben unser Vaterland und werden mit all unseren zur Verfügung stehenden legalen Mitteln dafür sorgen, dass es nicht in eine linksradikale Hölle und kurz darauf in ein „Allahu-Akbar-Paradies“ verwandelt wird: Tut endlich etwas gegen den Links-Terror!
***
Artikel von Udo Schulze:
Brennende Barrikaden, umherirrende Menschen, Explosionen, Brände: In Hamburg ist während des G20-Gipfels der Krieg ausgebrochen. Linke Verbrecher, die den Anspruch hegen, politisch zu handeln, haben die Waffen gezückt – und der Staat schaut weitestgehend zu.
Dabei erlaubt das Grundgesetz im Ausnahmezustand so einiges, man muss es nur anwenden. Aber solange Linke in der Bundesregierung sitzen, ist das natürlich nicht möglich. Werfen wir einmal einen Blick in Wikipedia, was dort zur Notstandsgesetzgebung steht:
„Notstand im verfassungsrechtlichen Sinne
Kommt es in einem bestimmten Gebiet aufgrund von Naturkatastrophen, Krieg, Aufruhr oder ähnlichem zu einer unüberschaubaren Lage, so kann der Notstand, auch Ausnahmezustand, ausgerufen werden. In der Regel hat dies dann zur Folge, dass die öffentliche Gewalt auf ihre Bindung an Gesetz und Recht insoweit verzichten kann, wie sie es zur Bekämpfung des Notstandes für erforderlich hält. In den demokratischen Ländern bedeutet der Notstand in der Regel die Verkürzung des Rechtsschutzes gegen hoheitliche Maßnahmen sowie Zurückdrängung von längere Zeit in Anspruch nehmenden behördlichen oder legislativen Verfahren.
Die deutschen Notstandsgesetze waren nach dem Zweiten Weltkrieg eine Bedingung der West-Alliierten vor der Übergabe der vollständigen Souveränität an die Bundesrepublik. Ursprünglich enthielt das Grundgesetz auf Grund der Erfahrungen mit Art. 48 Weimarer Verfassung keine Regelungen für Krisensituation wie einen Angriff oder einen Putschversuch. 1955 wurde mit der Wehrverfassung der Schutz gegen einen militärischen Angriff ermöglicht. Der Notstand im Grundgesetz selbst ist neben dem Art. 135a Abs. 1 Nr. 3 GG Alte Verbindlichkeiten des Reiches und der DDR in Art. 81 GG Gesetzgebungsnotstand, Art. 91 GG Innerer Notstand und Art. 115a–115l GG Notstandsbestimmungen im Verteidigungsfall erwähnt. Für Unglücks- und Katastrophenfälle sieht Art. 35 GG Eingriffsmöglichkeiten vor.“ (Wikipedia)
Demnach ist in Hamburg der Notstand auch qua Definition ausgebrochen, aber von den Behörden nicht ausgerufen worden.
Der Staat, wenn er denn wollte, könnte in so einem Fall Ausgangssperren verhängen, bestimmte Gebiete für die Bevölkerung sperren, was in Hamburg ja bereits geschehen ist, und sogar Gefährder vorläufig festnehmen.
Warum geschieht das alles nicht, warum lassen die Verantwortlichen das Bild Deutschlands in der Welt als einen Chaotenstaat stehen?
Ganz einfach: Weil sie das wollen, weil Deutschland in der Welt schlecht dastehen soll. Neben den No-Go-Areas in deutschen Städten, die durch die Asylantenflut zum größten Teil entstanden sind, sollen auch offizielle Vertreter anderer Staaten dieses böse Bild von Deutschland vermittelt bekommen, wo der Mob tobt und sich kein anständiger Mensch mehr auf die Straße trauen kann. Das ist wie zu Zeiten der Weimarer Republik, kurz vor ihrem Ende. Das ist offener Faschismus!
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