“Welcome to Hell” — G 20-Gegner, Links-Chaoten und ein Lösungsvorschlag

Eine Anmerkung der Redaktion:
Heute erreichten uns zwei Artikel zum G 20-Gipfel in Hamburg, der erste von David Berger mit dem Titel “Die Hölle von Hamburg: Tut endlich etwas gegen den Links-Terror!”, der zweite Artikel von Udo Schulze “Krieg in Hamburg!” Beschreibt ein ähn­liches Sze­nario und setzt sich mit den recht­lichen Mög­lich­keiten aus­ein­ander, die man gegen diese gewalt­tä­tigen Chaoten hätte, wenn man denn wollte…
Wir haben uns deshalb ent­schieden, beide Artikel zusammen zu bringen.

Artikel von David Berger:

„Welcome to hell“ nannten die Ter­ro­risten, die derzeit Hamburg anlässlich des G20-Gipfels in ein Kriegs­gebiet ver­wandeln, ihre gestrige Demo. Und die Bilder, die wir gestern Abend aus der Han­se­stadt zu sehen bekamen, zeigten auch genau das: Eine links­ex­treme Hölle, die schon einmal einen Vor­ge­schmack auf jene Sze­narien gibt, die wir in Zukunft immer häu­figer sehen werden. Heute

Der von linken Horden ange­zet­telte Stra­ßen­krieg, der sich in Hamburg derzeit abspielt, könnte rasch zu einem unkon­trol­lier­baren Flä­chen­brand in ganz Deutschland werden. Wenn nicht bald etwas geschieht.

Das aber ist unwahr­scheinlich: Unsere linksgrün domi­nierten Medien ver­teilen Protest-Sticker für die Demons­tranten und selbst die Bild­zeitung hat nicht mehr den Mut, Ross und Reiter zu benennen: Während man sonst die Signatur „rechts“ jedem auf­klebt, der den Links­rutsch unserer Republik kri­ti­siert, wird hier das Wort „links“ tunlich ver­mieden. Satt dessen ist von „Auto­nomen“, „Demons­tranten“, „Unbe­kannten“ die Rede.

Links­grüne Poli­tiker hät­scheln die Antifa-Ter­ro­risten weiter. Manuela Schwesig, die neue Minis­ter­prä­si­dentin von Meck­lenburg Vor­pommern, lässt wissen, dass die „linke Gewalt ein auf­ge­bauschtes Problem“ ist, Heiko Maas weigert sich noch immer, gegen Links nach­haltig etwas zu unter­nehmen, ver­sucht mit seinen abstrusen Initia­tiven „gegen Rechts“, die in Wirk­lichkeit tota­litäre Maß­nahmen fördern, von den eigent­lichen Pro­blemen in diesem Land abzu­lenken. Und das obwohl laut Sta­tis­tiken die linke Gewalt von Monat zu Monat bedroh­li­chere Ausmaße annimmt.

Richtig hat dazu Peter Kurth, ehe­ma­liger CDU-Finanz­se­nator von Berlin, heute morgen fest gestellt:

Vor ein paar Wochen gab es in Berlin eine Demo einer sog. iden­ti­tären Bewegung. Nach ein paar Hundert Metern saßen linke Gegen­de­mons­tranten auf der Straße, die Demo stockte, Polizei zuckte die Schultern. Keine Demo, aus und Abzug.

In Hamburg proben Tau­sende von Links­ex­tre­misten den Stra­ßen­kampf. Ver­mummung, Ver­letzte, eine ganze Stadt im Ausnahmezustand. 

Viel­leicht fragt man mal die Poli­zisten, die die Ein­sätze zu betreuen hatten und haben, von wem sie glauben, dass fried­liches Zusam­men­leben bedroht wird.“

Die Men­schen in Deutschland merken dies zunehmend: Stell­ver­tretend für eine Unmenge an wütenden Kom­men­taren in den sozialen Netz­werken, die unsere Zen­sur­stellen diesmal gar nicht schnell genug löschen können, sei hier ein Philip Bepunkt zitiert, der auf Facebook schreibt:

„Wenn ich die Scheiße aus Hamburg sehe, frag ich mich, ob linke Gewalt nicht viel krasser ist als die Rechte. Die Linken rasten kom­plett aus und sind einfach nur gewaltgeil. Unglaublich sowas. Und wir alle zahlen den Preis für die Verwüstungen.“

Und auch Trump kann Merkel und die von der EU mit geschaf­fenen Zustände nun besser ein­schätzen: Was wird er wohl von einer Merkel denken, die die „freie Welt“ gegen ihn anführen möchte, aber nicht einmal fähig ist, in Hamburg für Ordnung zu sorgen?

Es ist eigentlich schon 5 nach 12. Wenn nicht noch in diesem Jahr, spä­testens nach den Bun­des­tags­wahlen, der völlig über­rüstete Kampf gegen Rechts weit­gehend in eine Groß­in­itiative gegen Links umge­wandelt wird, dann werden wir solche Bilder wie jene aus Hamburg immer öfter direkt in unseren Städten und Dörfern erleben.

Schnell wird unser gren­zenlos offenes, mili­tä­risch nicht zuletzt durch die Bun­des­ver­tei­di­gungs­mi­nis­terin enorm geschwächtes Land so desta­bi­li­siert sein, dass es nur eine Frage von Monaten ist, bis es von Stär­keren über­nommen wird. Und das werden weder Merkel noch die Links-Ter­ro­risten sein.

Oder um es mit Donald Trumps Rede in War­schau zu formulieren:

„Es stellt sich die Frage, ob der Westen den Willen zum Über­leben hat.“

Wir lieben unser Vaterland und werden mit all unseren zur Ver­fügung ste­henden legalen Mitteln dafür sorgen, dass es nicht in eine links­ra­dikale Hölle und kurz darauf in ein „Allahu-Akbar-Paradies“ ver­wandelt wird: Tut endlich etwas gegen den Links-Terror!

***

Artikel von Udo Schulze:

 

Bren­nende Bar­ri­kaden, umher­ir­rende Men­schen, Explo­sionen, Brände: In Hamburg ist während des G20-Gipfels der Krieg aus­ge­brochen. Linke Ver­brecher, die den Anspruch hegen, poli­tisch zu handeln, haben die Waffen gezückt – und der Staat schaut wei­test­gehend zu.

Dabei erlaubt das Grund­gesetz im Aus­nah­me­zu­stand so einiges, man muss es nur anwenden. Aber solange Linke in der Bun­des­re­gierung sitzen, ist das natürlich nicht möglich. Werfen wir einmal einen Blick in Wiki­pedia, was dort zur Not­stands­ge­setz­gebung steht:

„Not­stand im ver­fas­sungs­recht­lichen Sinne

Kommt es in einem bestimmten Gebiet auf­grund von Natur­ka­ta­strophen, Krieg, Aufruhr oder ähn­lichem zu einer unüber­schau­baren Lage, so kann der Not­stand, auch Aus­nah­me­zu­stand, aus­ge­rufen werden. In der Regel hat dies dann zur Folge, dass die öffent­liche Gewalt auf ihre Bindung an Gesetz und Recht insoweit ver­zichten kann, wie sie es zur Bekämpfung des Not­standes für erfor­derlich hält. In den demo­kra­ti­schen Ländern bedeutet der Not­stand in der Regel die Ver­kürzung des Rechts­schutzes gegen hoheit­liche Maß­nahmen sowie Zurück­drängung von längere Zeit in Anspruch neh­menden behörd­lichen oder legis­la­tiven Verfahren.

Die deut­schen Not­stands­ge­setze waren nach dem Zweiten Welt­krieg eine Bedingung der West-Alli­ierten vor der Übergabe der voll­stän­digen Sou­ve­rä­nität an die Bun­des­re­publik. Ursprünglich ent­hielt das Grund­gesetz auf Grund der Erfah­rungen mit Art. 48 Wei­marer Ver­fassung keine Rege­lungen für Kri­sen­si­tuation wie einen Angriff oder einen Putsch­versuch. 1955 wurde mit der Wehr­ver­fassung der Schutz gegen einen mili­tä­ri­schen Angriff ermög­licht. Der Not­stand im Grund­gesetz selbst ist neben dem Art. 135a Abs. 1 Nr. 3 GG Alte Ver­bind­lich­keiten des Reiches und der DDR in Art. 81 GG Gesetz­ge­bungs­not­stand, Art. 91 GG Innerer Not­stand und Art. 115a–115l GG Not­stands­be­stim­mungen im Ver­tei­di­gungsfall erwähnt. Für Unglücks- und Kata­stro­phen­fälle sieht Art. 35 GG Ein­griffs­mög­lich­keiten vor.“  (Wiki­pedia)

Demnach ist in Hamburg der Not­stand auch qua Defi­nition aus­ge­brochen, aber von den Behörden nicht aus­ge­rufen worden.

Der Staat, wenn er denn wollte, könnte in so einem Fall Aus­gangs­sperren ver­hängen, bestimmte Gebiete für die Bevöl­kerung sperren, was in Hamburg ja bereits geschehen ist, und sogar Gefährder vor­läufig festnehmen.

Warum geschieht das alles nicht, warum lassen die Ver­ant­wort­lichen das Bild Deutsch­lands in der Welt als einen Chao­ten­staat stehen?

Ganz einfach: Weil sie das wollen, weil Deutschland in der Welt schlecht dastehen soll. Neben den No-Go-Areas in deut­schen Städten, die durch die Asy­lan­tenflut zum größten Teil ent­standen sind, sollen auch offi­zielle Ver­treter anderer Staaten dieses böse Bild von Deutschland ver­mittelt bekommen, wo der Mob tobt und sich kein anstän­diger Mensch mehr auf die Straße trauen kann. Das ist wie zu Zeiten der Wei­marer Republik, kurz vor ihrem Ende. Das ist offener Faschismus!

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