Auto von GEZ-Verweigerer beschlagnahmt

Die Behörden haben das Auto von Daniel Thielemann beschlagnahmt, weil dieser die Rundfunkgebühr nicht zahlte. Der Beitragsservice hält dieses Vorgehen gegen GEZ-Verweigerer für effektiver als eine Beugehaft.

Der Beitragsservice von ARD, ZDF und Deutschlandradio hat den Mazda von Daniel Thielemann pfänden lassen. Denn der Erfurter hatte Widerspruch gegen die Rundfunkgebühren eingelegt und alle Zahlungen für den Beitragsservice eingestellt.

Der GEZ-Verweigerer Daniel Thielemann zahlt aus Prinzip nicht, berichtet die Thüringer Allgemeine. Als Grund nennt der 30-jährige Buddhist, dass das öffentlich-rechtliche Fernsehen Fehlinformationen verbreitet. Zudem sei der Zahlungszwang undemokratisch.

Er legte daher Widerspruch gegen die Rundfunkgebühren ein und stoppte alle Zahlungen. Die ausstehenden Kosten in Höhe von 758,46 Euro hat sich die Behörde in Form seines Mazdas geholt und droht mit einer Zwangsversteigerung.

Daniel Thielemann nennt das Verhalten der Vollstreckungsbeamten „unverhältnismäßig“. Aus Angst, seinen beschlagnahmten Wagen im Wert von rund 20.000 Euro zu verlieren, hat er nun nachgegeben und das Geld bezahlt.

Der Beitragsservice kassierte im vergangenen Jahr 7,978 Milliarden Euro Rundfunkgebühren von 44,87 Millionen Beitragszahlern. Allerdings waren Ende letzten Jahres rund 4,5 Millionen Haushalte in einem Mahnverfahren. Sie haben die geforderten 17,50 Euro pro Monat zu spät oder gar nicht gezahlt.

Hinter dem Vorgehen im Fall Daniel Thielemann steckt offenbar Methode. So hatte Beitragsservice-Geschäftsführer Stefan Wolf Ende Juli gegenüber der BILD gesagt: „Beitragsverweigerer in Beugehaft zu nehmen, halte ich für unangemessen und auch nicht für sinnvoll.“ Eine Pfändung des Pkws hingegen scheint noch vertretbar und auch sinnvoll zu sein.