Die Militarisierung von Xi Jinpings China

von Gordon G. Chang

Die Volksbefreiungsarmee rüstet rasch auf, und diese Entwicklung löst Alarm aus. Peking hat immer behauptet, dass sein Militär nur zu Verteidigungszwecken dient, aber kein Land bedroht das Gebiet unter Chinas Kontrolle. Der Aufbau sieht daher wie eine Vorbereitung auf Aggression aus.
Chinesische Führer — nicht nur Xi Jinping — glauben, dass ihre Herrschaftsdomänen viel größer sein sollten als sie es heute sind. Die Sorge ist, dass sie, nach eigener Rhetorik, glänzende neue Waffen einsetzen werden, um Territorium zu erobern und unter Ausschluss anderer den internationalen Wasser- und Luftraum zu besetzen.
Ausserdem hatten die Medien in den 1930er-Jahren die Vorstellung veröffentlicht, dass Japan von feindlichen Mächten umgeben sei, die seinen Aufstieg verhindern wollten. Eri Hotta in Japan 1941: Countdown to Infamy schreibt, dass die Japaner “sich selbst davon überzeugt haben, dass sie eher Opfer von Umständen als von Angreifern sind”. Das ist genau das, was die Chinesen im Moment tun.
Leider ist dieses tragische Muster heute in Peking offensichtlich, wo Chinesen, die Sterne auf den Schultern tragen, so aussehen, als wollten sie einen der größten Fehler des letzten Jahrhunderts wiederholen.

“Sei bereit für den Kampf.” So fasste die South China Morning Post, die Hongkonger Zeitung, die zunehmend die Linie der Kommunistischen Partei widerspiegelt, den ersten Auftrag von Xi Jinping in diesem Jahr an die Volksbefreiungsarmee (PLA) zusammen. Xi, nach seinen eigenen Worten, die landesweit ausgestrahlt wurden, forderte dieses: “Bereiten Sie sich auf einen umfassenden militärischen Kampf von einem neuen Ausgangspunkt aus vor.”
Chinas mutiger Führer hat in den letzten Monaten mit einer gewissen Häufigkeit Nachbarn und die Vereinigten Staaten bedroht. “Xi spielt nicht nur mit Krieg”, schrieb Victor Mair von der Universität Pennsylvanien diesen Monat auf der Fanell Red Star Rising Liste. “Er traut sich zu, einen zu beginnen. Er ist in einer gefährlichen geistigen Verfassung.”
In der Tat gefährlich. Von Washington bis Neu-Delhi fragen sich die Politiker, ob China den nächsten großen Konflikt der Geschichte beginnen wird. Peking will natürlich “kampflos gewinnen”, aber die Maßnahmen, die Xi Jinping ergreift, könnten dennoch zu einem Kampf führen. Eine besonders beunruhigende Entwicklung in dieser Hinsicht ist der Anstieg des Einflusses des chinesischen Militärs in den politischen Kreisen Pekings.
Die PLA, wie das chinesische Militär genannt wird, rüstet rasch auf, und diese Entwicklung löst Alarm aus. Peking hat immer behauptet, dass sein Militär nur zu Verteidigungszwecken dient, aber kein Land bedroht das Gebiet unter Chinas Kontrolle. Der Aufbau sieht daher wie eine Vorbereitung auf eine Aggression aus. Ein Großteil der Ausrüstung, die die Volksbefreiungsarmee beschafft — Flugzeugträger, amphibische Truppenträger und Tarnkappenbomber — dient der Projektion von Macht und nicht der Verteidigung der Heimat.
Chinesische Führer — nicht nur Xi Jinping — glauben, dass ihre Herrschaftsdomänen viel größer sein sollten als heute. Die Sorge ist, dass sie, nach eigener Rhetorik, glänzende neue Waffen einsetzen werden, um Territorium zu erobern und unter Ausschluss anderer den internationalen Wasser- und Luftraum zu besetzen.
Die Chinesen — Führer und andere — haben sicherlich den schlimmsten Fall von Irredentismus, wenn sie versuchen, Gebiete “wiederzubeschaffen”, die sie tatsächlich nie beherrscht haben, doch sie stellen sich nicht unbedingt die militärische Eroberung als Mittel zum Erwerb riesiger “verlorener Gebiete” vor. Sie glauben, dass sie einschüchtern und nötigen und es sich dann ohne Gewalt nehmen können.
Die schnelle Aufrüstung hat auch andere Ziele. Über China redend, sagte Arthur Waldron von der Universität Pennsylvanien gegenüber dem Gatestone Institute:
“Ich denke, sein Ziel ist es, seine Großartigkeit in den Augen der Welt zu erhöhen, sodass ihr Aufbau daher als ein Versuch zu verstehen ist, stark genug zu werden, um das internationale System ohne Konsequenzen missachten zu können.”
Trotz der Rhetorik kennen die Chinesen die “Unwägbarkeiten”, tatsächlich in den Krieg zu ziehen. Seit Jahrhunderten sind sie nicht sehr gut darin und ertragen eine Niederlage nach der anderen und eine Invasion nach der anderen.
Ihre militärische Bilanz während der Amtszeit der Volksrepublik ist ähnlich wenig beeindruckend. Ja, die Chinesen haben die Kontrolle über die Paracel-Inseln und die Spratlys im Südchinesischen Meer in einer Reihe von Gefechten mit verschiedenen vietnamesischen Regierungen übernommen, aber diese Zwischenfälle waren im Vergleich zu den Rückschlägen geringfügig.
Mao Zedong erlitt vielleicht 600.000 Tote — darunter auch seinen Sohn Mao Anying — um Anfang der 1950er-Jahre in Korea ein Unentschieden zu erzielen. Sein Nachfolger, Deng Xiaoping, startete 1979 einen Überfall, “um Vietnam eine Lehre zu erteilen” und erlitt stattdessen eine demütigende Niederlage durch die Hände seines kleinen kommunistischen Nachbarn.
Trotz seiner schwachen Bilanz gibt China Anlass zu großer Sorge. Xi war bereits den Generälen und Admiralen verpflichtet, die den Kern seiner politischen Unterstützung in den Kreisen der Kommunistischen Partei bilden, und sie sind noch mächtiger geworden, da das chinesische Volk widerspenstiger geworden ist.
Wie Willy Lam von der chinesischen Universität Hong Kong diesen Monat zu Gatestone sagte, “ist die oberste Führung paranoid wegen massiver sozialer Unruhen” und hat dem Militär und der Polizei “zusätzliche Macht gegeben, die innere Sicherheit zu verschärfen… Xi versteht sehr gut, dass es die Armee und die Polizei sind, die die Partei am Leben erhalten.”
Xi hat versucht, das Militär sowohl mit “Anti-Korruptionsbemühungen” — in Wirklichkeit eine Reihe von politischen Säuberungen — und, wie Teufel Dreyer von der Universität Miami zu Gatestone sagte, “einer umfassenden militärische Organisation” unter Kontrolle zu bringen.
Doch diese Bemühungen waren nicht komplett erfolgreich. Deshalb versucht Xi, mit den Worten von Waldron, als der “martialische Kaiser” zu gelten. Er kennt die Macht der PLA als “Königsmacher”, der in der Lage ist, zivile Führer zu unterstützen und zu entlassen. “Der derzeitige chinesische Fokus auf das Militär hat zweifellos innenpolitische Wurzeln und steht nicht im Zusammenhang mit Veränderungen im Sicherheitsumfeld”, sagte Waldron. Xi muss, um sich zu revanchieren, den Flaggenoffizieren beipflichten.
Bloß weil der Prozess intern gesteuert wird, ist er nicht weniger gefährlich. Xi hat übermäßig große Militärbudgets gesponsert und es den leitenden Offizieren ermöglicht, überdimensionale Rollen bei der Formulierung provokanter Außenpolitik zu übernehmen. Die Deklaration der Ostchinesischen Meeres-Luftwaffen-Identifikationszone vom November 2013, ein kühner Versuch, den Himmel vor ihren Ufern zu kontrollieren, ist ein klares Beispiel für den militärischen Einfluss. Die Übernahme von Scarborough Shoal Anfang 2012 und die Aneignung und Militarisierung von Elementen in der Spratly-Inselkette im Südchinesischen Meer sind weitere destabilisierende Ereignisse.
Der militärische Einfluss in der chinesischen Hauptstadt bedeutet, dass Feindseligkeit nie aus der Mode kommt. Zweimal drohten im Dezember hochrangige PLA-Offiziere öffentlich mit unprovozierten Angriffen auf die U.S. Navy. “Die Vereinigten Staaten haben am meisten Angst vor dem Tod”, sagte Konteradmiral Luo Yuan beim zweiten dieser Ausbrüche.
“Wir haben jetzt Dong Feng-21D, Dong Feng-26 Raketen. Das sind Flugzeugträger-Killer. Wir greifen an und versenken einen ihrer Flugzeugträger. Lasst sie 5.000 Tote erleiden. Angriff und Versenkung zweier Träger, Verluste 10.000. Mal sehen, ob die USA Angst haben oder nicht?”
Jeder, nicht nur die USA, sollte Angst haben, auch wegen der Parallelen zwischen dem heutigen chinesischen Militär und dem japanischen in den 1930er-Jahren.
In den 1930er-Jahren ergriffen Japans Militärs, wie Dreyer zu Gatestone sagte, “drastische Maßnahmen, um die Regierung auf eine Kriegstour zu zwingen und sogar japanische Politiker zu ermorden, die sich solchen Schritten widersetzten”.
Damals wurde das japanische Militär, wie heute das chinesische, durch Erfolg und Ultranationalismus gestärkt. Damals wie heute kontrollierten Zivilisten die größte Armee Asiens nur lose. Damals wie heute ist das größte Militär Asiens voller Durchsetzungswillen und Kriegslust.
Darüber hinaus veröffentlichten die Medien in den 1930er-Jahren die Idee, dass Japan von feindlichen Mächten umgeben sei, die seinen Aufstieg verhindern wollten. Eri Hotta in Japan 1941: Countdown to Infamy schreibt, dass die Japaner “sich selbst davon überzeugt haben, dass sie eher Opfer von Umständen als von Angreifern sind”. Das ist genau das, was die Chinesen im Moment tun.
“Wenn wir fragen: ‘Wollten sie Krieg?’ so ist die Antwort ja; und wenn wir fragen: ‘Wollten sie Krieg vermeiden?’ so ist die Antwort immer noch ja”, bemerkte Maruyama Masao, ein führender Politikwissenschaftler der Nachkriegszeit, wie Hotta berichtete. “Obwohl sie Krieg wollten, versuchten sie, ihn zu vermeiden; obwohl sie ihn vermeiden wollten, wählten sie bewusst den Weg, der zu ihm führte.”
Leider zeigt sich dieses tragische Muster heute in einem Peking, wo Chinesen, die Sterne auf den Schultern tragen, so aussehen, als wollten sie einen der schlimmsten Fehler des letzten Jahrhunderts wiederholen.