Ein Zwi­schenruf: Ist unsere Demo­kratie in Gefahr?

Demo­kratie bedeutet, dass man eine Wahl hat. Doch wenn man nur zwi­schen Par­teien wählen darf, die alle das Gleiche wollen, und wenn demo­kra­tisch gewählte Regie­rungen durch Schmier­kam­pagnen weg­ge­putscht werden, dann ist etwas mit der Demo­kratie im Argen.

Die Main­stream-Poli­tiker sprechen immer von »wehr­hafter« Demo­kratie. Doch das, was sie »wehrhaft« nennen, bewirkt das Gegenteil. Die EU wird immer auto­ri­tärer und tota­li­tärer. Wir brauchen uns vor den Chi­nesen nicht zu ver­stecken, wenn es um Demo­kra­tie­mangel geht. Die EU ist auf dem Weg, zum orwell­schen Super­staat zu werden. Die UdSSR lässt grüßen.
Wie demo­kra­tisch ist unsere Demo­kratie eigentlich noch,
…wenn die meisten Par­teien die immer gleiche Politik vorantreiben?
…wenn wirklich oppo­si­tio­nelle Par­teien ver­folgt und dif­fa­miert werden?
…wenn demo­kra­tisch gewählte Regie­rungen über Schmier­kam­pagnen gestürzt werden?
…wenn die Bürger über­wacht und bespitzelt werden und jedes falsche Wort zum Ver­hängnis werden kann?
…alle großen Main­stream-Medien ins gleiche Horn blasen und alter­native Ansichten marginalisieren?
…wenn direkte und indi­rekte Zensur die Bürger an ihrer freien Mei­nungs­äu­ßerung hindert?
…wenn Refe­renden und Volks­ab­stim­mungen solange erneut durch­ge­führt werden, bis die Eliten ihr gewünschtes Ergebnis erhalten?
…wenn Bürger wegen ihrer poli­ti­schen Ein­stellung ihren Job ver­lieren, in Restau­rants nicht bedient werden, in sozialen Medien geächtet werden, ihre Haus­wände mit Belei­di­gungen beschmiert werden und sie teil­weise sogar bedroht und kör­perlich ange­griffen werden?
…wenn man nachts nicht mehr sicher auf die Straße gehen kann?
…wenn es verpönt ist und geächtet wird, eine normale Familie mit vielen Kinder zu haben?
…wenn man nur die Wahl hat zwi­schen EU, EU und EU? Und wenn man als Gegner der EU als »Euro­pa­feind« dif­fa­miert und ange­griffen wird?
…wenn man nur die Wahl hat zwi­schen mehr Steuern, noch mehr Steuern oder noch viel mehr Steuern?
…wenn Poli­tiker, die die Stimmung des Volkes auf­greifen, als Popu­listen ange­griffen werden?
…wenn Bürger, die nicht das wählen, was sie wählen sollen, als »Pack« und »Dun­kel­deutsche« beschimpft werden?
…wenn EU-Ver­ord­nungen poli­tische Ent­schei­dungen auf lokaler, regio­naler und natio­naler Ebene ad absurdum führen?
…wenn Beschwerden über das System in kaf­ka­esker Manier in der Büro­kratie versinken?
Wenn der Brexit scheitert, dann zeigt dies erneut, dass die EU gar nicht mehr zur Wahl steht, sondern den Euro­päern auf­ge­zwungen wird. Die EU scheint aus der Sicht vieler Poli­tiker alter­na­tivlos geworden zu sein, genauso wie das Wort der Kanz­lerin. Wenn es keine Alter­na­tiven mehr gibt, braucht man auch nicht zu wählen. Das wäre dann das Ende der Demokratie.

Quelle: Freie Welt