Der Streit zwischen Brüssel und dem französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron geht mit der neuen EU-Kommission in die nächste Runde: Der scheidende EU-Erweiterungskommissar Johannes Hahn rügt Macrons ablehnende Haltung zur Aufnahme von Beitrittsgesprächen mit Albanien und Nordmazedonien und erwartet eine baldige Korrektur. “Ich halte die Ablehnung der Beitrittsverhandlungen für Nordmazedonien und Albanien für einen großen strategischen Fehler, der aber noch korrigierbar ist”, sagte Hahn dem “Handelsblatt”. Er warnte eindringlich vor den negativen Folgen, die Paris mit dieser Entscheidung ausgelöst habe.
“Der Reformeifer auf dem Westbalkan lässt insgesamt nach. Der Hebel der EU, Dinge zu verändern, hat gelitten. Die Glaubwürdigkeit hat nicht nur auf dem Balkan Schaden genommen”, so der EU-Erweiterungskommissar weiter. In Nordmazedonien sei die pro-europäische und reformorientierte Regierung bereits zurückgetreten, und es werde Neuwahlen geben. Der EU-Kommissar setzt darauf, dass Macron seine Blockadehaltung schnell aufgibt: “Ich hoffe, spätestens im ersten Quartal des nächsten Jahres”, sagte Hahn, der am Montag das Haushaltsressort in der neuen EU-Kommission übernehmen wird. Die Glaubwürdigkeit könne nur dann wiederhergestellt werden, “wenn wir schnellstens in der EU in dieser Frage zu einer gemeinsamen Position finden und Beitrittsgespräche mit Nordmazedonien und Albanien aufnehmen”. Am Ende des Prozesses müsse “die Vollmitgliedschaft aller sechs Westbalkan-Staaten stehen. Das ist auch im Interesse der Union”, so der EU-Erweiterungskommissar weiter. Auf dem EU-Gipfel in Oktober hatten sich die Staats- und Regierungschefs überraschend nicht auf den Beginn von Beitrittsverhandlungen mit den beiden Balkan-Staaten Albanien und Nordmazedonien einigen können. Neben den Niederlanden und Dänemark bemängelte insbesondere Frankreich fehlende Reformen. “Die beiden Länder haben die von der EU gestellten Bedingungen erfüllt. Mit der Namensänderung hat Nordmazedonien die Anforderungen sogar übererfüllt. Nur die EU hat nicht geliefert, das beschädigt unser Image auch auf globaler Ebene”, sagte Hahn dem “Handelsblatt”.
“Der Reformeifer auf dem Westbalkan lässt insgesamt nach. Der Hebel der EU, Dinge zu verändern, hat gelitten. Die Glaubwürdigkeit hat nicht nur auf dem Balkan Schaden genommen”, so der EU-Erweiterungskommissar weiter. In Nordmazedonien sei die pro-europäische und reformorientierte Regierung bereits zurückgetreten, und es werde Neuwahlen geben. Der EU-Kommissar setzt darauf, dass Macron seine Blockadehaltung schnell aufgibt: “Ich hoffe, spätestens im ersten Quartal des nächsten Jahres”, sagte Hahn, der am Montag das Haushaltsressort in der neuen EU-Kommission übernehmen wird. Die Glaubwürdigkeit könne nur dann wiederhergestellt werden, “wenn wir schnellstens in der EU in dieser Frage zu einer gemeinsamen Position finden und Beitrittsgespräche mit Nordmazedonien und Albanien aufnehmen”. Am Ende des Prozesses müsse “die Vollmitgliedschaft aller sechs Westbalkan-Staaten stehen. Das ist auch im Interesse der Union”, so der EU-Erweiterungskommissar weiter. Auf dem EU-Gipfel in Oktober hatten sich die Staats- und Regierungschefs überraschend nicht auf den Beginn von Beitrittsverhandlungen mit den beiden Balkan-Staaten Albanien und Nordmazedonien einigen können. Neben den Niederlanden und Dänemark bemängelte insbesondere Frankreich fehlende Reformen. “Die beiden Länder haben die von der EU gestellten Bedingungen erfüllt. Mit der Namensänderung hat Nordmazedonien die Anforderungen sogar übererfüllt. Nur die EU hat nicht geliefert, das beschädigt unser Image auch auf globaler Ebene”, sagte Hahn dem “Handelsblatt”.
Brüssel (dts Nachrichtenagentur) — Foto: Albanien, über dts Nachrichtenagentur
