Letzte Woche fand ein Treffen von FPÖ-Bundesparteiobmann Norbert Hofer mit den Landesparteiobleuten der FPÖ statt. Diese vom Bundesparteiobmann neu ins Leben gerufene Gesprächsrunde behandelte auch die derzeit dringendsten Themen der schwarz-grünen Koalitionsverhandlungen sowie die geplanten Reformschritte der FPÖ.
Zu diesem Thema informierte der Leiter der Arbeitsgruppe Zukunft, der Welser FPÖ-Bürgermeister Andreas Rabl, über den aktuellen Stand dieses Prozesses, der im Jänner 2020 im Rahmen einer Bundesparteivorstandsklausur verabschiedet werden soll. „Die Stimmung bei der heutigen Sitzung war von einem optimistischen Ausblick im Zusammenhang mit dem geplanten Neustart geprägt. Die Landesgruppen ziehen gemeinsam mit mir an einem Strang. Unser Blick geht eindeutig nach vorne“, zeigte sich FPÖ-Bundesparteiobmann Norbert Hofer mit dem Gesprächsverlauf zufrieden.
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Neustart mit Zukunfts-Strategiepapier
Das zentrale Gesprächsthema war der Neustart der Partei. Aus diesem Grund haben am 1. Oktober 2019 der Vorstand und das Präsidium der Bundespartei eine Arbeitsgruppe unter der Führung des Welser Bürgermeisters Andreas Rabl (links im Bild mit Norbert Hofer) eingerichtet. Gemeinsam mit den beiden jungen Landesparteiobleuten Marlene Svazek (Salzburg) und Christof Bitschi (Vorarlberg) sowie FPÖ-Bundesgeschäftsführer Joachim Stampfer hat sich Rabl in den letzten Monaten sowohl thematisch als auch organisatorisch mit dem Status quo der FPÖ auseinandergesetzt und ein erstes Strategiepapier für die Zukunft verfasst.
Befragung der Funktionärs kam gut an
Außerdem wurde ein Fragebogen an mehr als 700 FPÖ-Funktionäre verschickt. In dieser Umfrage wurden die Funktionäre um ihre Meinung zu unterschiedlichen Themen gebeten, die bevorzugt die Partei betreffen. Erfreulicherweise war die Rücklaufquote sehr hoch. Derzeit läuft die Auswertung der Antworten, die in den Zukunftsprozess ebenso einfließen werden wie die Erkenntnisse aus den bisher stattgefundenen Expertengesprächen. Daraus lässt sich zum jetzigen Zeitpunkt folgende grobe inhaltliche Positionierung ableiten:
Rettung Österreichs vor links-grünem Chaos
„Die FPÖ will das Land vor einem links-grünen Chaos retten. Dieses Chaos bedeutet Steuererhöhungen, mehr Migration, weniger Sicherheit, Einschränkung der Meinungsfreiheit, Klimahysterie und Zerstörung der österreichischen Traditionen und Werte. Die ÖVP schlüpft dabei in die Rolle des Helfers der Grünen und kippt damit massiv nach links. Für den Machterhalt ist sie bereit, vernünftige, rechtskonservative Positionen aufzugeben. Die ÖVP sieht hilflos zu, wie sich eine gesellschaftliche Institution nach der anderen der links-grünen Haltung unterwerfen muss. Die SPÖ ist aufgrund der inhaltlichen Orientierungslosigkeit mit sich selbst beschäftigt und auf Dauer nicht in der Lage, die Interessen der Arbeiter oder der sozial Schwachen zu vertreten“, erklärte FPÖ-Bundesparteiobmann Norbert Hofer zu den essentiellen Vorhaben der FPÖ.
Sicherheit, Freiheit und Ordnung ohne „Willkommenskultur“
Hofer führte weiter aus, dass die FPÖ als einzige Partei gewillt sei, die links-grüne Verbotspartei in die Schranken zu weisen. Die FPÖ garantiere zudem Sicherheit und Ordnung und setze sich für mehr Freiheit – die Abschaffung der ORF-Zwangsgebühren als Stichwort – ein. Dies geschehe vor dem Hintergrund der gleichzeitigen Beibehaltung einer strikten Asyl- und Migrationspolitik, damit Sprache, Werte und Traditionen unserer Heimat geschützt werden.
Wähler werden ÖVP durchschauen und sich abwenden
„Die ehemals freiheitlichen Wähler werden nach dem Eingehen des schwarz-grünen Experiments die Wählertäuschung durch die ÖVP erkennen und sich desillusioniert von der ÖVP abwenden. Bei den nächsten Wahlen nach dem Scheitern des schwarz-grünen Experiments werden sie ihre Stimme erneut der FPÖ geben, verbunden mit dem klaren Auftrag, wieder Verantwortung für das Land zu übernehmen“, zeigte sich Hofer letztlich überzeugt.
Offizielle Pressemitteilung der FPÖ
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