Ver­fas­sungs­schützer warnt vor Radi­ka­li­sierung der linken Szene

Der Leiter des Ham­burger Lan­des­amtes für Ver­fas­sungs­schutz, Torsten Voß, warnt vor einer zuneh­menden bun­des­weiten Mobi­li­sierung und Radi­ka­li­sierung der linken Szene. Er sehe den Links­extre­mismus “auf dem Weg, die Schwelle des Links­ter­ro­rismus zu erreichen”, sagte er der Wochen­zeitung “Die Zeit”. Zu dieser Ein­schätzung gelangt Voß auf Grund fol­gender Taten: “Bun­desweit gibt es zunehmend gezielte Anschläge auf das Leben und die Gesundheit von Men­schen, vor allem auf Reprä­sen­tanten unserer Demo­kratie. Es gab im Dezember den Versuch, einen Richter an seinem Wohnort ein­zu­schüchtern, weil er G20-Täter ver­ur­teilt hatte.“Das sei ein Angriff auf die frei­heit­liche demo­kra­tische Ordnung. “Dazu gibt es deutsch­landweit Anschläge zur Soli­da­ri­sierung mit drei Tat­ver­däch­tigen in Ham­burger Unter­su­chungshaft, die ver­mutlich schwerste Straf­taten geplant haben.” Poli­zei­beamte würden in der Szene “seit Jahren ent­mensch­licht”. Allein in der Ham­burger links­extremen Szene seien bereits 70 Prozent gewalt­bereit, so Voß.

 


Foto: Ver­mummte Ran­da­lierer bei Anti-G20-Protest am 07.07.2017, über dts Nachrichtenagentur