Trump unbe­re­chenbar? Was waren Obama und die Vorgänger?

Trump ist zumindest kein „Kriegs­prä­sident“, wie Obama die Nummer 1 war. Was, wenn die Wähler*innen Trump gegen „Demo­kraten“ austauschen?

(von Albrecht Künstle)

Um es vor­aus­zu­schicken, ich finde den US-Prä­si­denten Donald Trump unsym­pa­thisch – aber nicht anders, als einige genauso hoch­ste­hende Per­sön­lich­keiten in Berlin. Diese per­sönlich gefärbte Emp­findung stelle ich dieser Recherche voran, um nicht von Mei­nungs­ma­chern und ihren vielen Mei­nungs­opfern geächtet zu werden, bevor ich die Chance habe, einiges ver­glei­chend dar­zu­stellen. Soweit sind wir heute, dass man sich bereits im Vorfeld ent­schul­digen muss, um nicht völlig ins gesell­schaft­liche Abseits ver­dammt zu werden.

In diesem Betrag geht es nicht um Neben­kriegs­schau­plätze der letzten US-Prä­si­denten, sondern um ihre Kriegs­trei­berei schlechthin. Fangen wir an beim letzten, ersten schwarzen, Barack Obama. Er gilt schlechthin als DER Kon­trast­prä­sident zu Trump. Obama erhielt sogar gleich zu Beginn seiner Amtszeit den Frie­dens­no­bel­preis. Wofür weiß eigentlich niemand, denn er galt bereits als US-Kriegs­prä­sident Nr.1 der Geschichte. https://www.spiegel.de/panorama/krieg-barack-obama-ist-der-us-praesident-mit-den-meisten-kriegstagen-a-00000000–0003-0001–0000-000000567071 Für das Stock­holmer Nobel­preis-Komitee aber kein Problem: Im Oktober 2009 teilte das Preis­ko­mitee mit, den 44. US-Prä­si­denten aus­zu­zeichnen „für seine außer­ge­wöhn­lichen Bemü­hungen, die inter­na­tionale Diplo­matie und die Zusam­men­arbeit zwi­schen den Völkern zu stärken“. Es geschehe selten, dass eine Person die Auf­merk­samkeit der Welt derart auf sich ziehe und neue Hoff­nungen auf eine bessere Zukunft ent­fache. Doch da war Obama gerade einmal neun Monate im Amt. Er selbst sah die Ver­leihung skep­tisch, nahm den Preis aber gleichwohl „in Demut“ an, als „Ansporn“ für seine Tätigkeit im wich­tigsten poli­ti­schen Amt der Welt. Aller­dings zeigte sich, dass Obama den Erwar­tungen nicht gerecht werden konnte. Große Kon­flikte konnte er nicht lösen und neue Span­nungen brachen auf; die Welt wurde in seiner Amtszeit erheblich unfried­licher.“ (Die WeLT vom 05.10.2017)

Damit aber nicht der Ein­druck ent­steht, ich habe etwas spe­ziell gegen diesen US-Prä­si­denten, blicken wir 30 Jahre zurück in das Sün­den­re­gister seiner Vor­gänger.

1990 Saudi-Arabien, US-Streit­kräfte treffen Kriegs­vor­be­reitung gegen den Irak

1991 Kuwait, Ein­marsch, Ope­ration Wüs­ten­sturm beendet die ira­kische Besetzung

1992 Jugo­slawien, unter dem Ober­befehl der USA erfolgt ein großer NATO-Einsatz

1992 Somalia, 28.000 US-Sol­daten kämpfen (ver­geblich) in dem Bürgerkriegsland

1993 Irak, US-Kriegs­schiffe bekämpfen das Land und feuern 23 Marsch­flug­körper auf Bagdad

1994 Haiti, mili­tä­rische Wie­der­ein­setzung des mili­tä­risch gestürzten Prä­si­denten Aristide

1998 Sudan, Luft­an­griff auf eine „Gift­gas­fabrik“, die eine Arz­nei­mit­tel­fabrik war

1999 Kosovo, US-Kom­mando ver­treibt ser­bische Streit- und Poli­zei­kräfte aus

2001 Afgha­nistan, US-Sol­daten kämpfen mit der Armee (erfolglos) gegen die Taliban

2002 Somalia, die US-Marine „sichert Han­delswege“ („Ope­ration Enduring Freedom“)

2003 Irak, schon wieder „Freedom“, diesmal Ope­ration Iraqi stürzt Saddam Hussein

2011 Libyen, Mili­tä­rische Luft­schläge, Mari­ne­ein­sätze mit Marschflugkörpern

2014 Liberia, „Bekämpfung der Ebola-Epi­demie“ mittels 3.000 bis 4.700 US-Soldaten

2015 Jemen, Mili­tär­in­ter­vention der USA, Luft­be­tankung, Logistik, Seeblockade

Und das hat Donald Trump mili­tä­risch auf dem Kerbholz: 

2017 Syrien, Luft­an­griff auf den Mili­tär­flug­platz asch-Scha’irat

2018 Syrien, Luft­an­griff auf eine ver­meint­liche Gift­gas­fabrik in Duma

2020 Ira­ni­scher General Quassem Sol­eimani per Luft­schlag getötet (ver­mutlich zum Leid­wesen unseres Stein­meier, der dem Tod­feind Israels zu seiner isla­mi­schen Revo­lution gratulierte).

Gegenüber seinen Vor­gängern ent­puppt sich Trump fast als Frie­dens­prä­sident, was aber für seine Gegner nicht zu zählen scheint.

Seine wort­ge­wal­tigen Verbal-Angriffe auf gefähr­liche Macht­haber werden umso ernster genommen, ins­be­sondere wenn diese von Wirt­schafts­sank­tionen begleitet sind. Das gilt für die Mullahs im Iran, Kim Jong-un in Nord­korea, Xi Jinping in China, aber auch für den Kreml-Chef Putin.

Ansonsten gibt Trump zunehmend die Rolle der USA als Welt­po­lizist auf, die im Westen immer wieder von linker Seite ange­griffen wurde. Jetzt sind seine Trup­pen­re­du­zie­rungen auch wieder nicht recht. Recht ist es seinen Gegnern auch nicht, dass er von den NATO-Mit­gliedern ver­langt, zwei Prozent ihrer Wirt­schafts­leistung in ihr Militär zu stecken, wie sie es einmal beschlossen haben. Dabei wäre es ein leichtes, die NATO-Staaten über­stimmen die USA einfach und setzen das Aus­ga­beziel auf 1,5 Prozent herunter.

Trumps Her­aus­for­derer Biden hat zwei­fellos eine größere außen­po­li­tische Repu­tation. Aber die hatte Obama auch, der sich jetzt ent­gegen aller poli­ti­schen Gepflo­genheit in den Wahl­kampf seines Nach­folgers ein­mischt. Dabei war Obamas Regie­rungs­bilanz nach acht Jahren mehr als ent­täu­schend.

Pres­se­stimmen aus dem Internet, wenn man „Bilanz Obama“ eingibt:

Die WeLT: Barack Obamas Bilanz – leider eine Katastrophe

Der SPIEGEL: Eine Bilanz – brillant gescheitert

FAZ: Nach acht Jahren steht … Amerika auf schwan­kendem Grund

Han­dels­blatt: Barack Obama – Glück­loser Krisenmanager

Die ZEIT: Obama hat viel getan und wenig erreicht.

Doch unser (?) Fern­sehen lobt den ersten schwarzen Prä­si­denten über allen Klee und hält auch der jet­zigen schwarzen Vize­prä­si­dentin in spe Kamala Harris die Fahne hoch. Schau‘mer mal…