Wird es in Deutschland zu Unruhen kommen?

Nachdenken an einem trüben Oktober-Sonntag 2020

(von altmod)

„Die Zeit ist aus den Fugen, weh, zu denken, dass ich geboren ward, sie einzurenken“.

Hamlet

Der gegenwärtige Ausnahmezustand

Die Maßnahmen der Regierenden zur angeblichen Eindämmung der Corona-Pandemie haben zu nie gekannten Verwerfungen geführt: Ausgangsverbote, Quarantänen, Verbot sozialer Kontakte, Beherbungsverbote, Abriegelung von Städten und Regionen, strafbewehrte Ordnungsmaßnahmen (Maskenpflicht und Abstandsregelungen) – „Ausnahmezustand“ aufgrund von „Seuchengesetzen“. Durch den „Lockdown“ ist die Wirtschaft in die tiefste Rezession in Friedenszeiten in den letzten 150 Jahren gebracht worden. Die öffentliche Verschuldung und die Defizite wachsen an, und es wird wenig Toleranz für „Sparmaßnahmen“ oder Kürzungen der Höhe oder des Wachstums der öffentlichen Ausgaben geben.

Die Umlenkung öffentlicher Gelder weg von bisherigen klassischen Sozialaufgaben – auch der Verteidigung – hin zu noch ausgedehnterer Alimentierung von „Geflüchteten“ und „Integrationsmaßnahmen“ wird in aufgeblähten Subventionshaushalten verschleiert. Wie auch die „Transformation“ der Wirtschaft weg von der Marktwirtschaft hin zu einerökologisch-sozialistischen Planwirtschaft mit „Notstandsmaßnahmen“ gerechtfertigt werden wird. Höhere Steuern werden unausbleiblich sein und die bereits geplante, groß angelegte Geldentwertungs- und Umschuldungspraxis der EU und Europäischen Zentralbank wird Wirklichkeit werden.

Die Verantwortlichen arbeiten offensichtlich nach dem Beispiel von China schon länger an einer beschleunigten Einführung von Technologien, die „mehr Sicherheit“, besonders aber die Möglichkeit einer stärkeren sozialen und politischen Kontrolle versprechen, um alle Maßnahmen präventiv abzufedern und ohne große Störungen abwickeln zu können.

Die obrigkeitsgläubigen Deutschen

Die Menschen – besonders die besonders obrigkeitsgläubigen Deutschen – nehmen dies alles scheinbar klaglos hin. Der anfängliche Protest scheint stiller geworden, die Menschen – glaubt man den Umfragen – fürchten eher die Ansteckung mit dieser neuen Art eines Grippe-Virus, als die Gewaltmaßnahmen der Regierung. Aus einem Wirtshaus in Brandenburg soll dieser Spruch stammen: „Die Gäste haben sich so zu verhalten, dass der Wirt sich wohlfühlt.“ Die Deutschen haben offensichtlich den Spruch für sich so modifiziert: „Das Volk hat sich so zu verhalten, dass die Regierung sich wohlfühlt!“

Die Erzeugung von Angst und Panik durch die täglichen Verkündigungen von angeblich ansteigenden „Infektionszahlen“, die Erzeugung von Furcht vor einem „zweiten Lockdown“ zeigt offensichtlich Wirkung. Auch die Stigmatisierung der Protestierenden als Spinner, Verschwörungstheoretiker, rechtsradikale „Reichstagsstürmer“ durch Regierung und Medien hat die erhoffte Wirkung gezeitigt. Nicht die, welche die Freiheitsliebenden und auf Rechtsstaatlichkeit Vertrauenden sich erhoffen möchten.

Kommt es zu Unruhen?

Es wird wohl nicht zu Protesten, gar zu Unruhen kommen, wie in manchen Kreisen angenommen wird. Im historischen Blick auf frühere große Pandemien mit riesigen Verwerfungen in Wirtschaft und Gesellschaft scheint dies möglich. Nach einer Studie von italienischen Forschern scheint es gewiss, das ein „Feuersturm“ – die eigentlichen Corona-Unruhen … nach der Pandemie ausbrechen“ werden.

Mit ansteigenden Infektionsraten in einigen europäischen Ländern wachse das Potenzial für Unruhen und politische Nachbeben, da die Geduld der Bürger in Bezug auf die Corona-Einschränkungen dramatisch nachlassen wird, heißt es. Das Institute for Economics and Peace (IEP) teilte kürzlich mit:

„In Europa wird eine zunehmende politische Instabilität erwartet, und die Unruhen und Generalstreiks werden zunehmen.“

IEP-Gründer Steve Killelea sagt: „Es ist wahrscheinlich, dass die wirtschaftlichen Auswirkungen von COVID-19 die Spannungen verstärken werden, indem die Arbeitslosigkeit erhöht, die Ungleichheit vergrößert und die Arbeitsbedingungen verschlechtert werden – was wiederum zu einer Entfremdung vom politischen System und zu zunehmenden Unruhen führt. Wir befinden uns daher an einem kritischen Punkt.“

Auch das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hatte festgestellt, man beobachte seit Beginn der Corona-Pandemie, dass Extremisten aus allen Lagern versuchen, die Situation für ihre Ziele zu missbrauchen.

„Sorge bereitet uns …, dass Extremisten die aktuelle Lage genauso nutzen wie in der sogenannten Flüchtlingskrise. Der Trend der Entgrenzung, den wir seit den Protesten gegen die Migrationspolitik der Bundesregierung beobachten, könnte sich fortsetzen und eine noch größere Dimension annehmen.“

Das sind die Sorgen der Regierenden. Dass „Extremisten“ die Lage „missbrauchen könnten“ und nicht, dass die Masse der Menschen durch ihre Maßnahmen in einen Strudel von Armut, Entrechtung, psychischer und sozialer Notstände geraten, an denen sich noch Generationen herumzuquälen werden müssen.

Wird es zu Unruhen kommen, mit dem Ziel der Wiedereinsetzung der ausgesetzten Freiheitsrechte?

Das „Boiling Frog Syndrome“

Wir wurden klammheimlich an alle Schweinereien gewöhnt und haben sie uns gefallen lassen, die politischen „Cochonnerien“ mit denen Rechtsstaatlichkeit, Marktwirtschaft, Subsidiarität, dazu nahezu alle traditionellen gesellschaftlichen Werte ausgehöhlt und aufgehoben wurden.

Ich will hier die Geschichte vom Frosch im Topf anführen, auch bekannt als das Boiling Frog Syndrome. Die Geschichte ist bekannt: Versucht man, einen Frosch in heißes Wasser zu setzen, wird er sofort wieder herausspringen. Obwohl Frösche Kaltblüter sind und ihre Körpertemperatur der Umgebung anpassen, spürt ein Frosch unmittelbar die Gefahr für Leib und Leben.

Ganz anders, wenn man ihn in einen Topf mit kaltem Wasser setzt und diesen ganz langsam erhitzt. Obwohl es für den Frosch darin immer unbequemer wird, bleibt er sitzen, passt sich an und harrt aus – so lange, bis es für einen Absprung zu spät ist und er verbrüht.

Die meisten von uns verhalten sich exakt wie ein Frosch. Haben sie sich erst einmal akklimatisiert und mit ihrem Umfeld arrangiert, harren sie aus – obwohl sie durchaus bemerken, dass die Bedingungen um sie herum immer schlechter werden… Oder auch: Steter Tropfen höhlt den Stein!

Die Regierenden und die ihnen willfährigen Medien haben alle die dazugehörigen Instrumente der Propaganda und schleichenden Gehirnwäsche erfolgreich eingesetzt, die sich unter solchen Neusprech-Formeln wie „Framing“ und „Nudging“ verbergen.

Die psychologische Kriegführung gegen das eigene Volk hat effektiv Früchte getragen, wie das Verhalten der Menschen unter der Corona-Krise zu beweisen scheint. In selbstvergewissernder Manier haben die Politiker geäußert, dass nach der Krise nichts mehr so sein wird wie vorher.

Widerstand und Anstand

Können wir die von den Regierenden erreichte „Ermächtigung – ohne Gesetz“ wieder abmildern oder beseitigen? Ohne Unruhen und unblutige Revolution? Wie Deutsche 1989? Man muss befürchten, dass die wenigen noch wachen und kritischen Zeitgenossen sich auf einen langen Widerstand – gar in einer Art von Untergrund (?) – einrichten müssen. Aber ich hoffe auch, dass es noch genug Leute geben wird, welche als „Extremisten“ die Lage öffentlich „missbrauchen möchten“.

Mit Erschrecken nehmen viele von uns wahr, dass das Widerlichste, welches politischer Opportunismus hervorbringen kann, das Denunziantentum und die politische Verleumdung, 2020 fröhlich Urständ feiern. Man fühlt sich an die warnenden Worte von Carl Goerdeler – 1936 an einen amerikanischen Historiker gerichtet – erinnert: „Das größte Problem des heutigen Deutschland ist die Wiederherstellung des einfachen menschlichen Anstands.“

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Anhang:

Wer jetzig Zeiten leben will

1. Wer jetzig Zeiten leben will, Muß haben tapfers Herze!

Er hat der argen Feind so viel, Bereiten großen Schmerze!

Da heißt es | stehn wol unverzagt In seiner blanken Wehre, Daß sich der Feind nicht an uns wagt, Es geht um Gut und Ehre.

2. Geld nur regiert die ganze Welt!

Dazu verhilft betrügen;

Wer sich sonst noch so redlich hält Muß bald doch unterliegen.

Der Kipper, Teufel und Soldat, Die haben itzt Gewalten;

Was ansonst ist, kein Ansehn hat – Wie soll man Recht behalten?

3. Weg da Gesetz, weg da mit Recht!