Wird es in Deutschland zu Unruhen kommen?

Nach­denken an einem trüben Oktober-Sonntag 2020

(von altmod)

„Die Zeit ist aus den Fugen, weh, zu denken, dass ich geboren ward, sie einzurenken“.

Hamlet

Der gegen­wärtige Ausnahmezustand

Die Maß­nahmen der Regie­renden zur angeb­lichen Ein­dämmung der Corona-Pan­demie haben zu nie gekannten Ver­wer­fungen geführt: Aus­gangs­verbote, Qua­ran­tänen, Verbot sozialer Kon­takte, Beher­bungs­verbote, Abrie­gelung von Städten und Regionen, straf­be­wehrte Ord­nungs­maß­nahmen (Mas­ken­pflicht und Abstands­re­ge­lungen) – „Aus­nah­me­zu­stand“ auf­grund von „Seu­chen­ge­setzen“. Durch den „Lockdown“ ist die Wirt­schaft in die tiefste Rezession in Frie­dens­zeiten in den letzten 150 Jahren gebracht worden. Die öffent­liche Ver­schuldung und die Defizite wachsen an, und es wird wenig Toleranz für „Spar­maß­nahmen“ oder Kür­zungen der Höhe oder des Wachstums der öffent­lichen Aus­gaben geben.

Die Umlenkung öffent­licher Gelder weg von bis­he­rigen klas­si­schen Sozi­al­auf­gaben – auch der Ver­tei­digung – hin zu noch aus­ge­dehn­terer Ali­men­tierung von „Geflüch­teten“ und „Inte­gra­ti­ons­maß­nahmen“ wird in auf­ge­blähten Sub­ven­ti­ons­haus­halten ver­schleiert. Wie auch die „Trans­for­mation“ der Wirt­schaft weg von der Markt­wirt­schaft hin zu eineröko­lo­gisch-sozia­lis­ti­schen Plan­wirt­schaft mit „Not­stands­maß­nahmen“ gerecht­fertigt werden wird. Höhere Steuern werden unaus­bleiblich sein und die bereits geplante, groß ange­legte Geld­ent­wer­tungs- und Umschul­dungs­praxis der EU und Euro­päi­schen Zen­tralbank wird Wirk­lichkeit werden.

Die Ver­ant­wort­lichen arbeiten offen­sichtlich nach dem Bei­spiel von China schon länger an einer beschleu­nigten Ein­führung von Tech­no­logien, die „mehr Sicherheit“, besonders aber die Mög­lichkeit einer stär­keren sozialen und poli­ti­schen Kon­trolle ver­sprechen, um alle Maß­nahmen prä­ventiv abzu­federn und ohne große Stö­rungen abwi­ckeln zu können.

Die obrig­keits­gläu­bigen Deutschen

Die Men­schen – besonders die besonders obrig­keits­gläu­bigen Deut­schen – nehmen dies alles scheinbar klaglos hin. Der anfäng­liche Protest scheint stiller geworden, die Men­schen – glaubt man den Umfragen – fürchten eher die Anste­ckung mit dieser neuen Art eines Grippe-Virus, als die Gewalt­maß­nahmen der Regierung. Aus einem Wirtshaus in Bran­denburg soll dieser Spruch stammen: „Die Gäste haben sich so zu ver­halten, dass der Wirt sich wohl­fühlt.“ Die Deut­schen haben offen­sichtlich den Spruch für sich so modi­fi­ziert: „Das Volk hat sich so zu ver­halten, dass die Regierung sich wohlfühlt!“

Die Erzeugung von Angst und Panik durch die täg­lichen Ver­kün­di­gungen von angeblich anstei­genden „Infek­ti­ons­zahlen“, die Erzeugung von Furcht vor einem „zweiten Lockdown“ zeigt offen­sichtlich Wirkung. Auch die Stig­ma­ti­sierung der Pro­tes­tie­renden als Spinner, Ver­schwö­rungs­theo­re­tiker, rechts­ra­dikale „Reichs­tags­stürmer“ durch Regierung und Medien hat die erhoffte Wirkung gezeitigt. Nicht die, welche die Frei­heits­lie­benden und auf Rechts­staat­lichkeit Ver­trau­enden sich erhoffen möchten.

Kommt es zu Unruhen?

Es wird wohl nicht zu Pro­testen, gar zu Unruhen kommen, wie in manchen Kreisen ange­nommen wird. Im his­to­ri­schen Blick auf frühere große Pan­demien mit rie­sigen Ver­wer­fungen in Wirt­schaft und Gesell­schaft scheint dies möglich. Nach einer Studie von ita­lie­ni­schen For­schern scheint es gewiss, das ein „Feu­er­sturm“ – die eigent­lichen Corona-Unruhen … nach der Pan­demie aus­brechen“ werden.

Mit anstei­genden Infek­ti­ons­raten in einigen euro­päi­schen Ländern wachse das Potenzial für Unruhen und poli­tische Nach­beben, da die Geduld der Bürger in Bezug auf die Corona-Ein­schrän­kungen dra­ma­tisch nach­lassen wird, heißt es. Das Institute for Eco­nomics and Peace (IEP) teilte kürzlich mit:

„In Europa wird eine zuneh­mende poli­tische Insta­bi­lität erwartet, und die Unruhen und Gene­ral­streiks werden zunehmen.“

IEP-Gründer Steve Kil­lelea sagt: „Es ist wahr­scheinlich, dass die wirt­schaft­lichen Aus­wir­kungen von COVID-19 die Span­nungen ver­stärken werden, indem die Arbeits­lo­sigkeit erhöht, die Ungleichheit ver­größert und die Arbeits­be­din­gungen ver­schlechtert werden – was wie­derum zu einer Ent­fremdung vom poli­ti­schen System und zu zuneh­menden Unruhen führt. Wir befinden uns daher an einem kri­ti­schen Punkt.“

Auch das Bun­desamt für Ver­fas­sungs­schutz (BfV) hatte fest­ge­stellt, man beob­achte seit Beginn der Corona-Pan­demie, dass Extre­misten aus allen Lagern ver­suchen, die Situation für ihre Ziele zu missbrauchen.

„Sorge bereitet uns …, dass Extre­misten die aktuelle Lage genauso nutzen wie in der soge­nannten Flücht­lings­krise. Der Trend der Ent­grenzung, den wir seit den Pro­testen gegen die Migra­ti­ons­po­litik der Bun­des­re­gierung beob­achten, könnte sich fort­setzen und eine noch größere Dimension annehmen.“

Das sind die Sorgen der Regie­renden. Dass „Extre­misten“ die Lage „miss­brauchen könnten“ und nicht, dass die Masse der Men­schen durch ihre Maß­nahmen in einen Strudel von Armut, Ent­rechtung, psy­chi­scher und sozialer Not­stände geraten, an denen sich noch Genera­tionen her­um­zu­quälen werden müssen.

Wird es zu Unruhen kommen, mit dem Ziel der Wie­der­ein­setzung der aus­ge­setzten Freiheitsrechte?

Das „Boiling Frog Syndrome“

Wir wurden klamm­heimlich an alle Schwei­ne­reien gewöhnt und haben sie uns gefallen lassen, die poli­ti­schen „Cochon­nerien“ mit denen Rechts­staat­lichkeit, Markt­wirt­schaft, Sub­si­dia­rität, dazu nahezu alle tra­di­tio­nellen gesell­schaft­lichen Werte aus­ge­höhlt und auf­ge­hoben wurden.

Ich will hier die Geschichte vom Frosch im Topf anführen, auch bekannt als das Boiling Frog Syn­drome. Die Geschichte ist bekannt: Ver­sucht man, einen Frosch in heißes Wasser zu setzen, wird er sofort wieder her­aus­springen. Obwohl Frösche Kalt­blüter sind und ihre Kör­per­tem­pe­ratur der Umgebung anpassen, spürt ein Frosch unmit­telbar die Gefahr für Leib und Leben.

Ganz anders, wenn man ihn in einen Topf mit kaltem Wasser setzt und diesen ganz langsam erhitzt. Obwohl es für den Frosch darin immer unbe­quemer wird, bleibt er sitzen, passt sich an und harrt aus – so lange, bis es für einen Absprung zu spät ist und er verbrüht.

Die meisten von uns ver­halten sich exakt wie ein Frosch. Haben sie sich erst einmal akkli­ma­ti­siert und mit ihrem Umfeld arran­giert, harren sie aus – obwohl sie durchaus bemerken, dass die Bedin­gungen um sie herum immer schlechter werden… Oder auch: Steter Tropfen höhlt den Stein!

Die Regie­renden und die ihnen will­fäh­rigen Medien haben alle die dazu­ge­hö­rigen Instru­mente der Pro­pa­ganda und schlei­chenden Gehirn­wäsche erfolg­reich ein­ge­setzt, die sich unter solchen Neu­sprech-Formeln wie „Framing“ und „Nudging“ verbergen.

Die psy­cho­lo­gische Krieg­führung gegen das eigene Volk hat effektiv Früchte getragen, wie das Ver­halten der Men­schen unter der Corona-Krise zu beweisen scheint. In selbst­ver­ge­wis­sernder Manier haben die Poli­tiker geäußert, dass nach der Krise nichts mehr so sein wird wie vorher.

Wider­stand und Anstand

Können wir die von den Regie­renden erreichte „Ermäch­tigung – ohne Gesetz“ wieder abmildern oder besei­tigen? Ohne Unruhen und unblutige Revo­lution? Wie Deutsche 1989? Man muss befürchten, dass die wenigen noch wachen und kri­ti­schen Zeit­ge­nossen sich auf einen langen Wider­stand – gar in einer Art von Unter­grund (?) – ein­richten müssen. Aber ich hoffe auch, dass es noch genug Leute geben wird, welche als „Extre­misten“ die Lage öffentlich „miss­brauchen möchten“.

Mit Erschrecken nehmen viele von uns wahr, dass das Wider­lichste, welches poli­ti­scher Oppor­tu­nismus her­vor­bringen kann, das Denun­zi­an­tentum und die poli­tische Ver­leumdung, 2020 fröhlich Urständ feiern. Man fühlt sich an die war­nenden Worte von Carl Goe­rdeler – 1936 an einen ame­ri­ka­ni­schen His­to­riker gerichtet – erinnert: „Das größte Problem des heu­tigen Deutschland ist die Wie­der­her­stellung des ein­fachen mensch­lichen Anstands.“

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Anhang:

Wer jetzig Zeiten leben will

1. Wer jetzig Zeiten leben will, Muß haben tapfers Herze!

Er hat der argen Feind so viel, Bereiten großen Schmerze!

Da heißt es | stehn wol unverzagt In seiner blanken Wehre, Daß sich der Feind nicht an uns wagt, Es geht um Gut und Ehre.

2. Geld nur regiert die ganze Welt!

Dazu ver­hilft betrügen;

Wer sich sonst noch so redlich hält Muß bald doch unterliegen.

Der Kipper, Teufel und Soldat, Die haben itzt Gewalten;

Was ansonst ist, kein Ansehn hat – Wie soll man Recht behalten?

3. Weg da Gesetz, weg da mit Recht!

Die können nichts entscheiden.

Der Klein‘ ist so des Großen Knecht,

So Alles muß erleiden. Recht­schaffen hin, recht­schaffen her!

Das seyn nur alte Geigen:

Betrug, Gewalt und List vielmehr – Klag du, man wird dir’s zeigen!

4. Doch wie’s auch kommt das arge Spiel,

Behalt ein tapfers Herze,

Und sey’n der Feind gleich noch so viel,

Verzage nicht in Schmerze!

Steh gott­ge­treulich, unverzagt In deiner blanken Wehre,

Wenn sich der Feind nun an dich wagt,

Es geht um Gut und Ehre!

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„altmod“ ist Facharzt und Blogger (http://altmod.de/) sowie seit vielen Jahren Kolumnist bei conservo


Dieser lesens­werte Beitrag erschien zuerst auf dem Blog von Peter Helmes – www.conservo.wordpress.com