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EU will Soziale Medien im Internet stärker zensieren und regulieren

7. Januar 2021

Die EU will die Demokratie mit undemokratischen Methoden schützen und kündigt schärfere Zensur und Regulierung im Internet an.

Die EU gibt vor, die »Demokratie vor Desinformation schützen« zu wollen. Unter diesem Vorwand sollen die »Sozialen Medien« des Internets noch stärker zensiert und reguliert werden [siehe Berichte »Epoch Times« und »Tagesschau«].

Die Sorge der EU: Facebook, Twitter und Google würden ihre eigenen Selbstverpflichtungen nicht einhalten, die sie gegenüber der Europäischen Union abgegeben haben.

In einem vertraulichen »Monitoring« für die EU-Kommission empfehlen nun die Medienanstalten weitreichendere Regulierungsmaßnahmen für soziale Netzwerke im Internet. In dem Monitoring haben die Medienanstalten Bayern, Berlin-Brandenburg, Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz im Auftrag der EU-Kommission untersucht, ob der so genannte »Code of Practice« gegen Desinformation von den Plattformen eingehalten wird.

EU-Kommissarin Věra Jourová, Vizepräsidentin der EU-Kommission für »Werte und Transparenz«, will daher bis zum Frühjahr 2021 einen neuen Mechanismus zur »Co-Regulierung« schaffen. Dafür hat sie den sogenannten »europäischen Aktionsplan für Demokratie« vorgestellt. Der sieht vor allem Regulierungen und Zensur vor.


Quelle: freiewelt.net