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Bun­des­tagswahl: Die Wahlshow und die Lot­terie der Koalitionen

Die Brot-und-Spiele-Aktion der Bun­des­tagswahl ist gelaufen. Mit 76,6 Prozent Wahl­be­tei­ligung geht der Deutsche lieber zum Wählen als zum Impfen. Das Ergebnis war erwartbar und wieder, wie beim letzten Mal, werden jetzt alle mög­lichen Koali­tionen durch­ge­spielt. Ampel, Jamaika, rot-rot-grün usw. — nur natürlich keine mit „blau“ für die AfD. Die Linke hat es nur wegen dreier Direkt­mandate in den Bun­destag geschafft. Eine der denk­baren Koalition ist wahr­scheinlich: Schwarz-Rot-Grün (CDU/SPD/Grüne). Es wird in jedem Fall wieder ein Gewurstel, diesmal unter Olaf Scholz. 

Der Kanz­ler­kan­didat der SPD hat mit 25,7 % der Stimmen von 76% der Wäh­ler­schaft seinen Job als Bun­des­kanzler so gut wie in der Tasche. Armin Laschet erreichte nur 24,1% der Stimmen. Was wirklich erstaunt ist, dass die Grünen mit 14,8% der Stimmen ihr bestes Ergebnis bei Bun­des­tags­wahlen bisher ein­ge­fahren haben. Ich mache mir immer die Mühe, an den Umfragen von Civey und YouGov mit­zu­stimmen. Nicht, weil ich damit etwas ändere, sondern weil ich dann immer die Ergeb­nisse im Anschluss an mein Kreuzchen sehe. Und da wurde durch­gängig immer die Frage, ob man denn die Grünen in der Regie­rungs­ko­alition sehen wolle mit rie­siger Mehrheit abge­lehnt („Nein, auf keinen Fall“), währen die Befür­worter sich immer irgendwo um die 10% bewegten. Viel­leicht ist die „Weißnicht“-Fraktion über Nacht ergrünt. Oder „etwas anderes“ bewirkte diesen Erfolg.

Die FDP lie­ferte zwar keinen nen­nens­werten Wahl­kampf, konnte aber dennoch 11,5% erreichen, die AfD führte einen zwar beschei­denen, aber guten Wahl­kampf und kommt mit 10,3 aus dem Rennen. Die Linke wäre eigentlich mit 4,9% über­haupt nicht mehr im Bun­destag, doch sie konnte in Berlin und Leipzig drei Direkt­mandate erringen und spielt nun weiter mit. Das ermög­licht ihr die „Grund­man­dants­klausel“. Und so können sie mit 39 Abge­ord­neten im Bun­destag ihre Plätze ein­nehmen. Am heu­tigen Morgen stellte sich heraus, dass der Süd­schles­wigsche Wäh­ler­verband (SSW), einen Sitz im Bun­destag erobern konnte, da er von der 5‑Prozent-Klausel befreit ist.

Die Union unter Kanz­ler­kan­didat Armin Laschet zeigt sich ent­schlossen, dennoch den Kanzler zu stellen. Er will alles geben, um eine „Bun­des­re­gierung unter Führung der Union“ zu bilden. Das ist zwar möglich, denn die stärkste Partei muss nicht auto­ma­tisch den Kanzler stellen, aber ziemlich unwahr­scheinlich. Wer die Bilder des glück­strah­lenden SPD-Kanz­ler­kan­di­daten gesehen hat, kann sich kaum vor­stellen, dass eine Partei im Sinkflug, wie die CDU, ihn an seiner Kanz­ler­schaft hindern wird.

Zumal unter all den hüb­schen Farb­kon­stel­la­tionen die Schwarz-rot-grüne die Wahr­schein­lichste ist und Koali­ti­ons­partner „Grün“ wahr­scheinlich nicht für einen Herrn Laschet zu gewinnen sein wird. Zwar haben die Grünen ihren Traum von der Regie­rungs­partei aus­ge­träumt, denn die Spit­zen­kan­di­datin, Frau Annalena Baerbock, machte einfach viel zu viele Fehler und sparte nicht mit  Pein­lich­keiten. Ob es zu spät ein­ge­standene Zusatz­ein­nahmen waren, dumme Aus­reden oder ekla­tante Ahnungs­lo­sigkeit gepaart mit ihrem gebrab­belten Unsinn — der zumindest mal für schal­lendes Gelächter sorgte – als Kanzler möchten sie die Deut­schen doch nicht haben.

Das ist nur insoweit eine gute Nach­richt, als dass der Kurs in den Untergang etwas lang­samer ver­läuft als unter grüner Kanz­ler­schaft. Das geplante Abwrack­pro­gramm des Welt­wirt­schafts­forums wird nicht ganz so schnell durch­ge­zogen. Denn letztlich sind alle Par­teien außer der AfD und viel­leicht der Linken an der Leine der glo­balen Bil­lionäre, deren Front­figur zur Zeit Klaus Schwab vom WEF spielt.

Die Seiten von ARD, Tages­schau, ZDF dekli­nieren die ver­schie­denen Koali­ti­ons­mög­lich­keiten durch. Das ist das Schau­spiel für den Wähler, die Show im Circus Maximus. Hinter den Kulissen wird der Plan des Great Reset nur ein wenig adjus­tiert. Es ist müßig, sich über die ver­schie­denen Kon­stel­la­tionen der Par­teien Gedanken zu machen.

Die AfD hat in dieser Manege wenig Spielraum. Zwar ver­tritt sie Posi­tionen, die eigentlich auf wesentlich mehr Zustimmung treffen müssten, denn mehr als ein Drittel der Deut­schen sind unge­impft und schät­zungs­weise min­destens ein Viertel will es auf jeden Fall bleiben. Die AfD ist die einzige Partei, die sich gegen die Impf­pflicht wirklich glaubhaft posi­tio­niert und auch die staat­lichen Corona-Maß­nahmen kri­tisch sieht. Man hätte eigentlich erwarten dürfen, dass die Nicht-Impf­wil­ligen hier eine Chance sehen, sich und ihre Lieben etwas besser vor staat­licher Willkür zu schützen. Denn wie weit dieses Impf-Zwangs­regime gegen Men­schen­recht und Gesetz noch gehen wird, ist noch nicht absehbar.

Die AfD bleibt natürlich mit ihrer klaren Position gegen den Migra­ti­onskurs das Schmud­delkind auf der poli­ti­schen Thea­ter­bühne. Noch sind ja die zu erwar­tenden Kon­tin­gente der hier auf­zu­neh­menden Afghanen nicht ange­kommen, noch werden die Kinder nicht gegen den Willen der Eltern durch die Gen­technik-Impfung geschädigt. Werden nicht alle Betriebe, die einen Unge­impften weiter beschäf­tigen, in die Haftung genommen, wenn Corona-Infek­tionen unter ihren Ange­stellten vor­kommen (egal, ob die Unge­impften daran irgend­einen Anteil haben). Noch stehen die Unge­impften nicht ohne Ein­kommen da, wenn sie doch infi­ziert werden (was ihnen durchaus durch Geimpfte pas­sieren kann). Warten wir ab, welche Fol­ter­in­stru­mente aus­ge­packt werden, wenn das Pflicht­schau­spiel der Koali­ti­ons­bildung absol­viert worden ist.

Natürlich ginge eine große Koalition von Schwarz-Rot-Gold. Die deutsche Flagge. Das wird sehr wahr­scheinlich nicht pas­sieren, weil die Grünen dabei sein müssen. Schn­attalena ist Klaus Schwabs Mädchen und befolgt brav sein Konzept der Deindus­tria­li­sierung, der exor­bi­tanten Ener­gie­preise und der Rui­nierung des Mit­tel­standes und der Selb­stän­digen — und der schönen, neuen Welt des Great Resets. Die FDP aber hat als Wahl­kli­entel gerade die Selb­stän­digen und den Mit­tel­stand und würde nur unnötig Ärger machen.

Alles spricht dafür, dass wir eine Schwarz-Rot-Grüne Koalition bekommen. Das wäre die Flagge Afgha­ni­stans. Passt.