»Minis­terium für Viel­falts- und Teil­ha­be­po­litik«: Annalena Baerbock fordert Minis­terium für Einwanderung

Annalena Baerbock geht auf Stim­menfang bei der Tür­ki­schen Gemeinde und fordert eine neue Einwanderungpolitik.

Die Grünen haben sich wohl damit abge­funden, dass ihre Kanz­ler­kan­di­datin Annalena Baerbock es nicht machen wird. Daher fangen sie nun an, schon einmal Minis­terien aus dem Hut zu zaubern, die spe­ziell auf ihr Kli­entel zuge­schnitten sind. Dazu zählt ein ›Kli­ma­mi­nis­terium‹, aber auch ein soge­nanntes ›Minis­terium für Ein­wan­derung‹ – ein Vor­schlag, der auch schon einmal von der SPD-Inte­gra­ti­ons­be­auf­tragten Aydan Özoguz ins Gespräch gebracht worden war.

In dem neuen Minis­terium sollen die Themen »Teilhabe und Chan­cen­gleichheit in der Ein­wan­de­rungs­ge­sell­schaft« ver­ankert werden, sagte Baerbock in einem Wer­be­voideo für ihre Partei auf der Website der Tür­ki­schen Gemeinde in Deutschland, TGD. Ergänzend fügte sie hinzu, dass die Ein­wan­de­rungs­po­litik »aus dem Innen­mi­nis­terium her­aus­gelöst« und »die Viel­falts­po­litik, die Teil­ha­be­po­litik in den Mit­tel­punkt eines gebün­delten Minis­te­riums gestellt« werden müsse.

In einer Bestands­auf­nahme behauptet die Grünen-Chefin in offenbar völ­liger Unkenntnis der Ver­hält­nisse etwa in Nord­rhein-West­falen, »in Füh­rungs­po­si­tionen, gerade in einigen Berufs­gruppen, auch in der Politik, in der Öffent­lichkeit sind eben nicht alle gleich­be­rechtigt reprä­sen­tiert«. Die Grünen würden daher, einmal an der Regierung, ein Bun­des­par­ti­zi­pa­tions- und Teil­ha­be­gesetz vor­legen, um künftig bei Bun­des­gre­mi­en­be­set­zungen »die Viel­fäl­tigkeit in unserem Land auch sicherzustellen«.

Weiter führte Baerbock aus, dass die tür­ki­schen Gast­ar­beiter einen wesent­lichen Anteil an der wirt­schaft­lichen und poli­ti­schen Ent­wicklung Deutsch­lands gehabt hätten – was im Wider­spruch zur angeblich feh­lenden Teilhabe steht. Aber Wider­sprüche in ihrem eigenen Gerede zu finden, ist nicht Sache von Frau Baerbock. Dazu passend wird hier also wieder einmal eine Quo­tierung gefordert und wie immer führen Quoten dann zu weniger Qua­lität – mit Annalena Baerbock und zum Leid­wesen der Grünen als dem prä­gnan­testen Beispiel.

Das Manöver ist der Kanz­ler­kan­di­datin durch­sichtig. Sie plant offenbar, die Stimmen, die sie in den letzten Monaten Dank eigener Hoch­sta­pe­leien, Falsch­dar­stel­lungen und Lügen ver­loren hat, bei den Türken in Deutschland zurück­zu­ge­winnen. Viel­leicht ist das auch der Grund, warum Baerbock das Thema Vielfalt in dem Wer­be­video nicht auf die LGBT-Gemeinde aus­ge­dehnt hat.

Quelle: freiewelt.net