Wer es wagte, in der Corona-Krise Fakten oder Meinungen öffentlich auf Youtube hochzuladen oder auf dem Sozialen Medien zu posten, die nicht genau dem entsprachen, was Prof. Dr. Christian Drosten oder das RKI sagte, dessen Äußerungen wurden sofort weggelöscht. Beim dritten Verstoß löschte Youtube nicht selten den Kanal, oder Twitter das Konto. Viele waren der Meinung, dass die Sozialen Medien das auf Geheiß der Regierung taten. Aber wer das sagte, war ja völlig verrückt und ein Verschwörungstheoretiker.
Jetzt kommt heraus: Genauso war’s. Es war eben doch eine Absprache des Kartells von Regierung und Konzernen der Sozialen Medien, um die Leute gutgläubig und ruhig zu halten, damit sie brav in die Impfung marschieren. Das tumbe Volk sollte nur das serviert bekommen, was Regierung, Pharma und Presse für passend hielten. Alles andere war „Fake News“. Wenn sogar renommierte Wissenschaftler dagegen dagegen aufmuckten, wurden sie schnell zu Parias und Idioten, Schwurblern und Verbrechern gebrandmarkt.
Es gab also einen top-geheimen „Corona-Gipfel“ zwischen der Bundesregierung unter Bundeskanzler Dr. Angela Merkel und den US-Konzernen, um gemeinsam gegen „Falschinformationen zu Corona“ vorzugehen. Facebook, Instagram, Google, Twitter, Youtube Co. saßen mit am Tisch und verständigten sich darauf, was weggelöscht wird.
„Am 2. Juni 2020 bestellten das Bundesinnenministerium (BMI) und das Bundespresseamt die Top-Lobbyisten von Google und Facebook zum vertraulichen Gespräch. Thema des Gipfels: „Die Corona-Pandemie und die in diesem Kontext zu beobachtende Verbreitung von Fehl‑, Falsch- und Desinformationen“. Ziel der Unterredung: Klären, „wie der damit verbundenen Herausforderung grundsätzlich begegnet werden kann“.
Heißt im Klartext: Die Regierung besprach mit Betreibern Sozialer Netzwerke, die täglich von dutzenden Millionen Deutsche benutzt werden, wie gegen die Verbreitung von Informationen vorgegangen werden kann, die sie als falsch und gefährlich erachtete.
Die hochkarätige Runde traf sich im Innenministerium. Mit dabei waren Mitarbeiter mehrerer Ministerien (Innen, Gesundheit, Familie, Auswärtiges), die Lobbyisten der US-Konzerne – und ein wichtiger Vertrauter der damaligen Kanzlerin Angela Merkel (68, CDU): Regierungssprecher Steffen Seibert (62).“
Fragen dazu, was genau die Regierung von den Sozialen Medien forderte, was unter Falschinformation, Desinformation oder „FakeNews“ fiel und welche Konsequenzen das haben sollte, dazu bekam BILD allerdings keine Antwort.
Wieder einmal ist es entweder die AfD oder die FDP, die nachbohrt und die Schandtaten der Regierung offenlegt. Dieses Mal Wolfgang Kubicki (FDP), der eine Regierungsanfrage stellte – und die hier beschriebene Antwort erhielt. Eine für ihn und für uns alle erschreckende Gewissheit: Der Artikel 5 unseres Grundgesetzes, das uns allen heilig sein sollte, garantiert uns Bürgern, dass eine Zensur nicht stattfindet. Und nun haben wir es schwarz auf weiß: Genau das aber ist passiert. Die Bundesregierung hat sich selbst offenbar eines eklatanten Verfassungsbruches schuldig gemacht. So, wie es aussieht und das absichtliche Schweigen der Sozialen Medien zeigt, hat die Merkelregierung eine massive Einschränkung der Meinungsfreiheit durchgesetzt.
Dass diese schwere Verletzung der Meinungsfreiheit bewusst gewollt war und durchgezogen werden sollte, berichtete die Zeit bereits am 17- März 2020:
„Justizministerin Christine Lambrecht hat die Online-Netzwerke aufgefordert, Falschmeldungen zur Corona-Krise schnell zu löschen. Nutzer, die diese veröffentlichten, müssten blockiert werden, erklärte die SPD-Politikerin am Dienstag.
‚Wer in dieser herausfordernden Zeit Fake News streut und weiterverbreitet, handelt völlig verantwortungslos und verschlimmert die Situation‘, kritisierte Lambrecht. (…) Man solle sie bei zuverlässigen Nachrichtenquellen wie Zeitungen, Radio- und Fernsehsendern überprüfen. ‚Auch auf den Internetseiten der Bundesregierung informieren wir umfassend und zuverlässig”, betonte Lambrecht. Statt zur Angstmacherei beizutragen, sollten sich alle Bürger “mit aller Solidarität unterstützen‘. (…)Die großen Online-Plattformen haben sich unterdessen bereits zusammengetan, um effizient Falschinformationen und Betrugsversuche rund um die Coronavirus-Ausbreitung zu bekämpfen. Außerdem wollen die Plattformbetreiber kompetente Informationen stärker in den Vordergrund bringen und wichtige Mitteilungen von Gesundheitsbehörden verbreiten, teilten Facebook, Google, YouTube, Twitter, Reddit, Microsoft und LinkedIn mit.“
Schauen wir uns doch einmal an, welche „Fake News“ oder „Desinformationen“ geahndet und gelöscht wurden, und was daraus wurde.
Fake News „Lockdowns“
Wie kurzsichtig und dumm das war, das stellte sich stets auf’s neue heraus. Wer postete, das Lockdowns kommen würden, wurde weggelöscht. Dann kamen die Lockdowns. Und das in mehreren Zyklen. Jedes Mal war die Warnung eine „Falschmeldung“ – und dann kam sie doch.
Der damalige Jens Spahn Gesundheitsministerium warnte am 14. März 2020 auf Twitter: „Achtung Fake News“: Es werde „behauptet und rasch verbreitet“, dass die Regierung „massive weitere Einschränkungen des öffentlichen Lebens ankündigen“ werde. „Das stimmt NICHT!“, donnerte das Minister Spahn und forderte die Leute auf: „Bitte helfen Sie mit, ihre Verbreitung zu stoppen!“
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Was war? Nur zwei Tage (!) darauf kamen die die massiven Einschränkungen: Schließungen von Restaurants, Sportstätten, Spielplätzen, Gotteshäusern, Geschäften und Museen und weiteren öffentlichen Gebäuden, der Superlockdown, eine Nation im Hausarrest. Nicht mal Spazierengehen in der Gruppe an der frischen Luft war erlaubt.
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Fake News „Schulschließungen“
Wer vor den Folgen von Schulschließungen warnte, wurde weggelöscht und galt als Verharmloser der Pandemie. Heute wissen wir: Die Schulschließungen haben sehr schwere Nachteile mit sich gebracht.
Fake News „Impfpflicht“
Wer warnte, allen heiligen Versprechungen zum Trotz bereite die Regierung eben doch eine Impfpflicht vor, war ein Fake-News-Verbreiter und wurde in vielen Fällen sogar von den Sozialen Medien komplett gesperrt. Dann geschah folgendes:
„Auf der offiziellen Website hieß es: ‚Wird es eine gesetzliche Impfpflicht geben?‘ Die Antwort war eindeutig: ‚NEIN. Es wird keine Impfpflicht geben!‘. Dazu hieß es: ‚Nachrichten und Beiträge, die etwas anderes behaupten, sind falsch.‘
Im Winter 2021 löschte die Bundesregierung diese Passage still und heimlich. Auch die Haltung der Regierung zur Impfpflicht wandelte sich: Sie wurde nicht mehr als ‚Falschmeldung‘ abgetan, sondern befürwortet.“
Fake News „Nutzlosigkeit der Impfung“
Sehr bald machten Berichte von Massenansteckungen auf Partys und Kreuzschiffen und in Flugzeugen die Runde, bei denen nachweislich alle Teilnehmer voll geimpft waren und negative Testergebnisse vorweisen konnten. Entsprechende Posts verschwanden sofort, die Kontoinhaber gesperrt – ein, zwei Wochen später erschienen diese Berichte in der internationalen Presse. Heute weiß jeder, dass die „Impfung“ weder vor einer Infektion des Geimpften mit Corona schützt, noch schützt die Impfung andere davor, vom Geimpften angesteckt zu werden.
Man behauptete dann flugs, das sei doch von Anfang an bekannt gewesen (was nicht stimmt), es gehe doch darum, dass man einen leichteren Verlauf hat als Geimpfter und die Ansteckungsgefahr deutlich verringert werde. Auch das stimmt nicht. Geimpfte erkranken wesentlich öfter, auch an Corona. Und sie sterben auch an Corona. Dabei ist das Phänomen der sprunghaft gestiegenen Übersterblichkeit bis heute nicht untersucht und aufgeklärt worden. Die Regierung weigert sich.
Fake News „Impfschäden und Impftote“
Dann tauchten erste Berichte von Nutzern der Sozialen Medien auf, in denen beschrieben wurde, dass man selbst oder Menschen aus dem Verwandten- oder Freundeskreis durch die Impfungen einen Gesundheitsschaden bekommen hatten, anaphylaktische Schocks erlitten oder gar gestorben waren. Das wurde ebenfalls sofort aus den Plattformen getilgt und diejenigen verloren nicht selten ihr Konto komplett. Heute bringen sogar die GEZ-Sender wie der mdr und der BR Berichte über Impfschäden und Impftote, in denen Klinikschefs zu Wort kommen, die das ganze Elend schildern.
Fake News „Covid ist eine Laborgeburt“
Nachdem jeder zum durchgeknallten Irren erklärt worden war, der sagte oder schrieb, dass das „neue Coronavirus“ eine künstlich hergestellt und per „gain of function“ scharf gemachte Kreatur aus dem Labor ist, war es dann plötzlich eben doch so weit, dass man nicht mehr verheimlichen konnte, dass es genauso war, wie die Irren gesagt hatten. Die Beweise waren von Anfang an da – aber dann gab es so viele eindeutige Statements von so vielen renommierten Wissenschaftlern, dass auch das nicht mehr gelöscht wird. Auch das ist mittlerweile Fakt, nachdem die E‑Mails des Herrn Fauci den Ursprung des neuen Coronavirus als „Laborkreatur“ belegen.
Fake News „Masken sind schädlich“
Dass die Kinder durch die Schulschließungen und das Homeschooling völlig verlernt haben, in der Schule aufmerksam zu sein und auf ihrem Stuhl zu sitzen, beklagen die Lehrer überall. Auch, dass kleine Kinder, die durch die Masken ihre Familienmitglieder und alle anderen nur noch vernuschelt hören und deshalb selber nur vernuschelt sprechen können, ist ebenfalls bekannt. Die Sprachkompetenz der Kleinkinder hat signifikant nachgelassen. Aber das kann alles noch im Lauf der Zeit (hoffentlich) wieder aufgeholt werden. Wesentlich schlimmer ist, dass diese Masken schwere Gesundheitsschäden verursachen können:
Die Frankfurter Rundschau schrieb es schon am 3. Februar 2021, zu Beginn des Impfjahres:
„Viele Corona-Masken sind ungesund und geben bei längerem Tragen Silberchlorid und Mikroplastik an Haut und Atemluft ab. Wie Sie sich davor schützen können. Das Hamburger Umweltinstitut hat herausgefunden, dass Masken, die zu Corona-Zeiten getragen werden, viele Schadstoffe wie Mikroplastik abgeben. (…) Untersuchungen des privaten Hamburger Umweltinstituts (HUI) haben nach eigenen Angaben gezeigt, dass die derzeit genutzten Masken ‚teilweise erhebliche Mengen Schadstoffe‘ abgeben – darunter flüchtige organische Kohlenwasserstoffe und Formaldehyd. Zudem entstehe gerade beim Tragen über mehrere Stunden und bei Mehrfachnutzung Mikroplastik, das eingeatmet werde. ‚In Versuchen haben wir bis zu 2000 Fasern pro Tag festgestellt, die teils mit der Atemluft in die Lungen gelangen“, sagte der HUI-Vorsitzende, Professor Michael Braungart, der Frankfurter Rundschau‘.“
Eine Studie aus diesem Jahr bestätigt die Besorgnis des Hamburger Umweltinstituts. Die Studie „Detection of microplastics in human lung tissue using μFTIR spectroscopy“ kommt zu einem erschreckenden Ergebnis, dass bei Operationen nun immer mehr Mikroplastik in den Lungen zu finden ist: Bei 11 von 13 Lungenoperationen fanden die Operateure sehr viele Plastikpartikel und Fasern aus Polypropylen und PET in den Lungen der Patienten. Die größten Partikel waren bis zu zwei Millimetern groß. Da diese Funde sehr neu und erst seit den Corona-Eindämmungsmaßnahmen auftauchen, gehen die Mediziner davon aus, dass diese Plastik-Staubkörner und Mikroplastikteilchen und Fasern von den Mund-Nasenschutzmasken stammen, zumal diese Teile exakt aus dem Material bestehen, aus dem diese Masken sind. Diese Teilchen können auf Dauer der Auslöser für Lungenkrankheiten bis hin zu Krebs sein. Die Warnungen der Ärzte 2021 wurden in den Wind geschlagen und in die Nähe von Verschwörungstheorien gerückt.
Fazit:
Nicht nur, dass die Regierung grundgesetzwidrig unerwünschte Posts einfach weglöschen ließ. Sie hat damit den Menschen unmöglich gemacht, sich selbst zu den Chancen und Gefahren zu informieren. Sie hat die Bürger entmündigt, in die Irre geführt und geschädigt, viele davon schwer oder sogar letal. Aber auch unliebsame Wissenschaftler wurden von den Medien niedergemacht, wenn sie dem Narrativ von der tödlichen Coronapandemie und der wirksamen, sicheren, unschädlichen und die Verbreitung stoppenden Impfung widersprachen und warnten. Sie mussten teilweise sogar Deutschland verlassen, verloren ihre Existenz, wurden öffentlich angeprangert und wirtschaftlich ruiniert. Heute ist klar, dass sie auf den Punkt Recht behalten haben. Doch der Terror gegen sie hat verhindert, dass die Menschen aufwachten und erkennen konnten, welchen Risiken sie ausgesetzt waren. All das hat die Menschen eingeschüchtert und wehrlos gemacht.
Es besteht also kein Zweifel mehr, dass die deutsche Bundesregierung nicht nur Artikel 5 des Grundgesetzes gebrochen hat, sie hat auch wissentlich die Bürger getäuscht und mit einer Mischung aus Drohung, Angstmache, Einschüchterung und falschen Versprechungen gefügig gemacht. Sie hat es den Bürgern unmöglich gemacht, sich unabhängige Stimmen und wissenschaftliche Meinungen zu den Vor- und Nachteilen der neuen „gentherapeutischen Impfung“ einzuholen, indem sie andere Informationen weglöschen ließ, diejenigen bestrafte, die andere Sichtweisen auf ihren persönlichen Accounts posteten und nur die Auffassungen und Informationen an die Menschen gelangen ließ, die ihren Plänen entsprachen.
Nun aber beginnt die Aufarbeitung:
Strafanzeige beim Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit eingereicht
Düsseldorf, 22. Januar 2023. Im November und Dezember 2020 unterstützen der Landesverband dieBasis NRW sowie diverse weitere Initiativen Sarah Luzia Hassel-Reusing aus dem Stadtverband Wuppertal bei ihrem Aufruf zu Zeugenaussagen für eine Strafanzeige beim Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag². Am 26.11.2022 reichte Hassel-Reusing – Menschenrechtsverteidigerin i.S.d. UN-Resolution 53/144 – nach mehr als zwei Jahren ehrenamtlicher Recherchen eine internationale Strafanzeige wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit durch die Corona- Schockmaßnahmen gemäß Artikel 7 des Römischen Statuts (RS) in Den Haag ein. Die mit Schwerpunkt auf Haupttäter orientierte Strafanzeige richtet sich gegen über 400 Tatverdächtige/Beschuldigte und unbekannte Täter weltweit.
Der Einladung zur Pressekonferenz folgten etwa 60 Gäste vor Ort. Von den 450 Redaktionen und Journalisten deutschsprachiger Medien in Deutschland, Schweiz und Österreich nahmen einige Pressevertreter von alternativen Medien, wie apolut oder AUF1, sowie ein Vertreter der öffentlich-rechtlichen Medien teil, die der Veranstaltung online zugeschaltet waren. Die Teilnehmer erfuhren zu Beginn der Pressekonferenz am 21.01.2023 in Wuppertal in einem etwa 70-minütigen Vortrag von den Beweggründen des Ehepaars Reusing, ihrer Herangehensweise bei der Analyse der Sachverhalte und der Auswertung der über 600 Zeugenaussagen aus Deutschland, Griechenland, Kanada und zahlreichen weiteren Ländern, die Basis für die 720 Seiten umfassende Strafanzeige sind. Ihr persönliches Fazit:
Das Verbrechen konnte nur deshalb ein solch globales Ausmaß annehmen, weil verschiedene private Organisationen und Netzwerke international zusammenwirkten, um in den letzten Jahrzehnten Bevölkerungen zu manipulieren und Entscheidungsträger in Schlüsselpositionen zu setzen oder zu beeinflussen. Zu den bisherigen kriminalistischen Phänomenbereichen wie politisch motivierte Kriminalität (PMK), organisierte Kriminalität (OK) oder Terrorismus (§ 129a StGB) kristallisierte sichein neuer Phänomenbereich heraus: geostrategisch organisierter Terrorismus (GOT). Folie 29 der hierunter verlinkten Präsentation:
Vortrag-Strafanzeige-IStGH_die-BASIS_21012023
Hierzu musste die Definition für Organisierte Kriminalität hinsichtlich ihrer Eigenschaft der
Einflussnahme auf Politik, Medien, öffentliche Verwaltung, Justiz oder Wirtschaft um drei weitere Elemente – Sozialverbände, Wissenschaft und Medizin – erweitert werden. Die Planung der terroristischen Taten folgte nach ihrer Auffassung zudem durch geostrategische Konzepte unter Ausnutzung staatlicher Strukturen. Zwar waren bereits vor Beginn des Verbrechens ideologische und finanzielle Einflüsse auf Personen in Schlüsselpositionen vorhanden. Die Mehrzahl der Entscheidungsträger – ebenso wie unzählige gewöhnliche Menschen – ist jedoch dadurch in die Taten hineingezogen worden, dass ihre Wahrnehmung durch gezielt gesetzte Schocks – unterstützt durch Medien, Wissenschaften und Appelle an niedrige Beweggründe – gewaltsam verschoben wurde.
Nach ihrem Vortrag stellten sich die Reusings den Fragen der anwesenden Journalisten insbesondere zur Motivation. Neben Abschreckung und der Beendigung der Taten, werde natürlich eine Verurteilung der Täter angestrebt. Vor allem dürfe sich ein derartiges Verbrechen nicht wiederholen. Auf die Frage, welche Chancen die Reusings tatsächlich für die Verfolgung durch den internationalen Strafgerichtshof sehen, wo es bisher bei mehr als 30 Verfahren lediglich in einem Fall zu einer Verurteilung gekommen sei, erklärten sie:
„Bekanntermaßen gibt es beim IStGH Ressourcenprobleme. Daher ist es schwer einschätzbar, wo und wie Den Haag den Hauptschwerpunkt setzen wird. Es ist eher wahrscheinlich, dass sich der Strafgerichthof selbst auf einzelne Beschuldigte konzentrieren und darüber hinaus um Amtshilfe bei den nationalen Staatsanwaltschaften bitten wird. Der Fokus könnte auch dorthin gelegt werden, wo wir in unserer Betrachtung gar nicht so tief hingeschaut haben. Mit der Vergabe des Aktenzeichens am 30. Dezember 2022 wurde zumindest deutlich signalisiert, dass die Zulässigkeit der Strafanzeige geprüft wird. Die Aufnahme der Ermittlungen wird in jedem Fall für eine deutliche Abschreckung sorgen und in dem ein oder anderen Land – auch Deutschland – nicht nur zu Beendigung von Taten, sondern im Optimalfall auch zu einem breiten, öffentlichen Diskurs führen“.
Dieses Verfahren könne durchaus auch wegweisend in anderen völkerrechtlichen Kontexten mit Verbrechen gegen die Menschlichkeit sein.
Nachträge zur laufenden Strafanzeige (Zeugenaussagen) können gerichtet werden an:
Sarah Luzia Hassel-Reusing
Menschenrechtsverteidigerin i.S.d. UN-Resolution 53/144
Thorner Straße 7
D‑42283 Wuppertal
Presseanfragen: Nathalie Sanchez Friedrich
Email: presse@diebasis.nrw
Links:
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https://www.diebasis.nrw
¹ Aufzeichnung: https://youtu.be/qR9_7N7uOvc oder https://odysee.com/20230121–Pressekonferenz-Wuppertal-komprimiert:d
² Der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) ist ein ständiges internationales Strafgericht mit Sitz in Den Haag (Niederlande) außerhalb der Vereinten Nationen. Seine juristische Grundlage ist das multilaterale Römische Statut des Internationalen Strafgerichtshofs vom 17. Juli 1998. Er nahm seine Tätigkeit am 1. Juli 2002 auf unist für 123 Staaten (60 % aller Staaten der Erde mit etwa 30 % der Weltbevölkerung) zuständig. (Quelle: Wikipedia)
³ Foliensatz der Präsentation: https://nrw.diebasis.nrw/wp-content/uploads/2023/01/Vortrag-Strafanzeige-IStGH_die-BASIS_21012023.pdf
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