Sieg vor Gericht: Das Impf­sym­posium kann stattfinden!

Weil dem Ober­bür­ger­meister von Fil­der­stadt das — aus­drücklich coro­na­kri­tische — Stutt­garter Impf­sym­posium mög­li­cher­weise poli­tisch nicht genehm war, kün­digte er kur­zerhand den — unter­zeich­neten — Miet­vertrag für die städ­tische Halle. Diese Kün­digung hat nun das Ver­wal­tungs­ge­richt Stuttgart für nichtig erklärt. Die von der Stadt vor­ge­brachten Behaup­tungen erwiesen sich rundum als Luftnummer.

Kurz­meldung der Anwalts­kanzlei Haintz-legal.de

Cancel-Culture unter­liegt erneut: 13. Stutt­garter Impf­sym­posium darf trotz Kün­digung wie geplant vom 19. bis 21. Mai 2023 in der FIL­har­monie Fil­der­stadt statt­finden (VG Stuttgart, Beschl. vom 13.04.2023 — 7 K 1743/23)

Für Hans Tolzin, den Ver­an­stalter des 13. Stutt­garter Impf­sym­po­siums, konnten wir beim Ver­wal­tungs­ge­richt Stuttgart eine einst­weilige Anordnung gegen die Stadt Fil­der­stadt erwirken.

Die Stadt muss unserem Man­danten ihr Kultur- und Kon­gress­zentrum für das 13. Stutt­garter Impf­sym­posium zur Ver­fügung stellen.

Herr Tolzin bat uns, den Beschluss der Öffent­lichkeit zur Ver­fügung zu stellen. So kann in Par­al­lel­fällen auf die Argu­mente des Gerichts zurück­ge­griffen werden.

Der Beschluss des Ver­wal­tungs­ge­richts Stuttgart kann hier her­un­ter­ge­laden werden.

Bezüglich wei­terer Aus­füh­rungen ver­weisen wir auf unsere Kanzlei-Website, welche die kom­plette Pres­se­mit­teilung enthält.

Markus Haintz
Rechts­anwalt
Haintz-legal.de
(Twit­terlink)

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Das Stutt­garter Impf­sym­posium zählt zu den renom­mier­testen indus­trie­un­ab­hän­gigen Ver­an­stal­tungen rund um die Impf- und Infektionsthematik.

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2. Lernen Sie inter­es­sante Men­schen kennen und ver­netzen Sie sich!
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Quelle: impfkritik.de