Bild Pixabay.com Autor Wolkenkrieger

Die EU demon­tiert sich selbst: Kri­ti­kerin Anderson wird einfach das Mikro abgeschaltet!

Drei Jahre ist es jetzt her, dass her­auskam, wie die EU-Kom­mis­si­ons­prä­si­dentin den soge­nannten „Mil­li­arden-Impf­stoff-Deal“ mit dem Pfizer-Geschäfts­führer Albert Bourla ein­ge­fädelt hat. Stikum und geheim wurde ein Mil­li­ar­den­ge­schäft zum Covid-Impf­stoff zwi­schen den beiden per Handy durch­ge­zogen. Dass das kein seriöses Geschäfts­ge­baren ist, da waren sich alle einig. Der Ruf nach Auf­klärung wurde laut: Diese unsau­beren „SMS-Kun­ge­leyen“, an allen Gremien und jeder Prüfung vorbei, müssen offen­gelegt werden! Aber ei, ei, wie konnte das nur pas­siert sein? Die wich­tigen SMS-Nach­richten waren irgendwie gelöscht worden … und Frau von der Leyen konnte nicht nur einfach wei­ter­machen, sie stellt sich sogar wieder als Kan­di­datin der Wie­derwahl. Das sehen viele ange­sichts ihrer Skandale als dreist. Mitt­ler­weile nehmen euro­päische Staats­an­wälte die Ermitt­lungen auf. Es darf bezweifelt werden, dass sie genug finden. Da hatten Ursulas Fach­leute schon drei Jahre Zeit, die Spuren und Indizien zu verwischen.

Drin­gender Ver­dacht, mehrere Klagen, doch Frau von der Leyen bleibt unbeeindruckt …

Die Neue Zürcher Zeitung schreibt Anfang April:

„Ursula von der Leyen hätte es wohl selber in der Hand, allen Gerüchten und Anschul­di­gungen in der soge­nannten Pfizer-Affäre den Nähr­boden zu ent­ziehen. Doch die Lippen der Kom­mis­si­ons­prä­si­dentin bleiben seit Jahren ver­siegelt. Uns liegen keine spe­zi­fi­schen Infor­ma­tionen vor, was die EPPO unter­suchen könnte», sagte am Dienstag eine Spre­cherin der Kom­mission. Punkt, aus. Mehr gab es in der bemer­kens­werten Ange­le­genheit, dass die Euro­päische Staats­an­walt­schaft (EPPO) erstmals direkt gegen von der Leyen wegen mög­li­cher­weise straf­baren Fehl­ver­haltens ermittelt, von offi­zi­eller Seite nicht zu sagen.“

Bereits Anfang 2023 hatte die Staats­an­walt­schaft Lüttich Ermitt­lungen gegen Frau von der Leyen per­sönlich auf­ge­nommen. Es hatte sich der Ver­dacht ergeben, die Dame habe sich mög­li­cher­weise der „Ein­mi­schung in öffent­liche Ämter, Ver­nichtung von Beweis­mitteln, Kor­ruption und Inter­es­sens­kon­flikten“ schuldig gemacht.

Davor war schon eine Zivil­klage gegen Sie ein­ge­reicht worden. Der Kläger bezich­tigte Frau von der Leyen, die Trans­pa­renz­regeln der EU ver­letzt zu haben … wo würde diese Bezeichnung genauer zutreffen, als hier? Kurz darauf traten die unga­rische und die pol­nische Regierung der Klage bei. Sie blieben nicht allein. Eine Gruppe von Europa-Abge­ord­neten brachte eben­falls eine Klage zu selben Sach­verhalt auf den Weg. Sogar das US-Ame­ri­ka­nische Tra­di­ti­ons­blatt „New York Times“ schloss sich an. Es ging um nichts Gerin­geres, als den mög­lichen Verstoß gegen die Grund­recht­charta der Euro­päi­schen Union.

… und macht einfach weiter, denn sie ist ja darin erfahren

Erinnern wir uns: Die „Eis­prin­zessin“ von der Leyen war schon 2019 wegen frag­wür­diger Bera­ter­ver­träge im Ver­tei­di­gungs­mi­nis­terium und bei der Sanierung der „Gorch Fock“, dem Schul­schiff der Bun­deswehr unter Beschuss geraten. Damals schrieb das Nach­rich­ten­portal „ntv“:

„2015 war von 9,6 Mil­lionen, Anfang 2017 von 75 Mil­lionen Euro die Rede. Inzwi­schen wird der Betrag, der für die Sanierung der “Gorch Fock” benötigt wird, auf 135 Mil­lionen Euro geschätzt. Der Bun­des­rech­nungshof wies dem Ver­tei­di­gungs­mi­nis­terium eine Mit­schuld an der Kos­ten­ex­plosion zu. Staats­an­wälte ermitteln wegen Kor­rup­ti­ons­ver­dacht. Und die Werft, die das Übungs­se­gel­schiff der Marine auf­päppeln soll, meldete trotz der Mil­lio­nen­be­träge Insolvenz an.

Das alles sind die Zutaten eines Skandals, für den Ver­tei­di­gungs­mi­nis­terin Ursula von der Leyen poli­tische Ver­ant­wortung trägt. (…) In sel­tener Ein­tracht beschei­nigen FDP, Grüne, Linke und AfD von der Leyen sys­te­ma­ti­sches Ver­sagen. Es sei ihre Masche, öffentlich so zu tun, als kümmere sie sich, heißt es unisono. “Aber sie hat ihr Haus nicht im Griff.” (…) Denn die “Gorch Fock” ist nicht die einzige Affäre, mit der sich die CDU-Poli­ti­kerin gerade her­um­schlägt. Ein Unter­su­chungs­aus­schuss durch­leuchtet, wie es dazu kommen konnte, dass ihr Ressort externe Berater ohne Aus­schreibung anheuerte und zig Mil­lionen dafür ausgab, ohne bis jetzt Angaben machen zu können, wer dafür gerade stehen müsste.“

Hin­ter­grund: Für das Jahr 2015 hatte das Ver­tei­di­gungs­mi­nis­terium sieben Bera­ter­ver­träge mit externen Unter­nehmen gemeldet. Das Finanz­vo­lumen: 2,2 Mil­lionen Euro. Das stimmte aber nicht. In Wahrheit waren es, wie sich her­aus­stellte, 182 Ver­träge mit einer Gesamt­summe von 100 Mil­lionen Euro. Das ist etwas mehr, als eine kleine Unge­nau­igkeit. Es war auch kein Ein­zelfall. Berater des Ver­tei­di­gungs­mi­nis­te­riums erhielten jah­relang Mil­lionen-Auf­träge und das, ohne dass die vor­ge­schriebene Aus­schreibung erfolgte.

Jetzt geht es um Pfizer-Gate – Man hüllt sich in Schweigen und erstickt Fragen

Es ist Mitte letzten Jahres. Die ver­trau­lichen SMS zu den undurch­sich­tigen Mil­li­ar­den­deals (man schätzt 35 Mil­li­arden Euro) zwi­schen Frau Von der Leyen und Pfizer-Chef Bourla, werden wir wohl nie sehen können, sie sind ver­schwunden. Und obwohl die Justiz bereits ermittelt, handelt das Traumpaar der EU, Leyen & Bourla, fröhlich und sie­ges­sicher weitere neue Deals aus. Der Duft von Kor­ruption, „Ver­nichtung öffent­licher Doku­mente“ und „Aneignung von Funk­tionen und Titeln“ liegt in der Luft. Frau von der Leyen ist – so wie es aus­sieht – anscheinend eine Straftäterin.

Die Euro­päische Bür­ger­be­auf­tragte Emily O’Reilly stellte Anfragen an die Kom­mission, was in den Text­nach­richten zwi­schen V. d. Leyen und Bourla zu lesen stand. Sie wurde mit einer höchst dumm-dreisten Aus­kunft beschieden: Die Nach­for­schung zu diesen SMS habe keine Ergeb­nisse gebracht. Emily O’Reilly’s Kom­mentar: „Die Antwort der Kom­mission auf meine Unter­su­chungs­er­geb­nisse hat weder die grund­le­gende Frage beant­wortet, ob die frag­lichen Text­nach­richten exis­tieren, noch Klarheit darüber geschaffen, wie die Kom­mission auf eine Anfrage nach jeg­lichen anderen Text­nach­richten reagieren würde“.

Keine Antwort ist manchmal auch eine Antwort.

Skandal im EU-Par­lament: EU-Par­la­men­ta­rierin wird das Mikrophon stummgeschaltet

Das Mikrofon der AfD-Abge­ord­neten Christine Anderson wurde von der Par­la­ments­prä­si­dentin kur­zerhand stumm­ge­schaltet, als sie in einer Rede den Impf­stoff-Deal der Kom­mis­si­ons­prä­si­dentin anpran­gerte und Ursula von der Leyen Kor­ruption vorwarf. Sie fügte hinzu, dass ein Par­lament, das diese Ver­hal­tens­weise deckt, eben­falls korrupt sei. Zack, war Par­la­ments­mit­glied Christine Anderson einfach stumm­ge­schaltet. Und dann lehnte das Par­lament ihren kurz­fris­tigen Antrag innerhalb weniger Sekunden ab und ver­tagte sich danach in die Pause.“

Frau Anderson erhob an diesem 13. April dieses Jahres in ihrer Rede im EU-Par­lament gegen die Kom­mis­si­ons­prä­si­dentin von der Leyen den Vorwurf der Bestech­lichkeit bei der Impf­stoff­be­schaffung. Dabei nahm sie kein Blatt vor den Mund und sagte laut und deutlich:

„ … schlimm genug, dass die Kom­mis­si­ons­prä­si­dentin korrupt ist. Ein Par­lament aber, das diese Kor­ruption deckt, ist es ebenso.“

In diesem Moment „schaltete Par­la­ments­prä­si­dentin Roberta Metsola mit den Worten „das reicht, nicht weiter“ Andersons Mikrofon stumm. Hin­ter­grund ihrer Ansprache war ein kurz­fris­tiger Antrag auf Änderung der Tages­ordnung „zur Auf­klärung der Impf­stoff-Deals zwi­schen EU-Kom­mission & Big Pharma“. Auf­grund des abge­schal­teten Mikrofons konnte sie diesen nicht mehr begründen und es wurde sofort darüber abge­stimmt – innerhalb von sieben Sekunden wurde ihr Antrag abge­lehnt. Danach ver­tagte sich das Par­lament in die Pause.“

Hier stellt die stumm­ge­schaltete Christine Anderson in ihrem Tweet den Video-Aus­schnitt ein, der den uner­hörten Vorgang im Europa-Par­lament zeigt. In einer so immens wich­tigen Sache, die die Bürger der Euro­päi­schen Union so sehr scho­ckiert und zornig macht, wird Frau Anderson einfach das Wort ent­zogen. So kann man als Europa-Par­lament die Völker Europas wirksam ver­graulen. Hier der Tweet mit Video:

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Frau Anderson hat ja nicht irgendeine zusam­men­phan­ta­sierte Gru­sel­ge­schichte zum besten gegeben, die völlig haltlos ist. Die Euro­päische Staats­an­walt­schaft ermittelt, die Tat­vor­würfe sind klar. Die ganze Sache riecht mei­lenweit gegen den Wind nach Geheim­deals und Kor­ruption und deut­licher Über­schreitung ihrer Kompetenzen.

Das ist aber nur die eine Seite. Die andere ist, dass Frau von der Leyen geradezu den Turbo für die Mas­sen­imp­fungen gezündet hat. Die Ange­hö­rigen der Imp­foten und der für immer Geschä­digten dieser per SMS bestellten, nicht aus­ge­tes­teten Gen­the­rapie, werden Frau von der Leyen sicher dankbar dafür sein. Diese „Impfung“, deren ver­hee­rende Wir­kungen bei fast keinem Nutzen, maxi­malen Schaden ange­richtet hat und dies noch immer tut – fordert täglich immer noch weitere Opfer, vor allem in der jungen Gene­ration. Die For­mu­lierung in den Todes­an­zeigen „plötzlich und uner­wartet“, war früher selten und eine Chiffre für einen Unfalltod. Heute weiß jeder, dass es die Folge der Impfung ist, was man aber nicht sagen darf.

Frau Christine Anderson ist eine Heldin und standhaft. Hier ist ihre per­sön­liche Seite im Inter­net­auf­tritt des EU-Par­lament. Eine hoch­kom­pe­tente Frau mit sogar mehr als einer abge­schlos­senen Aus­bildung, erfolg­reich in der Wirt­schaft, mit Familie und engagiert.