Heimlich unter dem Radar: Bun­destag beschließt neues CO2-Gesetz, Mil­lionen Haus­halte betroffen! (+ Videos)

Die EU macht Ernst und Druck in der Kli­ma­po­litik und die deutsche Bun­des­re­gierung macht mit. Eine neue EU-Richt­linie für das Emis­si­ons­handels-System ETS-II droht die Ener­gie­kosten ab 2027 in astro­no­mische Höhen zu kata­pul­tieren. Das Gesetz muss noch durch den Bun­desrat, aber es sieht finster aus. Heizen und Tanken wird dann schmerzhaft teurer. Der Bun­destag hat mit den Stimmen von SPD, Grünen und CDU im Schatten des Wahl­kampf­ge­töses das Gesetz ver­ab­schiedet. Wenn dem braven, deut­schen Michel klar wird, was da auf ihn zukommt, dürfte das für mas­siven Ärger sorgen. Und viele deutsche „Min­dest­rentner“ werden wohl kli­ma­freundlich in ihren unge­heizten Zwei-Zim­mer­woh­nungen im Schlaf dem Käl­tetod erliegen. 

 

Die geplante Umsetzung wird zur Her­aus­for­derung im täg­lichen Leben der Menschen

Diese EU-Richt­linie zum Emis­si­ons­han­dels­system (ETS-II, Emission Trading Systems) stammt aus dem Jahr 2023. Das wird ziemlich sicher den ab dem 1. Januar 2027 ver­pflich­tenden euro­päi­schen CO₂-Zer­ti­fi­ka­te­handel zu einem hef­tigen Preis­treiber fürs Heizen und Tanken machen. Bis zu diesem Datum gelten noch die natio­nalen Gesetze, also hier deutsche Gesetze für den „Brenn­stoff­emis­si­ons­handel“. Die vor­geb­liche Absicht: Das soll den CO₂-Ausstoß deutlich ver­ringern und damit dem wich­tigen Kli­ma­schutz dienen.

Das könnte man viel­leicht tat­sächlich erreichen, ob es nun den fürch­ter­lichen Klima-Wandel auf­grund mensch­lichen CO₂-Aus­stoßes gibt oder nicht, wenn man eine ordent­liche Bat­terie robuster Kraft­werke hätte, wie unsere eins­tigen, leis­tungs­starken AKWs und den Leuten und der Industrie bil­ligen, sicheren, ver­läss­lichen Strom anbieten würde. Das hatten wir einmal und das kommt für eine absehbare und lange Zeit nicht wieder. Hätten wir das noch, könnte man ja noch sagen, okay, dann heizen wir eben mit Strom, fahren Elek­tro­autos und kommen damit genau­sogut zurecht.

Allein, das ist nicht so. Es wird eben genau­soviel CO₂ auch wei­terhin in die Luft geblasen werden, denn die Leute müssen Auto fahren und ein Wechsel vom Ver­brenner zum Stromer ist nicht „en masse“ zu orga­ni­sieren. Mil­lionen E‑Autos jeden Tag zu laden, über­fordert die jetzt schon unzu­ver­lässige Flat­ter­strom-Ener­gie­struktur. Jetzt schon heißt es ja, dass die Wär­me­pumpen in der Stadt viel zu viel Strom ver­brauchen und es gibt schon Pläne, wie man reihum ganze Viertel abschaltet vom Strom, damit jedes Viertel ein paar Stunden Strom zum Heizen und Kochen hat. Aber auch das wird nicht funk­tio­nieren, denn dann bean­sprucht jeder soviel Strom, wie nur geht, um alles wieder auf­zu­laden. Die Heizung auf Maximum, den Küchenherd an, Das E‑Auto dran, die Akkus für Com­puter, Radio/Fernsehen, Akku­lampen, Taschen­lampen auf­laden, Wasch­ma­schinen, Trockner und Geschirr­spüler, alles was geht wird ange­dreht und dann macht’s BATSCH! Es wird dunkel und nichts mehr geht. Wetten dass?

Die Preis­spirale für Energie ständig schneller rotieren lassen

Erinnern Sie sich noch, lieber Leser an den Skandal in 2023 um Robert Habeck und seinen Trau­zeugen Patrick Graichen, der im Prinzip und in großen Teilen im Umwelt‑, Energie- und Wirt­schafts­mi­nis­terium die Marsch­richtung vor­ge­geben hat? Damals kam in die Medien, welche Vettern- und Freun­derl­wirt­schaft da in diesem Dop­pel­mi­nis­terium um Habeck herrschte. Und damals ging Herr Patrick Graichen gleich­zeitig bei der „Denk­fabrik Agora Ener­gie­wende“ ein und aus. Das Umwelt- und das Wirt­schafts­mi­nis­terium haben im ver­gan­genen Jahr einen Mil­lio­nen­betrag an die Trä­ger­or­ga­ni­sation von „Agora Agrar“ und „Agora Ener­gie­wende“ über­wiesen. Wer steckt hinter den Lob­by­gruppen, die sich selbst als Denk­fa­briken sehen?

Wenn Lob­by­or­ga­ni­sa­tionen in den letzten Jahren in den Minis­terien für Schlag­zeilen sorgten, dann die Agora-Gruppe 2023 und die „Bera­ter­affäre“ von Frau von der Leyen, die 2020 einen rechts­wid­rigen Auftrag in Mil­lio­nenhöhe an McK­insey ver­geben hatte, wo schon dran zu fühlen war, dass es hier um Vet­tern­wirt­schaft und sehr frei­zügige Hand­habung von Com­pliance-Regeln ging.

Spä­testens seit Wirt­schafts­mi­nister Robert Habeck im Mai seinen Staats­se­kretär Patrick Graichen nach Vor­würfen der Vet­tern­wirt­schaft („Trau­zeu­gen­affäre“) ent­lassen musste, wurde die Orga­ni­sation Agora Ener­gie­wende einer breiten Öffent­lichkeit bekannt. Herr Graichen war nämlich von 2014 bis 2021 der Direktor dieser Lob­by­or­ga­ni­sation. Als Staats­se­kretär im Habeck-Minis­terium war er feder­führend und ver­ant­wortlich für den Entwurf des höchst umstrit­tenen Gebäu­de­en­er­gie­ge­setzes (GEG). Ganz zufällig war dieses GEG der „Wär­me­wende“ fast deckungs­gleich mit dem, was er zuvor als Geschäfts­führer und Chef­lob­byist von Agora Ener­gie­wende vehement ver­treten hatte.

Herr Graichen musste dann gehen, aber der gute Draht zu Agora Lobby-Orga­ni­sation über­dauerte den Skandal. Weitere Staats­se­kretäre in der Regierung arbeiten bis heute eng mit dieser Lob­by­or­ga­ni­sation Agora zusammen.

Genau diese „Denk­fabrik Agora Ener­gie­wende“ hatte nach Infor­ma­tionen des „Münchner Merkur“ bereits im Oktober 2023 eine Preis­stei­gerung von 38 Cent für Benzin errechnet, sollte der EU-Zer­ti­fi­ka­te­handel einen Preis von 200 Euro je Tonne CO₂ erzielen. Laut einem aktu­ellen Artikel des „Merkur“ reichen die Exper­ten­schät­zungen von 100 bis 300 Euro pro Tonne. Zum Ver­gleich: Heute haben wir hier in Deutschland noch eine Steuer von 55 € /Tonne CO₂. Das können die EU-Mit­glieds­länder bis Ende 2026 noch national fest­legen. 2021 waren es übrigens noch 25 €/Tonne CO₂. Aber allein dieser Preis machte schon pro Liter Benzin 7 Cent aus und bei Diesel 8 Cent. Als es 55 €/Tonne CO₂ wurden, machte das eine Teuerung von 17 – 19 Cent pro Liter aus.

Dieses Video hier gibt einen Ein­blick in das, was uns dann erwartet:

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Sil­ves­ter­nacht von 2026 auf 2027: An den Tank­stellen jeder Liter um 40 Cent teurer

In dem Video oben sieht Prof. Dr. Christian Rieck durchaus eine Absicht dahinter, dieses Gesetz „im Wind­schatten“ der Migra­ti­ons­de­batte einfach ohne Auf­sehen durch­zu­winken, der Bürger ist abge­lenkt und hat’s nicht gemerkt? Nun ist es zwar noch nicht durch den Bun­desrat, aber auch das wird noch kommen. Der „Euro­päische Zer­ti­fi­ka­te­handel“ für Verkehr und Heizen ist auf den Weg gebracht und wird in der Nacht vom 31.12.2026 auf den 1.1.2027 in Kraft treten und wir werden uns die Augen reiben, wenn der Liter Benzin oder Diesel von jetzt auf gleich um 40 Cent teurer geworden ist.

In der Pres­se­mit­teilung des Bun­des­mi­nis­te­riums für Wirt­schaft und Klima (Pres­se­mit­teilung des BMWK, 31.01.2025) heißt es „Außerdem schafft der Entwurf die Grundlage für den Übergang in den neuen euro­päi­schen Emis­si­ons­handel für Verkehr und Wärme (,ETS‑2‘), der ab dem Jahr 2027 ein­ge­führt wird und den deut­schen Brenn­stoff­emis­si­ons­handel nach dem Brenn­stoff­emis­si­ons­han­dels­gesetz (BEHG) ablöst.“

Klingt harmlos, wird aber eine enorme Zäsur, ein Rie­sen­problem für das Land werden. Man muss sich vor­stellen, was das bedeutet: 2,40 € pro Liter an der Tanke. Da kostet auch ein spar­samer 5‑Liter Motor auf 100 Kilo­meter schon 12 Euro. Bei einer Anfahrt zum Arbeits­platz von 50 Kilo­meter ein­facher Strecke, sind das im Monat 240 €. Mit SUV min­destens 500 €.

Das ist noch nicht alles. Es geht beim Heizen weiter: Für ein durch­schnitt­liches Ein­fa­mi­li­enhaus, das im Jahr 30.000 Kilo­watt­stunden Gas ver­heizt, ermit­telte „Cicero“ einen jähr­lichen CO₂-Ausstoß von 6 Tonnen des bösen Kli­ma­killers CO₂. Bei 200 € Zer­ti­fi­kats­preis pro Tonne würde das 1.200 Euro zusätzlich kosten, weil die Lie­fer­firma die Zer­ti­fi­kats­preise an den Kunden wei­ter­geben darf und wird.

Und, es tut mir leid, lieber Leser, das ist auch noch nicht alles. Die Anzahl dieser Zer­ti­fikate ist natürlich begrenzt. Wenn also jemand mehr ver­braucht, als ihm „zusteht“, muss er jemand anderem die Zer­ti­fikate abkaufen. Wenn es aber nicht genug für alle gibt, dann bekommt der­jenige es, der am meisten bezahlt. Was die Preise weiter hochtreibt.

Wir haben aber noch nicht berück­sichtigt, dass ja auch die Trans­port­un­ter­nehmen diese Zer­ti­fikate kaufen müssen, die Hand­werker, die zum Kunden fahren, die Unter­nehmen, die ihre Büro­räume beheizen müssen, die Läden und Kauf­häuser, die die Waren annehmen und ihre Räume auch beheizen müssen, die Bau­un­ter­nehmen, die die Mate­rialien an die Bau­stelle kommen lassen, Restau­rants können die Gäste nicht im Kalten sitzen lassen und nur Kalt­speisen auf der Karte haben, die Arzt­praxen und Kran­ken­häuser müssen heizen, die Ret­tungs­wagen und Feu­er­wehren brauchen Treib­stoff … und wenn die Zer­ti­fikate knapp werden, werden diese lebens­wich­tigen Ener­gie­quellen immer teurer und am Ende unbe­zahlbar werden. Die einzige Hoffnung ist, dass dann findige Kri­mi­nelle es schaffen, das System zu unterlaufen.

Sie werden auch die Häfen lahm­legen. Denn das Bun­des­mi­nis­terium für Wirt­schaft und Klima wird mit der EU-weiten Reform des Emis­si­ons­handels zugleich zum ersten Mal der Bereich See­verkehr  richtig in Mit­lei­den­schaft ziehen. 40 Prozent von dessen Koh­len­dioxid-Ausstoß werden ja bereits seit 2024 unter dem Vor­gänger ETS‑I in Rechnung gestellt, dieses Jahr sind es schon 70 Prozent. Ab 2026 soll der CO₂-Ausstoß der Schiffe zu 100 Prozent ange­rechnet werden.  Auch die Luft­fracht und die Pas­sa­gier­flug­zeuge müssen unter ETS-II-Richt­linien stärker ein­ge­schränkt werden, um die strengen Vor­gaben bis 2030 zu erfüllen. Das bedeutet, dass nur die großen Flug­häfen noch über­leben werden. Gute Nacht, Marie.

AfD hat es durch­ge­rechnet: 9.000 € mehr/Jahr pro Durchschnittsfamilie

Alles, um angeblich das Klima zu retten? Die Herren und Damen in Berlin wissen, dass es nur in Europa diese Wahn­sinns­ge­setze gibt. Der Rest der Welt ist nicht so ver­rückt. Europa wird ver­armen und es werden viele dadurch Hunger und Kälte erleiden und die Schwä­cheren werden sterben. Denn sie haben ja oft nicht einmal 9.000 zum Leben, geschweige denn, es noch zusätzlich zu zahlen.

Marc Bernhard ist AfD-Abge­ord­neter und hat das durch­ge­rechnet. Während der ETS-II-Debatte meldete er sich zu Wort und sagte, dass eine Durch­schnitts­fa­milie in Deutschland bereits heute durch die zur Zeit gel­tende CO₂-Steuer schon Mehr­kosten von 2.000 Euro im Jahr auf­bringen muss. Durch das ETS-II sei es durchaus denkbar, dass ab 2027 allein der Sprit­preis um 1 Euro teurer wird, gab Marc Bernhard zu bedenken. Damit komme man, alles zusam­men­ge­nommen, leicht auf 9.000 € Mehr­aus­gaben nur für CO₂-Steuern pro Jahr.

Dazu kommt, dass Unter­nehmen ent­weder einen großen Teil der Kosten auf die Ver­braucher umlegen müssen, was dazu führt, dass die Deut­schen nur noch das Aller­nö­tigste kaufen können, und viele nicht einmal das. Oder die Unter­nehmen wandern ab ins außer­eu­ro­päische Ausland. Das zer­stört wieder Arbeits­plätze, schafft Arbeitslose, die sich dann wirklich exis­ten­zi­ellen Pro­blemen aus­ge­setzt sehen. Um es beim Namen zu nennen: Da der Staat kaum noch Steuern ein­nimmt, kann er so vielen nicht helfen. Das Ergebnis: Eine ganze Bevöl­ke­rungs­schicht lebt in hoch­pre­kären Ver­hält­nissen. Hunger, Frieren, aus Not stehlen, Krank­heiten durch Armut und Mangel, aber  sich keine Behandlung bei Krank­heiten leisten können, dadurch eine höhere Sterb­lichkeit. Es ist der per­fekte Plan, um Europa auszurotten.

Und auch das ist nicht das Ende, Europa soll bis 2050 kom­plett kli­ma­neutral werden

Das bedeutet, dass die Menge der CO₂-Emis­si­ons­zer­ti­fikate immer weiter ein­ge­schränkt wird. Dann soll der Handel mit den Emis­sionen sozu­sagen an einer Börse statt­finden. Das bedeutet natürlich, dass, wenn es ein Angebot-Nach­frage-System wird, die Preise auf dem Zer­ti­fi­ka­te­markt durch die Decke schießen können.

Die Herr­schaften EU-Granden stellen sich das so vor:

Alle Unter­nehmen, die Koh­len­stoff­dioxid erzeugen, sind zum Kauf von CO₂-Zer­ti­fi­katen ver­pflichtet. Die EU ent­scheidet aber, wie viele der han­del­baren Zer­ti­fikate auf den Markt kommen. Brüssel will das Angebot dann immer schritt­weise ver­knappen, das ist de facto eine Art Folter für eine Volks­wirt­schaft. Denn das treibt die End­preise für die EU-Kon­su­menten immer weiter in die Höhe – außer es kommt dazu, dass die Ver­braucher und Indus­trie­un­ter­nehmen gemeinsam den CO₂-Ausstoß immer weiter ein­schränken. Die Ver­braucher ver­brauchen fast nichts mehr und die Unter­nehmen unter­nehmen fast nichts mehr. Bedeutet: „frei­willig“ die gesamte Volks­wirt­schaft erwürgen.

Da gibt es eigentlich nur drei Möglichkeiten:

1) Es fallen fin­digen Köpfen der Bevöl­kerung Tech­niken ein, die tat­sächlich kli­ma­neu­trale, CO₂-neu­trale Energie her­stellen können (wie z.B. Braun­kohle aus Bio­ab­fällen, siehe meinen Artikel).

2) Wo Not und drin­gender Bedarf ist, da wachsen neue Struk­turen aus dem Boden und bringen das, was gebraucht wird. Neue Methoden und Erfin­dungen, gefälschte Zer­ti­fikate, ille­gales Benzin, Diesel und Brenn­stoffe, Schwarz­arbeit, Holzklau im Wald, alles was brennt in in pro­vi­so­rische Öfen stopfen. Alte Die­sel­autos, die man noch mit Frit­tenfett fahren kann, werden Hoch­kon­junktur haben. Oder Altöl selbst auf­be­reiten. Viel­leicht gibt es dann statt teurer Taxis Rik­scha­fahrer in den Städten. Es würde auch nicht ver­wundern, wenn unsere Neu­bürger ihre Con­nec­tions in die Hei­mat­länder akti­vieren und illegal Brenn­stoffe ins Land bringen. Und die staat­lichen Kräfte vor Ort können auch einen schönen Zuver­dienst erwirt­schaften, wenn sie Dinge ermög­lichen, die dringend nötig sind.

3) Die Kli­ma­dik­tatur schafft es tat­sächlich, alles unter Punkt 2) zu unter­binden, dann gibt es zwei Möglichkeiten:
a) Eine brutale Revo­lution, die jeden, der im Staats­ap­parat tätig ist und keine Gnade zeigte, dafür zur Rechen­schaft zieht und die Poli­tiker, die das ein­ge­brockt haben, ihren Zorn ohne Gnade spüren lassen. Und dann einen Neu­start, bei dem alles alte über Bord geworfen wird.
b) Es wird leer und bet­telarm werden in Europa. Die Städte werden die Hölle. Es wird viele Tote geben. Alte Leute, Men­schen, die auf Medi­ka­mente und ärzt­liche Hilfe ange­wiesen sind und Mit­tellose werden das oft nicht über­stehen. Wer kann, ver­lässt die unwirt­lichen Gefilde und die Staaten um die EU herum werden auch einmal die Freuden einer unge­re­gelten Migration erleben. Wer bleibt, muss zäh und gesund sein, wieder im Garten Gemüse ziehen, Hühner halten, im Herbst Holz machen im Wald, aus alten Kleidern neue machen, Brot selber backen, Netz­werke bilden.

Möglich ist auch die Rei­hen­folge von a) nach b).

Ich per­sönlich bin Optimist und tippe auf eine Kom­bi­nation aus 1) und 2).

Sie WISSEN, was sie da tun!

Offen­sichtlich fürchtet die Obrigkeit solche Sze­narien. Man will nämlich zur „Abfe­derung von Härten“ einen Kli­ma­so­zi­al­fonds für Haus­halte mit geringem Ein­kommen gründen, wie man in einem her­un­ter­lad­baren PDF aus dem Mai 2023 lesen kann. Mit einer Aus­stattung von 65 Mil­li­arden Euro glaubt man, die selbst­er­zeugten „Härten“ aus­zu­gleichen. Diese 65 Mil­li­arden sollen aus Ver­stei­ge­rungen von CO₂-Zer­ti­fi­katen kommen. Grandios: Man ver­knappt die Zer­ti­fikate, bis sie unbe­zahlbar werden, ver­steigert sie dann zu Wucher­preisen, die man dem geschun­denen Land abpresst, um sich als phil­an­thro­pische Retter der Armen zu präsentieren.