Knall­harte Wahr­heiten von Vize­prä­sident J.D. Vance in München

Der US-Ame­ri­ka­nische Vize­prä­sident J.D. Vance hat auf der Sicher­heits­kon­ferenz in München eine über­ra­schende Rede gehalten. Man hatte erwartet, dass er eine Schwung­volle Rede über den Westen, der Geschlos­senheit zeigen muss, über die Frie­dens­ge­spräche zur Ukraine, welche Optionen es für das Land gibt, sicher­heits­po­li­tische Fragen und­las­ten­ver­teilung bei den Ver­tei­di­gungs­aus­gaben. Viel­leicht auch von den Inhalten, über die Prä­sident Trump mit Prä­sident Putin spricht. Die Ver­blüffung und anschlie­ßende Empörung war groß, als US-Vize­prä­sident eine gehar­nischte Phil­ippika vom Stapel ließ, einen Trom­mel­wirbel von Watsch’n. Spe­ziell gegen Deutschland.

Eine schal­lende Ohr­feige und die Hose auf die Knöchel heruntergezogen

Der US-Vize­prä­sident J.D. Vance spricht genauso unver­hohlen  Klartext, wie der US-Prä­sident selbst, Herr Donald Trump. Damit macht man sich keine Freunde, das ist klar. Mit unge­wöhn­licher Schärfe und wenig Diplo­matie hielt er den euro­päi­schen Ver­bün­deten den Spiegel vor: MAN gefährde die Demo­kratie, spe­ziell in Deutschland, indem man „abwei­chende Meinung aus­grenze“. Das gefährde die Demo­kratie sagte er.

Zwar nicht direkt, aber unmiss­ver­ständlich sagte er, dass die herr­schende Politik-Kaste mit allen Mitteln die AfD von der Regie­rungs­be­tei­ligung fern­halten will. Der Satz „In einer Demo­kratie gibt es keinen Platz für Brand­mauern“ und „Die Demo­kratie beruht auf dem hei­ligen Grundsatz, dass die Stimme des Volkes zählt.“ Ent­weder man halte dieses Prinzip auf­recht oder nicht. „Wir sollten keine Angst vor unseren Bürgern haben, selbst wenn sie Ansichten äußern, die nicht mit ihrer Führung über­ein­stimmen“ lässt keine andere Inter­pre­tation zu.

Da hat er recht, denn in einer Demo­kratie darf jeder seine Meinung bilden, weil nur dann Wahlen den wirk­lichen Willen des Volkes auch wie­der­geben, dem die Regierung zu dienen hat. Wenn die Meinung einer große Masse einfach über­gangen oder gar kri­mi­na­li­siert wird, dann ist die Regierung nicht mehr vom größten Teil des Volkers getragen. Und damit keine Demokratie.

Das ist auch der Sinn des Wortes aus dem Grie­chi­schen. Das alt­grie­chische δημοκρατία (demo­kratia). Die „Deme“ war die Gemeinde, das Dorf, die Stadt, die Gemein­schaft der Bürger, das Volk. Das grie­chische Verb „kratein“ bedeutet „herr­schen“. Was glasklar eben „den Willen des Volkes umzu­setzen“ heißt. Wenn man also einer große Bewegung und einen großen Anteil des Volkes mit Strafen, Hetze, Ver­haf­tungen, schlimmen Unter­stel­lungen und staat­lichen Repres­sionen ein­schüchtert und als Quasi-Kri­mi­nelle hin­stellt, obwohl sie keine Gesetze brechen, keine Gewalt anwenden, dann ist das keine Demo­kratie, sondern Ver­folgung Andersdenkender.

Eine diplo­ma­tische Ansage zum Thema Demo­kratie: „Ich bin wegen der Gefahr von innen besorgt, dass sich Europa von einigen der grund­le­genden Werte zurück­ziehen könnte, von Werten, die mit den USA geteilt werden. Wir müssen mehr tun, als über demo­kra­tische Werte zu reden, wir müssen sie leben.“ Jedem im Saal des Baye­ri­schen Hofes war klar, wer damit gemeint war. Der Applaus ent­spre­chend verhalten.

Hinter Kampf gegen Des­in­for­mation steckt Unter­drü­ckung, um die Eliten an der Macht zu halten – Par­al­lelen zur Sowjetunion?

Dann zählt Vize­prä­sident auf, welche Pro­zesse und Urteile in Europa ganz normale, ver­nünftige Bürger zu Kri­mi­nellen stempeln und emp­findlich abstrafen, indem man neue Straf­taten erfindet , wie „Hassrede“ in sozialen Medien. Er nannte das „Gedan­ken­ver­brechen“. Neben der „Brand­mauer“ ging er auch auf die Annul­lierung der Prä­si­dent­schaftswahl, im letzten Jahr in Rumänien. Die hatte das Oberste Gericht Rumä­niens einfach wieder ein­kas­siert, weil der Gewinner ein rechter, der EU nicht freund­licher Kan­didat in der ersten Wahl­runde vorne lag.

Vize­prä­sident Vance ging sogar so weit, die gegen­wärtige Lage mit dem euro­päi­schen Teil der Sowjet­union während des kalten Krieges zu ver­gleichen: Damals seien eben­falls wider­ständige Medien unter­drückt und ein­ge­schüchtert Dis­si­denten zen­siert oder ver­haftet worden. Kirchen wurden geschlossen, „falsche Wahl­er­geb­nisse“ annul­liert. Das, so Vance, seien die „bad guys“ gewesen.

Diese mit dem „Kampf gegen Des­in­for­mation“ begründete Unter­drü­ckung solcher, für das linke poli­tische Estab­lishment unan­ge­nehmen Ansichten, sei die wahre Gefahr, durch die die Demo­kratien des Westens bedroht würden, sagte Vize-Prä­sident Vance, nicht durch „externe Akteure“ wie Russland oder China.

Dass die Bürger mit der Politik über­haupt nicht mehr zufrieden sind, wird einem übrigens sehr klar, wenn man an Umfragen teil­nimmt. Die unge­re­gelte Mas­sen­ein­wan­derung wird von plus­minus 70 Prozent abge­lehnt. Gleich­zeitig ist die Unzu­frie­denheit mit der Politik so hoch, wie nie. In Fragen zu ein­zelnen Poli­tikern geht es bis zu über 70 Prozent Ablehnung. Die ach-so böse AfD sammelt in Umfragen schon um die 25 Prozent Zustimmung. Alice Weidel selbst liegt noch vor ihrer Partei: Bis zu ca. dreißig Prozent Zustimmung. Besonders in der jungen Gene­ration ist die Zustimmung zur AfD besonders groß. Kein Wunder, die deut­schen Schüler sind den Pro­blemen mit den jungen, gewalt­be­reiten Migranten täglich und besonders ausgesetzt.

Eine noch nicht beant­wortete Frage ist, wie viele Stimmen die AfD in der kom­menden Wahl holen wird. Es kann durchaus so sein, dass viele aus Groll zwar unter „welche Partei werden Sie wählen?“ die AfD ankreuzen, es aber nicht in der Wahl­kabine machen. Oder umge­kehrt: Dass man sicher­heits­halber nicht AfD in der Umfrage ankreuzt, um „keine Sche­re­reien“ wegen Über­wa­chung zu bekommen, es aber in der Wahl­kabine doch macht.

Vize­prä­sident Vance: Zuwan­derung drän­gendstes Problem für Europa und USA – Gegen­stimmen werden kriminalisiert

Heute werden in Europa die Zensur dazu genutzt werde, die eigentlich klar zutage tre­tende öffent­liche Mehr­heits­meinung gegen unge­re­gelte Mas­sen­ein­wan­derung als böse, rechte, ras­sis­tische, neo­na­zis­tische und demo­kra­tie­ge­fähr­dende „Hetze, Hass, Ras­sismus und Nazi“ zu kri­mi­na­li­sieren. Damit unter­drücke man in Europa die Unzu­frie­denheit der Bürger. Das ist ja tat­sächlich so, dass die Leute sich schon nicht mehr trauen, offen zu sagen, was sie denken.

Dann spricht der US-Ame­ri­ka­nische Vize­prä­sident in München vor einen Saal voller euro­päi­scher Poli­tiker von dem vor einen Tag in dieser Stadt erfolgten, grau­samen Ter­ror­an­schlag in München: „Wie oft müssen wir diese ent­setz­lichen Rück­schläge noch erleiden, bevor wir unseren Kurs ändern? (…)  Kein Wähler in Europa hat dafür gestimmt, die Schleusen für Mil­lionen unge­prüfter Ein­wan­derer zu öffnen.“ Das sei der wahre Grund, warum in mehr und mehr euro­päi­schen Staaten die Men­schen Par­teien wählten, die den mas­sen­haften Zustrom von Migranten ver­sprechen zu unter­binden. Diesen Willen der Bevöl­kerung zu igno­rieren oder weg­zu­wi­schen, sei unde­mo­kra­tisch  Die mit dem „Kampf gegen Des­in­for­mation“ begründete Unter­drü­ckung der Kritik an der Mas­sen­im­mi­gration sei die wahre Gefahr, durch die die Demo­kratien des Westens bedroht sind.

So sei es auch in den USA gewesen. Trump setze nun jedoch den Willen des Volkes durch und for­ciert die Fest­nahme und Abschiebung von Men­schen ohne Auf­ent­halts­er­laubnis: „In Washington ist ein neuer Sheriff in der Stadt.“ Die Stimmen, die das­selbe für Europa wollen, aber als Nazis und Ras­sisten beleidigt werden, seien einfach nur Kon­ser­vative, die dem linken Konsens  der Eliten widersprechen.

In den USA wird jede Zensur nun ver­boten und die volle Mei­nungs­freiheit wie­der­her­ge­stellt. Und in Europa?

Heu­chelei oder im Lal­alula-Land? — Scholz: „Das gehört sich nicht!“

Da kann man sich nur mit der flachen Hand vor die Stirn schlagen: Da schreibt die Bild:

„Nachdem sich Trump-Vize JD Vance (40) am Freitag auf der Münchner Sicher­heits­kon­ferenz die EU vor­ge­knöpft und zu einem Ende der Brand­mauer auf­ge­rufen hatte, schlug Olaf Scholz (66, SPD) nur einen Tag später zurück.“ (…) „ … Deshalb werden wir es nicht akzep­tieren, wenn Außen­ste­hende zugunsten dieser Partei (AfD) in unsere Demo­kratie, in unsere Wahlen, in die demo­kra­tische Mei­nungs­bildung ein­greifen.“ Heißt über­setzt: Die USA mischen sich in unseren Wahl­kampf ein.“ Und: „Scholz deutlich: „Das gehört sich nicht – erst recht nicht unter Freunden und Ver­bün­deten und das weisen wir ent­schieden zurück.“ Der Kanzler weiter: „Wie es mit unserer Demo­kratie wei­tergeht, das ent­scheiden wir selbst.“ Rumms!“

Nun, Herr Vize-Prä­sident Vance hatt nicht einmal einen Termin für Herrn Noch-Bun­des­kanzler Scholz übrig. Der inter­es­siert schon keinen mehr. Für die Ame­ri­kaner ist Europa unter der Führung von links­grünen Regie­rungen zu einem lockeren Bund eines deso­laten Haufens nie­der­ge­hender  Staaten ohne brauchbare Armeen, kranker Wirt­schaft, dafür aber immer rebel­li­scherer Völker und aus­ufernder Kri­mi­na­lität geworden.

Herr Vize-Prä­sident Vance traf sich aber ganz selbst­ver­ständlich mit Frau Weidel. Da sollte Kanzler Scholz doch ver­standen haben, dass er nur noch vor den deut­schen Bürgern seinen Brustkorb auf­bläst – und selbst die inter­es­siert das nicht mehr. Dann noch eilig ein „gleich­zeitig sage ich: Wir geben die trans­at­lan­tische Ver­schränkung unserer Ver­tei­di­gungs­in­dus­trien nicht auf. Wir werden auch in Zukunft neue ame­ri­ka­nische Rüs­tungs­güter kaufen“ hin­terher zu schieben, ist voll­kommen sinnentleert.

Noch-Kanzler Olaf Scholz und Ver­tei­di­gungs­mi­nister Boris Pis­torius empörten sich über die „Ein­mi­schung“ aus den USA und dass es nicht Akzep­tabel sei, „euro­päische Demo­kratien mit auto­ri­tären Regimen zu vergleichen“.

Lustig:

JD Vance: „Europa ist keine Demo­kratie, weil es abwei­chende Mei­nungen nicht akzeptiert.“
Boris Pis­torius: „Die abwei­chende Meinung von JD Vance ist nicht akzeptabel.“ 

Die Misere der EU ist durch US-ame­ri­ka­nische Beein­flussung und Ein­mi­schung entstanden

Da gibt es einiges anzu­merken. Zuerst einmal: Dieser ganze links­grünwoke Welle, die über Europa hin­weg­ge­schwappt ist, kommt ja aus den USA. Das ist samt Kli­ma­panik, Gender- und LGBTQ+-Hype uns Euro­päern einfach auf­ge­brummt worden. Al Gore und sonst­welche Apo­lo­geten samt Barack Obama, Joe Biden. Kamala Harris usw. haben im Verbund mit NGOs, wie z.b. von George Soros ihre bezahlten Ein­fluss­leute überall pla­ziert. Das WEF hat die Poli­tikwelt mit ihren „Young Leaders“ infil­triert und die Völker des „Westens“ umer­zogen und die Feind­bilder gesetzt. Die Feind­bilder sind natürlich die Kon­ser­va­tiven. Die­selbe Ent­wicklung gibt es in Kanada, Groß­bri­tannien, Aus­tralien, Neu­seeland, teil­weise auch in Japan. Das wurde auf­fäl­li­ger­weise alles in den Regionen der Erde den nor­malen Men­schen auf­ge­zwungen. In gewissem Maße auch die WHO-Pan­demie samt der schäd­lichen Impfungen.

Wenn die Trump-Admi­nis­tration sich davon jetzt abkehrt, ihre Ent­scheidung, sie ist gewählt worden. Was man Herr Vize­prä­sident sehr wohl dennoch vor­halten kann ist, dass die USA eben, siehe oben, haupt­ver­ant­wortlich für den Nie­dergang der west­lichen Welt, ganz besonders Europa ist.

Nur: Das schert die USA über­haupt nicht. Herr Bun­des­kanzler Scholz weiß das sehr genau. Er stand in einer Pres­seshow neben Prä­sident Joe Biden und und verzog keine Miene, als der US-Prä­sident eigentlich durch die Blume sagte, dass es die USA Nord­stream 2 ver­hindern werden. Herr Bun­des­kanzler Scholz wusste damals sicher, dass die Gas­leitung und damit ein wich­tiger Teil euro­päi­scher ins­be­sondere deut­scher Ener­gie­ver­sorgung in die Luft fliegt. DAS, Herr Scholz, war eine brutale Ein­mi­schung (wer auch immer den Job für die Amis gemacht hat).

Dass die USA jetzt einen anderen Kurs fährt, weil Donald Trump jetzt das große Schlacht­schiff USA steuert, erfüllt natürlich die nun seit Jahren eta­blierten links­grün­woken Eliten Europas mit Gruseln. Aber so ist die Welt und so funk­tio­niert Geschichte. Mora­lische Empörung ist da kindisch.

„Ein­mi­schung“ ist daher das falsche Wort, es ist ein Befehl, dem noch weitere folgen werden. Gewöhnt Euch dran. Sollte Herr Merz als CDU-Kanzler mit den Grünen und der SPD regieren, und danach sieht es aus, wird das nicht lange gutgehen.

Abge­sehen davon ist davon aus­zu­gehen, dass Donald Trump ein Kan­didat für die ur-ame­ri­ka­nische Tra­dition des Prä­si­den­ten­mordes ist. Was dann kommt, wer weiß …