Ame­ri­kaner warnen vor dem »Digital Ser­vices Act« der EU: Ende der Rede­freiheit — Mike Benz fordert Ein­greifen der US-Regierung

[Siehe Statement von Mike Benz HIER]

Während die USA in punkto Rede­freiheit und Mei­nungs­freiheit einen anderen Kurs ein­ge­schlagen und wieder die Freiheit des Indi­vi­duums, sagen und schreiben zu können, was man denkt und meint, in den Vor­der­grund rücken, befinden sich die EU-Staaten mit dem »Digital Ser­vices Act« auf dem gegen­tei­ligen Weg.

Mike Benz warnt, dass wenn im Sommer der »Digital Ser­vices Act« in Europa in Kraft tritt, auch die US-Ame­ri­kaner betroffen sein können. Das dürften die Ame­ri­kaner auf keinen Fall zulassen. Es dürfe nicht sein, dass eine EU-Insti­tution Ame­ri­kaner in ihren Frei­heits­rechten ein­schränkt, indem soziale Platt­formen zen­siert werden, um dem EU-Recht Genüge zu tun.

Mike Benz fordert das Weiße Haus auf, alles zu tun, um die Umsetzung des »Digital Ser­vices Act« zu verhindern.

Mike Benz ist der Direktor der »Foun­dation for Freedom Online«. Er ist ein ehe­ma­liger Beamter des Außen­mi­nis­te­riums und ver­ant­wortlich für die For­mu­lierung und Aus­handlung der US-Außen­po­litik in Fragen der inter­na­tio­nalen Kom­mu­ni­kation und Informationstechnologie.

Zuerst erschienen bei freiewelt.net.