Barack Obama will zurück in die Öffentlichkeit – nicht als Kandidat, sondern als Zensor. In einem Interview mit der Historikerin Heather Cox Richardson forderte der frühere US-Präsident nun ganz offen eine staatliche Kontrolle über soziale Medien. Zitat Obama: »Wir wollen Vielfalt der Meinungen, aber keine Vielfalt der Fakten.« Das klingt harmlos, doch wer definiert in diesem Szenario, was ein »Fakt« ist?
Die Antwort liegt auf der Hand: Dieselben ideologischen Netzwerke, die seit Jahren jede abweichende Meinung zur Pandemie, zur Gender-Ideologie, zum Ukraine-Krieg oder zum Klimawandel als »Desinformation« brandmarken. Obama behauptet zwar, die Meinungsfreiheit achten zu wollen – im selben Atemzug fordert er aber »Regulierung« jener Plattformen, die angeblich »hasserfüllte« oder »polarisierende« Stimmen zu stark hervorheben.
Besonders perfide ist Obamas Vergleich zwischen Donald Trumps Berater Steve Bannon und Wladimir Putin: Beide würden »die Informationskanäle mit Mist fluten« (»flood the zone with poop«), um die Menschen zu verunsichern. Das Ziel: Die Bürger sollen am Ende gar nichts mehr glauben – außer dem, was autorisierte Stellen als Wahrheit präsentieren.
Es ist der bekannte Trick der Technokraten: Die totale Kontrolle wird als Rettung vor dem Chaos verkauft. Doch das wahre Chaos kommt erst mit der Zensur. Denn die freie Gesellschaft lebt nicht von einer staatlich geprüften Wahrheit, sondern von der Auseinandersetzung mit ihr – im Streit, in der Rede, im Gegenargument.
Dass Obama ausgerechnet in der „Stanford-Schule der digitalen Zensur“ (Stichwort: Stanford Internet Observatory) seine Zensurpläne erstmals vorstellte, spricht Bände. Und dass dieselbe Clique in der EU längst ähnliche Vorstöße unternimmt – siehe »Digital Services Act« und Co. – ist kein Zufall.
Donald Trump hingegen setzt in seiner zweiten Amtszeit auf Meinungsfreiheit. Bereits im Januar unterzeichnete er eine Executive Order zur Stärkung der Redefreiheit. Außenminister Marco Rubio schloss wenig später das berüchtigte »Global Engagement Center« – eine Abteilung des US-Außenministeriums, die mit staatlichen Geldern Desinformations-Narrative gegen die eigene Bevölkerung verteilte.
Obamas Worte sind keine rhetorische Spielerei, sondern ein programmatischer Angriff auf die letzte Bastion bürgerlicher Freiheit: das freie Wort. Wer das Informationszeitalter mit einem »Wahrheitsministerium« beantworten will, braucht keine Gegner mehr – er ist bereits selbst einer der gefährlichsten.
Der Artikel erschien zuerst bei freiewelt.net.
Du muss angemeldet sein, um einen Kommentar zu veröffentlichen.