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Anti­cham­brieren bei den Taliban: Ent­wick­lungs­mi­nis­terin Schulze bringt deut­sches Geld nach Syrien (+ Videos)

Natürlich ist die Reise des Ent­wick­lungs­mi­nisters, Frau Svenja Schulze, nach Syrien kei­neswegs eine poli­tische Unter­stützung für die neuen Macht­haber. Nicht doch! Aber die Geld­ge­schenke, die sie auf dem Buckel des deut­schen Steu­er­zahlers ver­schenkt, sind es de facto schon. Nicht miss­ver­stehen: Es ist eine gute Sache, dem gequälten Volk Syriens zu helfen, das nun noch schlech­teren Zeiten ent­ge­gen­sieht als unter dem Prä­si­denten Bashar al-Assad. Der übrigens im Volk nicht so ver­hasst war, wie in den west­lichen Medien dar­ge­stellt. Ins­be­sondere schätzten die Bürger, dass alle Reli­gi­ons­ge­mein­schaften unter dem Schutz der Regierung standen und Reli­gi­ons­freiheit und Toleranz für alle Glau­bens­be­kennt­nisse herrschte. 

„Wie der Westen Syrien zer­störte“ Interview mit Peter Ford (ANTIWAR.com)

Der bri­tische Bot­schafter Peter Ford diente dem Außen­mi­nis­terium in Bahrain und anschließend in Syrien von 2003 bis 2006. Anschließend diente er als Reprä­sentant des Gene­ral­kom­missars des Hilfs­werks der Ver­einten Nationen für Palästina-Flücht­linge im Nahen Osten (UNRWA) in der ara­bi­schen Welt. In einem Interview mit Rick Sterling zeichnete dieser Kenner Syriens und Paläs­tinas ein Bild der Lage dort. Sein Urteil lautet: Der Westen hat Syrien zer­stört.

Die schnelle Flucht und der feh­lende Willen der syri­schen Armee zu kämpfen, hatte seinen Grund. Nämlich darin, dass über zehn Jahre lang wegen der ent­setzlich schlechten wirt­schaft­lichen Situation auf­grund west­licher Sank­tionen die Armee in einem maroden Zustand war und die Sol­daten keinen Kamp­fesmut hatten, zumal sie weder tech­nisch noch mora­lisch Kampf­bereit war, sagt Peter Ford. Das Land konnte nicht einmal Waffen kaufen, um sich zu ver­tei­digen. Die Armee bestand haupt­sächlich aus Wehr­pflich­tigen, denen es genauso dreckig ging, wie dem Volk.


Das Volk gab natürlich der Regierung die Schuld

Das Leben war schwierig, es gab nur zwei Stunden am Tag Strom, es gab kaum Geld und keine Banken. Etwas zu kaufen war prak­tisch unmöglich. Peter Ford sagt glasklar: „Die west­lichen Sank­tionen haben das, was sie erreichen sollten, äußerst effektiv erreicht: die syrische Wirt­schaft in die Knie zu zwingen. Wir müssen also sagen, und ich sage dies mit tiefem Bedauern, dass die Sank­tionen funk­tio­niert haben. Die Sank­tionen haben genau das erreicht, was sie erreichen sollten: das syrische Volk leiden zu lassen und dadurch Unzu­frie­denheit mit dem zu erzeugen, was sie das Regime nennen.“

Die nor­malen Syrer ver­standen die Kom­ple­xität der Geo­po­litik nicht und gaben der syri­schen Regierung die Schuld an allem: kein Strom, keine Nah­rungs­mittel, kein Gas, kein Öl, hohe Inflation. Gleich­zeitig war das Land Angriffen von allen Seiten aus­ge­setzt: Die Türkei ver­suchte, ganze Land­striche hinter der tür­kisch-syri­schen Grenze zu ver­ein­nahmen, die USA mischte sich gewaltsam ein und Israel unternahm ständige Vor­stöße auf die an Israel angren­zenden Golan­höhen. Die sie auch SOFORT nach dem Sturz Prä­sident Assads besetzten.

Nicht genug damit, gab es auch dauernd Attentate und Angriffe von Dschi­ha­disten. Peter Ford gibt für all das dem „Westen“, also haupt­sächlich Amerika und der mili­tä­ri­schen Regio­nal­macht Israel die Schuld, denn die USA und Israel, so Peter Ford, haben die Dschi­ha­disten vom HTS aus­ge­bildet. Er ent­hüllt damit auch, wer hinter der Blitz­über­nahme Syriens steckt:

„Der Anführer von Hayat Tahrir al Sham (HTS), Ahmed Hussein al Sharaa (früher bekannt als Mohammad abu Jolani), hat mit ziem­licher Sicherheit bri­tische Berater im Hin­ter­grund. Tat­sächlich habe ich die Hand­schrift solcher Berater in einigen der in tadel­losem Eng­lisch abge­ge­benen Aus­sagen ent­deckt. Die Aus­sagen hatten eine ame­ri­ka­ni­sierte Recht­schreibung, also ist auch die CIA dabei. Jolani ist eine Mario­nette, eine Mario­nette, die sagt, was sie von ihm hören wollen.“

Es gibt Wider­stand in Syrien gegen die HTS

Natürlich wissen die Nicht-Sun­niten in Syrien, was ihnen blüht. Der sun­ni­tische Taliban-Abkömmling HTS ist nicht für seine reli­giöse Toleranz bekannt. Jetzt folgt die Führung des HTS noch den Befehlen der USA und Groß­bri­tan­niens, weil ihre Macht noch lange nicht sta­bi­li­siert ist. Aber das wird nicht immer so weitergehen.

Laut Peter Ford gibt es Wider­stands­nester: In Latakia kämpfen die Ala­witen wort­wörtlich um ihr nacktes Leben. Die HTS ver­sucht aber auch durch Über­fälle, Waffen zu kon­fis­zieren. Nicht nur die Ala­witen leisten Wider­stand, es gibt auch Wider­stands­nester im Süden, wo es lokale dru­sische Milizen gibt. Die HTS hat dagegen nicht viele Kämpfer. Noch ist nicht sicher, dass sie sich halten können und tat­sächlich das Land unter­werfen. Der Sieg gegen die demo­ti­vierte syrische Armee von Rekruten war leicht, sie mussten nie wirklich kämpfen. Peter Ford ver­mutet, dass die Mann­stärke der HTS nur etwa 30.000 Kämpfer zählt — und die sind über ganz Syrien ver­teilt. Der kur­dische Wider­stand im Nord­osten ist nicht zu unter­schätzen, denn diese Männer sind hart und kampf­erprobt und wissen, dass sie um ihr Leben und das der Frauen und Kinder kämpfen.

Dennoch, so berichtet Peter Ford, führen sich die HTS und Ver­bündete als die Herr­scher auf, hissen überall ISIS- und Al-Kaida-Fahnen, schi­ka­nieren die Syrer, bedrohen sie, plündern und kon­fis­zieren und Schlimmeres:

„Sich erge­bende christ­liche wie auch ala­wi­tische Sol­daten werden im Schnell­ver­fahren vor Gericht gestellt, Hin­rich­tungen am Stra­ßenrand sind die Regel. Die Christen in ihren Städten und Dörfern ver­suchen einfach, sich zu ver­kriechen und zu beten. Buch­stäblich. Es tut mir leid, sagen zu müssen, dass die hoch­ran­gigen christ­lichen Geist­lichen, mit ein oder zwei edlen Aus­nahmen, sich für eine Beschwich­ti­gungs­po­litik ent­schieden und ihre Gemeinden prak­tisch ver­raten haben. Die Füh­rungs­spitze der ortho­doxen Kirche, ins­be­sondere der grie­chisch-katho­li­schen Kirche, hat sich mit Wür­den­trägern des Dschihad-Regimes foto­gra­fieren lassen. (…) Die HTS tut so, als ob es Treffen mit Geist­lichen gäbe und schlägt beru­hi­gende Töne an.“

 

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Und die West­presse schreibt über­wiegend, die „Über­gangs­re­gierung unter HTS-Chef Ahmed al-Scharaa“ gebe sich seither „moderat“. Was an „Hin­rich­tungen am Stra­ßenrand sind die Regel“ moderat ist, erschließt sich nicht wirklich.

Hat Frau Ent­wick­lungs­mi­nis­terin Svenja Schulze Kenntnis von diesen Dingen?

Die Tages­schau schreibt:

„Die SPD-Poli­ti­kerin traf in der syri­schen Haupt­stadt Ver­treter der Über­gangs­re­gierung, Ärzte und den De-facto-Gesund­heits­mi­nister Maher al-Scharaa, einen Bruder des neuen Macht­habers Ahmed al-Scharaa. “Nach mehr als 50 Jahren Dik­tatur und 14 Jahren Bür­ger­krieg hat Syrien jetzt die Chance auf eine fried­liche und stabile Ent­wicklung”, sagte Schulze. “In meinen Gesprächen mit der syri­schen Dia­spora spüre ich eine große Moti­vation, sich für den gesell­schaft­lichen Neu­anfang in Syrien zu enga­gieren.” Im Rahmen der Part­ner­schaften sollen Ärz­tinnen und Ärzte aus Deutschland nach Syrien reisen, um dort medi­zi­nische Trai­nings anzu­leiten. Auch Fort­bil­dungen syri­scher Ärz­tinnen und Ärzte in Deutschland seien möglich.

Schulzes Minis­terium sieht enorme Her­aus­for­de­rungen im tra­di­tionell eigentlich sehr starken syri­schen Gesund­heits­wesen. Zur Zeit des Regimes des syri­schen Dik­tators Baschar al-Assad seien viele Kran­ken­häuser in den Rebel­len­ge­bieten gezielt bom­bar­diert worden. Mehr als ein Drittel der Kran­ken­häuser ist demnach nicht mehr funk­ti­ons­tüchtig. Hinzu komme, dass mehr als die Hälfte des Gesund­heits­per­sonals aus dem Land geflohen sei.

Daher hat Frau Schulze auch gleich mal ein bisschen Handgeld für die plötzlich so zahm und höflich, in dunklen Anzügen mit Hemd und Kra­watte, ganz westlich auf­tre­tenden Taliban im Gepäck: 60.000.000 € – in Worten: Sechzig Mil­lionen Euro – bringt sie lächelnd mit und freut sich, dass man ihr sogar zur Begrüßung die Hand reicht. Ist nicht selbst­ver­ständlich für Isla­misten, einer Frau die Hand zu geben. Aber man muss Kom­pro­misse machen. Frau Minister muss her­un­ter­schlucken, dass für die HTS-Taliban Frauen eigentlich unwürdig sind, die Hand gereicht zu bekommen und die Taliban, dass sie es doch müssen, sonst kommt der Zaster nicht.

 

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Der deutsche Geld­segen soll nur an UN-Hilfs­werke und andere Nicht-Regie­rungs­or­ga­ni­sa­tionen fließen, unter anderem für Sanie­rungen von Schulen. Das werden wir dann in einigen Berichten auch gut in Szene gesetzt sehen. Aber sehr wahr­scheinlich werden die 60 Mil­lionen wohl nicht nur und aus­schließlich für medi­zi­nische und soziale Anschaf­fungen aus­ge­geben, sondern unter anderem durch Leaks in den Orga­ni­sa­tionen für Waffen, die gegen die Zivi­listen und Anders­gläubige, wie gegen Ala­witen, Drusen, Schiiten und Kurden ein­ge­setzt werden.

Solche „Deals“ gab und gibt es ja auch im Ukrai­ne­krieg en masse. Nicht alle gelie­ferten Waffen und Munition kamen in der ukrai­ni­schen Armee an. Es gab genügend Berichte, wo die höheren Militärs davon einiges abge­zweigt und in die eigene Tasche gewirt­schaftet haben. Das liegt in der Natur des Menschen.

Zugleich deutete Syriens Außen­mi­nister Asaad al-Schaibani am Rande seines Treffens mit Schulze an, dass er keine Not­wen­digkeit für eine rasche Rückkehr seiner Lands­leute aus Deutschland in die alte Heimat sieht. “Sie sind dort in Sicherheit”, sagte er der Nach­rich­ten­agentur dpa.“

Bun­des­in­nen­mi­nis­terin Nancy Faeser (SPD) machte den (welt­fernen) Vor­schlag, syri­schen Flücht­lingen eine ein­malige Reise nach Syrien zu erlauben – ohne dass, wie gesetzlich vor­ge­sehen, – sie  deshalb ihren Schutz­status in Deutschland ver­lieren. Damit soll den Geflüch­teten die Chance gegeben werden, zu erkunden, wie die Lebens­ver­hält­nisse in der alten Heimat sind – etwa, ob die alte Wohnung noch exis­tiert und Ver­wandte noch leben und ob sie zurück­kehren wollen. Lustig. Natürlich nicht! Wer will schon in ein von west­lichen Sank­tionen aus­ge­hun­gertes und von Taliban schi­ka­niertes Land zurück?

Keine Rückkehr der geflüch­teten Syrer, aber syrische Ärzte schon?

Lieber Leser, also nochmal zum mit­meißeln: Syriens neuer Außen­mi­nister  Asaad al-Schaibani sagt dem deut­schen Ent­wick­lungs­mi­nister Sveanja Schulze, dass er Keine Not­wen­digkeit für die Rückkehr der Syrer und syri­schen Ärzte sieht. Und Frau Schulze sagt dazu:

Ich ver­stehe, dass die neuen syri­schen Macht­haber die geflo­henen Fach­kräfte mög­lichst zurück­ge­winnen wollen“, erklärte die Minis­terin. „Aber auch Deutschland hat ein Interesse, diese Men­schen zu halten, auf die wir gerade in unserem Gesund­heits­system ange­wiesen sind.“ Die Bun­des­re­gierung werde solchem Per­sonal das Angebot machen, dass sie „von Deutschland aus über viel­leicht kurz­fristige Reisen nach Syrien unter­stützen können beim Wie­der­aufbau, ohne dass wir sie hier auf Dauer ver­lieren“, sagte der Ministeriumssprecher.

Dass Syrien, wie Frau Schulze sagt, nun eine Chance auf „eine fried­liche und stabile Ent­wicklung“ hat, setzt schon enormen Opti­mismus oder wenig Ahnung von den dort jetzt herr­schenden Ver­hält­nissen voraus.

Deutschland beher­bergt die größte syrische Dia­spora-Gemein­schaft in Europa. Nach Angaben des Bun­des­in­nen­mi­nis­te­riums befanden sich Stand Ende Oktober 974.136 Men­schen mit syri­scher Staats­bür­ger­schaft in Deutschland. Bei mehr als zwei Drittel der Men­schen handelt es sich um Schutzsuchende.

Gru­sel­ge­schichten vom grau­samen Dik­tator Assad auf­ge­bauscht, HTS-Taliban verharmlost?

Lassen wir hier noch einmal Peter Ford, den US-Bot­schafter, der jah­relang in Syrien seinen Dienst tat, zu Wort kommen. Prä­sident Assad sei „mit heiler Haut davon­ge­kommen“ nach Russland, doch ihn als gewis­sen­losen und grau­samen Dik­tator hin­zu­stellen, das sei geschmacklos, sinnlos und falsch. Peter Ford nennt diese Gru­sel­märchen über Assad „eine neue Art poli­ti­scher Por­no­grafie, Assad-Porno“:

„… den Fol­ter­ge­schichten, der auf­ge­bauschten Erzählung über Gefäng­nisse und geöffnete Gräber. Tat­sächlich sind in den meisten dieser Gräber übrigens Kriegstote. Es waren keine Men­schen, die zu Tode gefoltert wurden, wie die Medien vor­geben. Hun­dert­tau­sende Men­schen starben in dem Kon­flikt über mehr als ein Jahr­zehnt, und viele von ihnen wurden in unmar­kierten Gräbern begraben. Aber die west­lichen Medien schwelgen in dieser neuen Art von Assad-Porno. Das alles wird auf­ge­bauscht, um das west­liche Publikum tole­ranter gegenüber der Art und Weise zu machen, wie der Westen mit Al-Qaida ins Bett geht. Je mehr sie Assad dämo­ni­sieren und auf den Mis­se­taten des Assad-Regimes her­um­reiten, desto wahr­schein­licher ist es, dass wir die abscheu­lichen Gräu­el­taten, die gerade begangen werden, schlucken und uns davon ablenken lassen.

West­liche Staats­chefs küssen einem Mann die Füße, der immer noch ein gesuchter Ter­rorist ist und, um Himmels Willen, Grün­dungs­mit­glied des IS und von Al-Kaida in Syrien war. Das ist mora­lisch ver­werflich und beschämend.“

Peter Ford gibt eine inter­es­sante Lage-Beur­teilung und einen Ausblick

Der HTS-Führer Jolani benutze seine Position als Mario­nette des „Westens“ ganz bewusst, um Sank­tionen abzu­bauen und viel Geld vom Westen für den Wie­der­aufbau Syriens zu bekommen. Denn das Öl muss wieder fließen, das Land braucht Strom, denn wenn Jolani das nicht gelingt, würde ihm das gleiche Schicksal wie Assad bevor­stehen. Wenn die syrische Wirt­schaft weiter ero­diert, werde Jolani in „relativ kurzer Zeit ein toter Mann sein“. Er sei gezwungen, sehr schnell einen mas­siven Wirt­schafts­auf­schwung zu erreichen, „um als Staatschef zu überleben“.

Das Öl in Syrien ist aber immer noch in den Händen der USA, und das muss Jolani dringend in seine Ver­fü­gungs­gewalt bekommen und die Sank­tionen besei­tigen. Sein Problem ist, so sagt Peter Ford, dass Israel das Öl nicht kauft. Israel traue Jolani nicht über den Weg.

Am Ende des Inter­views sagt Peter Ford noch etwas sehr Inter­es­santes: In seiner ersten Amtszeit ver­suchte der jetzt wie­der­ge­wählte Prä­sident Donald Trump, alle US-Truppen aus Syrien abzu­ziehen, schaffte es aber nicht. Dann hätte Syrien die Ölquellen wieder unter seiner Gewalt gehabt, hätte es kein Treib­stoff- und kein Strom­problem gegeben und das Land wäre nicht so bet­telarm auf einen Dritte-Welt-Status gesunken. Es hätte keine Unruhen gegeben, die Armee wäre gut aus­ge­rüstet, aus­ge­bildet und zahl­reich genug gewesen, mit den HTS-Taliban fertig zu werden. Es hätte die Region retten können. Leider kam das nicht zustande. Und in der jet­zigen Lage ist sehr ungewiss, wie es wei­ter­gehen wird.