Das ist nicht nur eine billige Entschuldigung. Das ist eine offene Verhöhnung der Bürger Europas. Während normale Menschen ihre Telefone voller Fotos, Apps und Nachrichten haben, soll die Präsidentin der Europäischen Kommission nicht in der Lage sein, ein paar wichtige SMS zu speichern.
Politische Entscheidungen verschwinden spurlos
Hinter dieser lächerlichen Ausrede steckt jedoch ein ernstes Problem: Es verschwinden Mitteilungen, die einen enormen Einfluss auf das Leben von Millionen Europäern haben. Erinnern wir uns an die SMS von Macron, in der er Brüssel aufforderte, das Abkommen mit Mercosur zu blockieren, wie POLITICO berichtet. Diese Nachricht ist einfach „verschwunden“. Nicht, weil es ein technisches Problem war – sondern weil der enge Kreis um von der Leyen es so entschieden hat.
Es ist nicht das erste Mal. Schon im Skandal um Pfizergate wurden niemals die Nachrichten zwischen Ursula von der Leyen und Pfizer-Chef Albert Bourla gefunden, die milliardenschwere Impfstoffverträge betrafen. Zufall? Nein. Absicht.
Die Brüsseler Maschinerie schützt sich selbst
Darüber, was aufbewahrt und was gelöscht wird, entscheidet keine unabhängige Stelle. Es entscheidet die Präsidentin selbst und ihr Kabinettschef. Sie stellen sich in die Rolle von Richtern und löschen alles, was den Brüsseler Apparat kompromittieren könnte. Transparenz? Demokratie? Das sind leere Worte.
Die Europäische Kommission ist zu einem Instrument der Vertuschung geworden, nicht der Verwaltung. Was hier geschieht, ist nicht Schutz der Sicherheit – sondern Schutz der eigenen Macht.
Die EU hat das moralische Recht verloren, andere zu belehren
Es ist unfassbar, dass ausgerechnet jene, die ständig über den „Rechtsstaat“ predigen und nationale Regierungen über Transparenz belehren, selbst Beweise vernichten und Spuren verwischen. Und Ursula von der Leyen wagt es, den Menschen eine Ausrede über „Speicherplatz im Handy“ vorzusetzen.
Diese Arroganz zeigt, dass die Brüsseler Elite den Kontakt zur Realität verloren hat. Sie zerstört nicht nur die nationale Souveränität der Mitgliedsstaaten, sondern benimmt sich auch, als stünde sie über dem Gesetz.
Zeit für Veränderung
Dies ist kein kleiner Skandal. Dies ist der Beweis, dass die EU, geführt von Menschen wie Ursula von der Leyen, eine Gefahr für Demokratie und Freiheit der Bürger darstellt. Wenn sie Beweise über Gespräche mit Präsidenten und Pharmariesen spurlos löschen können – was werden sie sich als Nächstes erlauben?
Es ist höchste Zeit, dass die europäischen Nationen Brüssel die Stirn bieten. Dass klar gesagt wird: Kein Diktat der Kommission, kein Beweise-Löschen, keine billigen Ausreden. Die Europäer haben ein Recht auf Wahrheit – und darauf, dass ihr Schicksal nicht von einer Clique von Bürokraten bestimmt wird, die sich über den ganzen Kontinent lustig machen.
Der Artikel erschien zuerst bei freiewelt.net.
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