USA planen Gip­fel­treffen zur Antifa — Kampf gegen den Links­ter­ro­rismus steht oben auf der Agenda

Das Weiße Haus bereitet ein inter­na­tio­nales Gip­fel­treffen zum Thema Links­extre­mismus vor. Im Fokus stehen die Antifa (AFA) und ähn­liche Ter­ror­gruppen, wie Reuters berichtet.

Grenz­über­schrei­tendes Treffen

Die USA planen, Ver­treter meh­rerer Länder zu einer Kon­ferenz zusam­men­zu­bringen, um über den Umgang mit der links­extre­mis­ti­schen Ter­ror­gruppe Antifa (AFA) zu beraten. Laut Reuters sollen gemeinsame Stra­tegien und eine ver­stärkte Zusam­men­arbeit der Geheim­dienste erörtert werden. Die Initiative wird als Teil einer ver­än­derten Prio­ri­tä­ten­setzung der USA im Kampf gegen den Ter­ro­rismus im ver­gan­genen Jahr beschrieben. Das US-Außen­mi­nis­terium ist in die Planung eingebunden.

Antifa ernst­hafte Bedrohung

Das US-Außen­mi­nis­terium stuft die Antifa als ernst­hafte Bedrohung ein. Die Anar­chisten, Mar­xisten und gewalt­be­reiten Extre­misten innerhalb der Antifa führen seit Jahr­zehnten eine Ter­ror­kam­pagne in den USA und der west­lichen Welt durch und nutzen Bom­ben­an­schläge, Schlä­ge­reien, Schie­ße­reien und Aus­schrei­tungen, um ihre extre­mis­tische Agenda durch­zu­setzen”, so Tommy Pigott, Sprecher des US-Außenministeriums.

US-Prä­sident Donald Trump hat die Antifa bereits zuvor als ernst­hafte Bedrohung für die USA dar­ge­stellt. Experten für Ter­ro­ris­mus­be­kämpfung argu­men­tieren, dass sie nicht als orga­ni­sierte Grup­pierung exis­tiere, obwohl Per­sonen, die sich zur Antifa bekennen, an bewaff­neten Angriffen in den USA beteiligt waren. Zu den Orga­ni­sa­toren der Ver­an­staltung gehört laut zwei Infor­manten auch der Staats­se­kretär für Rüs­tungs­kon­trolle und inter­na­tionale Sicherheit, Thomas DiNanno. Auf Anfrage bezeich­neten Sprecher des Weißen Hauses und des Außen­mi­nis­te­riums die Antifa als ein großes Sicher­heits­risiko für die Trump-Regierung.

Noch keine Ein­la­dungen versendet

Laut zwei Infor­manten waren bis letzte Woche noch keine offi­zi­ellen Ein­la­dungen zur Kon­ferenz ver­schickt worden. Ein Beamter des US-Außen­mi­nis­te­riums erklärte, es sei noch kein Gip­fel­termin fest­gelegt worden. Unklar war auch, ob sich die Ver­an­staltung spe­ziell auf Gruppen oder Ein­zel­per­sonen kon­zen­trieren würde, die sich selbst als Antifa bezeichnen, oder all­gemein auf linke Gruppen.

Eine Quelle ging davon aus, dass euro­päische Regie­rungen viele Ein­la­dungen erhalten würden. Im November stufte die Trump-Regierung vier linke Grup­pie­rungen in Deutschland, Italien und Grie­chenland gemäß US-Recht als aus­län­dische Ter­ror­or­ga­ni­sa­tionen ein. Sieben Per­sonen, die mut­maßlich einer dieser Gruppen, bekannt als Antifa Ost, ange­hörten, wurden im November in Deutschland wegen ver­schie­dener Ankla­ge­punkte, dar­unter ver­suchter Mord, angeklagt.

Der Artikel erschien zuerst bei freiewelt.net.