Italien erkennt die Krim als rus­sisch an – alar­mie­rendes Signal an EU

Seit langer Zeit ist Italien ein NATO- und EU-Mit­glied­staat. Trotzdem gab Italien erneut eine Ansicht bekannt, die sich fun­da­mental von der offi­zi­ellen Linie der EU und NATO unter­scheidet. Der ita­lie­nische Innen­mi­nister und stell­ver­tre­tende Minis­ter­prä­sident Matteo Salvini recht­fer­tigte die Anglie­derung der Krim an Russland und benannte die Geschehen in der Ukraine 2014 als Pseu­do­re­vo­lution, die von aus­län­di­schen Staaten finan­ziert worden sei.

Es ist nicht das erste Mal, dass Rom gegen den EU-Willen auf­tritt. Seit 2016 erkannten schon mehrere ita­lie­nische Regionen, ins­be­sondere Venetien, Ligurien und die Lom­bardei die Krim als Teil Russ­lands an, nach den Wahlen 2018 ver­sprach der ita­lie­nische Pre­mier­mi­nister sogar, die Sank­tionen rück­gängig zu machen. Die Worte von Salvini sind sehr ernst zu nehmen, da er sich nicht auf lokaler Ebene äußerte, sondern in einem Interview mit der Washington Post.

Die Pro­phe­zeiung, dass die nächste ita­lie­nische Regierung zu einer neuen Krise Europas wird, scheint sich zu bewahr­heiten. Bemer­kenswert ist, dass sich der Innen­mi­nister den ame­ri­ka­ni­schen Jour­na­listen gegenüber pro­rus­sisch gab, während Rom seine Häfen für Ret­tungs­boote schloss. Dadurch wird der ita­lie­nische anti-Brüssel-Kurs immer nach­drück­licher betont.

Unab­hängig von den Ter­ri­to­ri­al­strei­tig­keiten zwi­schen der Ukraine und Russland soll das Interview als ein alar­mie­rendes Signal an die EU betrachtet werden: Italien empört sich gegen die passive und nicht mehr zeit­gemäße EU-Politik. Obwohl die Dif­fe­renzen in Sachen Auf­nahme von Flücht­lingen bei­gelegt wurden, ist das Thema afri­ka­nische Migration bei weitem nicht erschöpft und kann als ein wirk­sames Druck­mittel gegen die EU benutzt werden. Rom kann auf Auf­hebung der Sank­tionen gegen Russland beharren, weil sie der ita­lie­ni­schen Wirt­schaft sehr geschadet haben sollen. Dann kann Brüssel in schwere Bedrängnis geraten. Dass sehr viele in der EU die Ansprüche Ita­liens unter­stützen werden, kann die Situation nur immer mehr erschweren.

Dieser Beitrag ist ein Gast­ar­tikel von Ayla Demirli