EU will Soziale Medien im Internet stärker zen­sieren und regulieren

Die EU gibt vor, die »Demo­kratie vor Des­in­for­mation schützen« zu wollen. Unter diesem Vorwand sollen die »Sozialen Medien« des Internets noch stärker zen­siert und regu­liert werden [siehe Berichte »Epoch Times« und »Tages­schau«].

Die Sorge der EU: Facebook, Twitter und Google würden ihre eigenen Selbst­ver­pflich­tungen nicht ein­halten, die sie gegenüber der Euro­päi­schen Union abge­geben haben.

In einem ver­trau­lichen »Moni­toring« für die EU-Kom­mission emp­fehlen nun die Medi­en­an­stalten weit­rei­chendere Regu­lie­rungs­maß­nahmen für soziale Netz­werke im Internet. In dem Moni­toring haben die Medi­en­an­stalten Bayern, Berlin-Bran­denburg, Nord­rhein-West­falen und Rheinland-Pfalz im Auftrag der EU-Kom­mission unter­sucht, ob der so genannte »Code of Practice« gegen Des­in­for­mation von den Platt­formen ein­ge­halten wird.

EU-Kom­mis­sarin Věra Jourová, Vize­prä­si­dentin der EU-Kom­mission für »Werte und Trans­parenz«, will daher bis zum Frühjahr 2021 einen neuen Mecha­nismus zur »Co-Regu­lierung« schaffen. Dafür hat sie den soge­nannten »euro­päi­schen Akti­onsplan für Demo­kratie« vor­ge­stellt. Der sieht vor allem Regu­lie­rungen und Zensur vor.

Quelle: freiewelt.net