Nicht inte­grierbare Aus­länder sollen Staats­bür­ger­schaft ver­lieren: Schwe­den­de­mo­kraten wollen Entzug der Staats­bür­ger­schaft ausweiten

Wer als Aus­länder die schwe­dische Staats­bür­ger­schaft ver­liehen bekommen hat, muss sich derer aktiv als würdig erweisen. Wer sich als nicht inte­grierbar zeigt, der wird diese ver­liehene Staats­bür­ger­schaft aberkannt bekommen. Das ist ein neuer Ansatz der Schwedendemokraten.

Die Bedin­gungen für in Schweden lebende Aus­länder, die schwe­dische Staats­bür­ger­schaft bekommen zu können, sind relativ über­sichtlich und einfach: man muss min­destens fünf Jahre ohne Unter­bre­chungen in Schweden gelebt haben, man muss seine Iden­tität beweisen können (sprich einen gül­tigen Pass haben), man muss min­destens 18 Jahre alt sein und man darf nicht gegen Schwedens Gesetze ver­stoßen haben. Für Nicht-EU-Bürger gibt es noch eine weitere Regelung: man muss man eine per­ma­nente Auf­ent­halts­ge­neh­migung haben (»per­manent uppehållsrätt« oder »per­manent uppehåll­stillstånd«). Bisher war man in Schweden äußerst groß­zügig bei der Ver­teilung seiner Staats­bür­ger­schaft an Aus­länder. Daher ist die Zahl der schwe­di­schen Bevöl­kerung seit 2015 über­pro­por­tional ange­wachsen — und eine Gebur­ten­schwemme gab es nicht.

Doch vor allem Migranten aus dem Umfeld der Halb­mond­kultur und deren Zög­linge haben diese lockeren Bestim­mungen zu ihrem Vorteil massiv miss­braucht. Deshalb ist die jetzige schwe­dische Regierung dazu über­ge­gangen, die Aberkennung der Staats­bür­ger­schaft bei ver­ur­teilten aus­län­di­schen Straf­tätern zu erleichtern. Die Schwe­den­de­mo­kraten gehen mit ihrem aktu­ellen Vor­schlag sogar noch einen Schritt weiter.

Sie sind der Ansicht, dass die Ver­leihung der schwe­di­schen Staats­bür­ger­schaft nicht nur ein Recht ist, sondern auch ver­pflichtend. Es soll die Mög­lichkeit geschaffen werden, ein­ge­bür­gerten Aus­ländern, »die ihren bür­ger­lichen Pflichten nicht nach­kommen und der Gesell­schaft ernst­haften Schaden zufügen«, die Staats­bür­ger­schaft abzuerkennen.

Par­teichef Jimmie Åkesson kom­men­tiert den Vor­schlag für TT und schreibt: »Men­schen, die Straf­taten begehen oder unser groß­zü­giges Sozi­al­system aus­nutzen, die sich nicht in die Gesell­schaft inte­grieren und ihrer gesell­schaft­lichen Ver­pflichtung nicht nach­kommen, sollten die Mög­lichkeit haben, ihre Staats­bür­ger­schaft über­prüfen und ent­ziehen zu lassen.«

Quelle: freiewelt.net