Autor: Niki Vogt

Die Bilanz des Jus­tiz­mi­nisters Maas: Recht und Gesetz? Unrecht, Zensur und Instinkt­lo­sigkeit! (Video)

Fast schon haben es viele ver­gessen: Das Netz­werk­durch­set­zungs­gesetz wird ab 01. Oktober in Kraft (NetzDG) treten, im Volk auch „Face­book­gesetz“ genannt. Die schon im Sommer laut­ge­wordene Kritik, dieses Gesetz werde mög­li­cher­weise dazu führen, dass „unliebsame“ Äuße­rungen in den Sozialen Medien, so genannte „Hate Speech“, massiv und vor­eilig gelöscht werden könnten und dadurch die Mei­nungs­freiheit stark […]

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