Schlagwort: Ampelregierung

AfD prangert an: Bun­des­re­gierung hebelt kom­mu­nales Recht zugunsten der Wind­kraft aus

Durch den neuen Para­grafen 249 sollen Son­der­regeln eta­bliert werden, welche im Rahmen der 2‑Prozentflächen für Wind­ener­gie­an­lagen die rechts­ver­bind­lichen Bebau­ungs­pläne der Kom­munen umgehen.  Der Deutsche Bun­destag debat­tierte am letzten Don­nerstag die seit langem von der Bun­des­re­gierung ange­kün­digte Novel­lierung des Bau­ge­setz­buches. Der ein­ge­brachte Gesetz­entwurf zur Stärkung der inte­grierten Stadt­ent­wicklung sieht unter anderem die Erleich­terung des Ausbaus der […]

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Nase voll von der Arroganz der Politik! Roger Köppel im Gespräch mit Marc Friedrich (Video)

      Zum ersten Mal habe ich Roger Köppel, Chef­re­daktor der Welt­woche bei mir zu Gast.  Zusammen haben wir über die Politik der Ampel, den Erfolg der AfD, den Euro, die aktuelle Russland-Politik aber auch Viktor Orbán dis­ku­tiert.      Mit dem Laden des Videos akzep­tieren Sie die Daten­schutz­er­klärung von YouTube.Mehr erfahren Video laden YouTube […]

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Ampel in den letzten Zügen“: Anlasslose Per­so­nen­kon­trollen und Durchsuchungen

Das jüngst geschnürte „Sicher­heits­paket“ der Ampel bringt nicht nur eine Aus­weitung der bio­me­tri­schen Über­wa­chung. Kaum bekannt ist dabei aller­dings der massive Ausbau von poli­zei­lichen Kon­troll­be­fug­nissen im öffent­lichen Raum. Die Exe­kutive kann somit in Zukunft beinahe allerorts Men­schen ohne Ver­dacht anhalten, befragen, kon­trol­lieren und durch­suchen. Wenn das Gesetz der Ampel durchgeht, stehen prin­zi­piell alle unter Generalverdacht […]

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Bürger wollen eine andere Koalition — Zustim­mungs­werte der Ampel auf NULL gesunken

Nahezu niemand der Deut­schen wünscht sich eine Fort­setzung der Ampel-Koalition nach der nächsten Bun­des­tagswahl. Auch andere Kom­bi­na­tionen stoßen auf wenig Zustimmung. Nach einer Koalition mit der AfD wurde nicht gefragt. Wie die BILD-Zeitung berichtete, sind laut einer Umfrage (ZDF-Poli­t­­ba­ro­­meter) die Zustim­mungs­werte für die­Ampel-Koalition aus SPD, Grüne und FDP auf den Null­punkt gefallen. Das ist wörtlich […]

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Dr. Daniele Ganser: Die unge­schwärzten RKI-Files (Video vom 7.9.2024)

Am 23. Juli 2024 fand in Berlin eine sehr inter­es­sante Pres­se­kon­ferenz statt: Die Jour­na­listin Aya Velazquez prä­sen­tierte die voll­stän­digen und unge­schwärzten RKI-Kri­­sen­st­ab­spro­­to­­kolle und Zusatz­ma­te­rialien von 2020 bis 2023. Diese Daten sind des­wegen so wertvoll, weil das Robert Koch Institut (RKI) während der Coro­na­krise die Schalt­zen­trale für fast alle wich­tigen Ent­scheide in Deutschland war. Die fast […]

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Dafür ist immer Geld da: Ampel ver­senkt 22 Mil­lionen Euro in Transideologie-Förderung

Trotz gigan­ti­schem Haus­haltsloch, Rekord-Ver­­­schuldung und Wirt­schafts­krise: Queere Pro­jekte und Trans-Umer­­ziehung von Kindern werden munter weiter mit Mil­lio­nen­summen gefördert. Wie das Nach­rich­ten­portal Nius.de berichtet, erhielt bei­spiels­weise die Uni­ver­sität Münster zwi­schen 2019 und 2023 rund 645.000 Euro für das Projekt TRANS*KIDS. Damit sollten Schu­lungs­maß­nahmen im Gesund­heits­wesen finan­ziert werden, die helfen sollten, »dis­kri­mi­nie­rende Ver­hal­tens­weisen« von Mit­ar­beitern im Gesundheitswesen […]

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“Bran­denburg wird blaues Wunder erleben” — Marc Friedrich im Gespräch mit Peter Hahne (Video)

  Euer Wunsch wird wahr: Peter Hahne mit seiner unver­kennbar ehr­lichen Art ist zurück. Zusammen sprechen wir über die gesche­henen Wahlen in Sachsen und Thü­ringen, aber auch über die bevor­ste­henden in Bran­denburg. Was er zur CDU denkt, wieso sie der Ursprung allen Übels ist, die Ampel­re­gierung nur als starker Boost wirkt und was er als […]

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AfD prangert Video-Serie der Bun­des­zen­trale für Poli­tische Bildung (BpB) an: BpB gab über 50.000 Euro aus, um deut­schen Fußball in die rechte Ecke zu stellen

»Man muss sich das einmal vor­stellen: Die Bun­des­zen­trale für poli­tische Bildung gibt über 50.000 Euro aus, um in einer Vide­oreihe den deut­schen Fußball und das Som­mer­märchen von 2006 in die rechte Ecke zu stellen.« Aus der Antwort der Bun­des­re­gierung auf eine unter Feder­führung des Abge­ord­neten Götz Frömming erstellte Kleine Anfrage der AfD-Fraktion geht hervor, dass […]

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EXPLOSIV: Das könnte Baerbock das Amt kosten! (Video von Marc Friedrich)

  Die Grünen können es einfach nicht lassen. Ein Skandal jagt den Nächsten. Das Außen­mi­nis­terium unter Baerbock steht unter dem Ver­dacht, Visa an Afghanen ver­geben zu haben, welche frag­wür­diger Her­kunft sind. Sei es ein feh­lender Iden­ti­täts­nachweis, Ver­dacht der Kri­mi­na­lität oder Spionage. In Deutschland soll sich schließlich jeder wohl­fühlen. Leider keine Satire, sondern blanker Wahnsinn.   Mit […]

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Anfrage von AfD bleibt unbe­ant­wortet — Ampel hat keine Ahnung, wie viele Flücht­linge qua­li­fi­zierte Arbeits­kräfte sind

Welche Qua­li­fi­ka­tionen und beruf­lichen Ziele bringen die Asyl­be­werber tat­sächlich mit? Wie sieht die Rea­lität aus? Zur Antwort der Bun­des­re­gierung auf eine schrift­liche Frage des AfD-Bun­­des­­tags­­a­b­­ge­or­d­­neten Uwe Schulz, Mit­glied des Wirt­schafts­aus­schusses, teilt dieser mit: »Dass Deutschland unter einem akuten Mangel an qua­li­fi­zierten Fach­kräften leidet, ist nicht neu. Daher plant die Ampel­re­gierung, dieses Problem durch die Zuwan­derung von […]

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