Schlagwort: Europawahl

Goodbye Ischias-Juncker — rettet Nie­der­bayer Manfred Weber die EU?

Der Nie­der­bayer und Deutsche Manfred Weber wurde von der Euro­päi­schen Volks­partei (EVP), dem Verbund der „Kon­ser­va­tiven“ im EU-Par­lament zum Spit­zen­kan­didat für die Wahl zum Prä­si­denten der EU-Kom­­mission gewählt. Die Sozi­al­de­mo­kra­tische Seite hat Herrn Frans Tim­mermans als Spit­zen­kan­didat auf­ge­stellt. Damit wäre unser all­seits geliebter, immerhin sehr ori­gi­neller, bis­he­riger mäch­tigster Mann der EU, der Ischias-geplagte Jean-Claude Juncker, […]

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Upload-Filter: Kein Maulkorb für Europas Völker! Gegen das Mas­sen­sterben im freien Internet!

Das Jahr begann hoff­nungsvoll. Das EU-Par­lament hatte 2018 der hoch umstrit­tenen EU-Urhe­­ber­­rechts­­reform noch im Sommer eine klare Absage erteilt, war im Sep­tember aber dann doch mehr­heitlich auf die Linie des euro­päi­schen Leis­tungs­schutz­rechts für Pres­se­verlage ein­ge­schwenkt. Damit startete das Pro­zedere der Trilog-Ver­­han­d­­lungen, bei denen der Euro­päische Rat, das EU-Par­lament und die EU-Kom­­mission zu einer Einigung kommen […]

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