Schlagwort: Feinde der Demokratie

Das Recht als Beute: Die Ideo­lo­gi­sierung und Zer­störung des deut­schen Rechtssystems

Die Staats­an­walt­schaft Hil­desheim erfindet die zuor­denbare Infektion, um auf deren Grundlage eine unge­impfte Alten­pfle­gerin anzu­klagen und für den Tod einiger Heim­in­sassen ver­ant­wortlich zu machen. Ver­wal­tungs­richter in Osna­brück erklären ein Betä­ti­gungs­verbot für einen Zahnarzt, der den COVID-19 Shot ver­weigert hat, für rechtens und begründen diesen Ein­griff in die per­sön­liche Auto­nomie und die Unter­neh­mens­freiheit damit, dass ein […]

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