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Am letzten Wochenende haben wir in Berlin erleben müssen, wie durch eine Zusammenarbeit von Antifa und Staatsmacht das Demonstrationsrecht, das nicht nur im Grundgesetz , sondern auch in der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte als essentiell für die Demokratie festgeschrieben ist, ausgehebelt wurde. Die angemeldete Demonstration von Frauen gegen Gewalt wurde durch illegale Blockaden, die von […]
Es ist ein kurzer Weg, den der Frauenmarsch am Samstag in Berlin zurücklegen kann, bis nichts mehr geht. Gerade bis zum Checkpoint Charlie kommt die Gruppe der mehr als 1.000 Demonstranten, ehe sie von einigen Hundert linken “Kämpfern” gestoppt wird. In der Berichtserstattung werden Deutschlands Journalisten das Zahlenverhältnis später einfach umkehren, um das Anliegen der […]
Im Bundestagswahlkampf 2009 verteilte der grüne Direktkandidat von Friedrichshain-Kreuzberg Christian Ströbele das Grundgesetz im Miniformat. Ein Exemplar davon ist bis heute in meinem Besitz. Auf der ersten Seite ist sein Foto abgedruckt, versehen mit seiner Unterschrift. Er pflegte nach Podiumsdiskussionen die in Schwarz-Rot-Gold gebundenen Büchlein zu signieren. Der Anwalt und ehemalige Bundestagsabgeordnete, der sich so […]
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