Schlagwort: Meinungszensur

Nächster Maulkorb geplant: Ampel will Kri­tiker als „poten­zielle Gemein­wohl­ge­fährder“ verfolgen

Die Bun­des­re­gierung plant eine neue Geset­zes­ver­schärfung. Danach sollen öffent­liche Äuße­rungen oder „uner­wünschte Kon­takt­auf­nahmen“, die poli­tische oder staat­liche „Funk­ti­ons­träger psy­chisch belasten könnten“, als „Gemein­wohl­ge­fährdung“ gelten und hart bestraft werden können. Die Ampel-Regierung ver­folgt zunehmend ihre Kri­tiker. Der Inlands­ge­heim­dienst, das Bun­desamt für Ver­fas­sungs­schutz, hat für sie bereits die neue Kate­gorie „Dele­gi­ti­mierung des Staats“ erfunden. Der Staat entscheidet […]

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“Die Wis­sen­schaft wurde miss­braucht” — Marc Friedrich im Gespräch mit Prof. Dr. Wie­send­anger (Video)

  Mit Pro­fessor Dr. Wie­send­anger habe ich über den Ursprung von SARS-CoV‑2 gesprochen und warum es mitt­ler­weile höchst unwahr­scheinlich ist, dass das Virus einen natür­lichen Ursprung hat. Außerdem haben wir über die feh­lende und man­gel­hafte Auf­ar­beitung in Deutschland und die aktu­ellen Gescheh­nisse in den USA gesprochen. Viel Spaß!     Mit dem Laden des Videos […]

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Jo Conrad meets Michael Ballweg — Ver­än­derung bei Quer­denkern (Video)

Jo Conrad unterhält sich mit Michael Ballweg über die Quer­denken Demons­tra­tionen, die ein Zeichen für Freiheit, Frieden und Wahrheit setzen, über seine Zeit in Unter­su­chungshaft und die Ver­än­de­rungen im Bewußtsein vieler Men­schen sowie Maß­nahmen, um sich über sein Mobilfunk und Com­puter weniger über­wachbar zu machen. In dem Gespräch wird deutlich, daß sich bei vielen Menschen […]

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Macht­kampf um die Mei­nungs­freiheit — Elon Musk gegen das Wahrheitsministerium

Am 17. Februar 2024 ist der frag­würdige “Digital Ser­vices Act (DSA)” der EU in Kraft getreten. Nun kommt es zum offenen Schlag­ab­tausch zwi­schen der EU und dem Mil­li­ardär und Tesla Gründer Elon Musk. Wie Musk auf seiner Social Media Plattform X (ehemals Twitter) schreibt, hat die EU ihm offenbar im Hin­ter­grund einen unglaub­lichen und unmoralischen […]

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Frei­heits­rechte: Die Fälle Michael Stür­zen­berger und Akif Pirinçci kommen vor das OSZE

Der Fall des in poli­tische Ungnade gefal­lenen Best­­seller-Autors Akif Pirinçcis wird durch Pax Europa dem Men­sch­rechtsbüro prä­sen­tiert. Pirinçcis Bücher werden wegen seiner unan­ge­passten Meinung vielfach nicht mehr von Buch­händlern ver­trieben. Doch auch der Fall des Jour­na­listen Michael Stür­zen­berger, der wegen seines Ver­gleichs des Islam mit dem Faschismus zu einer Frei­heits­strafe ver­ur­teilt wurde, bekam die OSZE […]

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Vince Ebert: “Warum sollte ich am 24. Sep­tember Feig­lingen und Anpassern meine Stimme geben?”

Wer sich in der letzten Zeit öffentlich regie­rungs­kri­tisch äußert, läuft schnell Gefahr, einen main­stream-medialen Shit­storm zu erleiden. Dies gilt vor allem dann, wenn der sich Äußernde eine Art Pro­mi­nen­ten­status genießt. Wer das System Merkel oder allgmein den Zustand der bun­des­deut­schen Demor­kratie kri­ti­siert, wird, wie z.B. im Fall der Schau­spie­lerin Silvana Hei­ßenberg sys­te­ma­tisch beruflich und privat […]

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