Schlagwort: Terrorimus

Ent­scheidung über Nicht­s­traf­ver­folgung wider­rufen: Behörden der USA zer­reißen Einigung über den 11. September

Die Einigung mit einigen Straf­tätern der Anschläge vom 11. Sep­tember 2001 über Nicht­s­traf­ver­folgung im Gegenzug zur Bei­hilfe zur Auf­klärung der Taten wurde wider­rufen. In einem Memo vom Freitag sagte Ver­tei­di­gungs­mi­nister Austin, er habe die Befugnis des zustän­digen Beamten des Mili­tär­ge­richts, das die Ver­ein­barung am Mittwoch unter­zeichnet hatte, wider­rufen. Die ursprüng­liche Ver­ein­barung, die angeblich die mutmaßlichen […]

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Berlin: Polizei beklagt Über­lastung durch Kri­mi­na­lität und Terror im Zusam­menhang mit dem Islam

Zu einer der vor­nehmsten Auf­gaben der Polizei in demo­kra­ti­schen Rechts­staaten gehört es, ihre Arbeit wo immer das ver­tretbar ist, trans­parent zu halten. Deshalb so viele Pres­se­sprecher, Ansprech­partner für die Medien sowie im Internet ver­öf­fent­lichte Poli­zei­mel­dungen. Das könnte nun anders werden. Die Pres­se­mit­teilung der Polizei: „Auf­grund aktu­eller Anfragen ver­schie­dener Medien laufen derzeit in der Polizei Berlin […]

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