Schlagwort: Volksabstimmungen

Stein­meier: Direkte Demo­kratie… muss nicht sein

Der Bun­des­prä­sident Frank-Walter Stein­meier, der „demo­kra­tisch“ zwi­schen CDU und SPD aus­ge­kungelt und „demo­kra­tisch“ von der Bun­des­ver­sammlung (alle Bun­des­tags­ab­ge­ord­neten + gleiche Anzahl aus­er­wählter ver­dienter Per­sonen) gewählt wurde, zeigt sein „Demo­kra­tie­ver­ständnis“. (…) Die Demo­kratie ist eines von Frank-Walter Stein­meiers Her­zens­themen – aber direkte Demo­kratie? Nicht so sehr. Während seines Staats­be­suchs in der Schweiz lobt er zwar ausführlich […]

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