In den Gefäng­nissen drohen Nafri-Revolten

(von Michael Müller)

Auf­grund der Zunahme von aus­län­di­schen Straf­tätern sind zahl­reiche deutsche Gefäng­nisse kri­tisch belegt oder überlegt. Daher warnt BDSB-Chef René Müller vor Gefäng­nis­re­volten. Vor allem Nafris seien „hoch aggressiv“. 

Zahl­reiche deutsche Gefäng­nisse sind durch den Zugang aus­län­di­scher Straf­täter voll aus­ge­lastet oder bereits über­belegt. Daher warnt der Vor­sit­zende des Bundes der Straf­voll­zugs­be­diens­teten, René Müller, nun vor Häft­lings­re­volten in deut­schen Gefängnissen.

„In Sachsen und Nord­rhein-West­falen ist die Lage der Gefäng­nisse kri­tisch“, sagte BDSB-Chef René Müller im Gespräch mit dem FOCUS. „Auch in Hamburg waren die JVA Bill­werder und die U‑Haft zeit­weise auch mit über 100 Prozent belegt.“

Es drohen Nafri-Gefängnisrevolten

Vor allem nord­afri­ka­nische Straf­täter, die soge­nannten „Nafris“, bil­deten ein „hoch aggres­sives und unbe­lehr­bares Kli­entel“, sagt René Müller. Und weiter: „Viele gewalt­tätige Häft­linge, Über­be­legung, Per­so­nal­mangel – das sind alles Fak­toren, die zu Revolten führen können.“

Um die Platznot zu mildern, könnte man Behelfs­ge­fäng­nisse errichten. Doch diese Idee hält René Müller für imprak­ti­kabel. „Wer soll dort die Gefan­genen betreuen? Das können nach Rechtslage nur Beamte machen.“

Schon nach dem Per­so­nal­schlüssel aus dem Jahr 2015 fehlten in Deutschland 2.000 Voll­zugs­be­dienstete. Müller fordert die Länder dazu auf, die dra­ma­tische Lage in den Jus­tiz­voll­zugs­an­stalten nicht länger zu ignorieren.

Zahl der aus­län­di­schen Häft­linge steigt

Vor kurzem hatte auch Sachsens Jus­tiz­mi­nister Sebastian Gemkow (CDU) gesagt, dass neun der zehn Gefäng­nisse in seinem Bun­desland am Rande der Leis­tungs­fä­higkeit ope­rieren. Vier säch­sische Gefäng­nisse melden sogar eine Belegung von über 100 Prozent.

„Die Zahl der aus­län­di­schen U‑Häftlinge und Straf­ge­fan­genen steigt kon­ti­nu­ierlich an“, sagte ein Sprecher des Dresdner Jus­tiz­mi­nis­te­riums. Derzeit machten aus­län­dische Insassen einen Anteil von 28 Prozent aus. Der Aus­län­der­anteil in Sachsen betrage hin­gegen nur drei Prozent.

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Foto: Immer mehr Zellen sind doppelt belegt. In den deut­schen Gefäng­nissen drohen Nafri-Gefäng­nis­re­volten. (Screenshot: YouTube)