In den letzten Wochen hat die Türkische Gemeinde in Deutschland (TGD) die Wahlkreiskandidaten aller Parteien zu Themen befragt, die für türkischstämmige Wähler wichtig sind. Mit einer Ausnahme: der AfD.
Der Bundesvorsitzende der Türkischen Gemeinde, Gökay Sofuoglu, sagte dem Mannheimer Morgen dazu: “Unser Ziel ist es, möglichst viele Bürger mit türkischer Migrationsgeschichte zu mobilisieren”.
Die Türkische Gemeinde betonte, die Kandidaten der AfD ganz bewusst nicht angeschrieben zu haben. “In unseren Zukunftsvisionen für Deutschland hat die AfD keinen Platz”, unterstrich Sofuoglu. “Wir wollen die AfD mit allen demokratischen Mitteln bekämpfen.”
Für die Befragung wurden etwa 1.500 sog. Wahlprüfsteine per Post an die Kandidaten für die Bundestagswahlen im September verschickt, die die Wahlkreiskandidaten noch bis zum 15. August beantworten können. Das Ergebnis will die TGD im Internet veröffentlichen, damit sich die rund 1,4 Millionen wahlberechtigten türkischer Herkunft bis zur Bundestagswahl orientieren können. Besonders ermittelt werden soll die Positionierung der Kandidaten bei den für Türken relevante Themen, so z.B. zu einem möglichen Integrationsgesetz und einer damit verbundenen möglichen Verpflichtung zur Erlernung der deutschen Sprache, der “Migrantenquoten” im öffentlichen Dienst und einer erleichterten Visavergabe für Türken.
Bereits im Mai hatte die Türkische Gemeinde in Deutschland für Kopfschütteln gesorgt, als sie öffentlich bekannt gab, sie könne ein potentielles Verbot über die Abstimmung zum türkischen Todesstrafen-Referendum in Deutschland nicht verstehen. “Nur weil einem die Frage nicht gefällt, kann man ein solches Referendum in Deutschland nicht einfach verbieten. Dies würde zudem dem Grundgesetz widersprechen”, sagte der Bundesvorsitzende Gökay Sofuoglu damals.
Bild: Screenshot von der Seite der Türkischen Gemeinde in Deutschland (07.08.2017)
