Die Europäische Union hat ihre Sanktionen gegen die Krim und Sewastpol um ein Jahr bis zum 23. Juni 2019 verlängert, teilte der EU-Rat am Montag mit. “Am 18. Juni 2018 hat der Rat die restriktiven Massnahmen als Reaktion auf die rechtswidrige Annexion der Krim und Sewastopol durch Russland bis zum 23. Juni 2019 verlängert”, heisst es in der Erklärung.
Die Sanktionen, die auf das Territorium der Krim und Sewastopols beschränkt sind, sollten am Samstag auslaufen.
Der EU widerstrebt es, dass sich die Krim für Russland entschieden hat und man sich nicht den Zwängen der illegitimen Putschregierung in Kiew unterwerfen will, die durch einen von westlichen Staaten orchestrierten Staatsstreich gewaltsam an die Macht kam.
Die EU und Russland sind unterschiedlicher Auffassung über den Status der Krim. Die EU behautet, Russland hätte die Krim unrechtmäßig annektiert, wie dies die Amerikaner im Fall von Hawaii taten. Es muss jedoch davon ausgegangen weden, dass die Abspaltung der Krim von der Ukraine nicht völkerrechtswidrig gewesen ist, auch wenn westliche Medien das ununterbrochen wiederkäuen. Es wurde lediglich die ukrainische Verfassung verletzt, was aber schon vorher bei der Machtübernahme der Putschisten der Fall war, was deren derzeitiger Anführer Poroschenko bereits zugegeben hat.
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Quelle: SMOPO